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15. Mai 2025

Deutschland ·

Der Verfassungsschutz nimmt die AfD unter die Lupe.

Wie der Verfassungsschutz mit dem Antisemitismusvorwurf um sich wirft

Auch mit Antisemitismus in der AfD beschäftigt sich das neue Gutachten des Verfassungsschutzes. Es entlastet die Partei – und beschuldigt sie zugleich. Die Argumentation ist problematisch. Eine Analyse.

Sandro Serafin
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Kommentare – 15. Mai 2025 12:02

Deutschland ·

Hält nichts davon, die AfD auszugrenzen: Unternehmer-Legende Wolfgang Grupp. Foto: IMAGO / HMB-Media

So kritisiert Unternehmer-Legende Grupp Merz‘ AfD-Kurs

Trigema-Boss Wolfgang Grupp kritisiert den Kurs der CDU gegenüber der AfD scharf. „In einer Demokratie muß mit allen gesprochen werden“, mahnt er.

JF-Online
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Kommentare – 15. Mai 2025 11:33

Kommentar ·

Verfassungsschutz-Gutachten: Ein Machwerk in Stasi-Manier

Was für Leute arbeiten eigentlich beim Verfassungsschutz? Wer es für Geheimdienstarbeit hält, jahrelang legitime Meinungsäußerungen und Politikerzitate zu protokollieren und in unbeholfenem Schülerzeitungsdeutsch dahinter zu schreiben, was damit Böses gemeint sein könnte, sollte sich dringend einen anständigen Beruf suchen. Ein Kommentar von Kurt Zach.

Kurt Zach
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Kommentare – 15. Mai 2025 10:47

Deutschland ·

Friedrich Merz nach seiner Wahl zum Bundeskanzler mit den AfD-Vorsitzenden Tino Chrupalla und Alice Weidel.

Merz wendet sich deutlich gegen AfD-Verbotsverfahren

Bundeskanzler Merz spricht sich gegen einen Bundestags-Antrag auf ein AfD-Verbot aus. Das rieche „zu sehr nach politischer Konkurrentenbeseitigung“. Scharf kritisiert er Ex-Innenministerin Faeser wegen des Verfassungsschutz-Gutachtens.

JF-Online
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Kommentare – 15. Mai 2025 9:52

Ausland ·

Gegen Mitarbeiter der Nato-Beschaffungsagentur gibt es brisante Verdachtsmomente. Symbolbild: IMAGO / ANP

Bestechung, Geldwäsche – Rüstungsskandal erschüttert die Nato

Mitarbeiter der Nato-Beschaffungsagentur sollen geheime Infos an Rüstungskonzerne verraten haben. Es geht um Bestechung, Geldwäsche – und milliardenschwere Waffenverträge.

JF-Online
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Kommentare – 15. Mai 2025 9:21

Deutschland ·

Grünen-Politiker Sven Giegold verlangt von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen eine Bestrafung Deutschlands wegen der Zurückweisungen.

Grüne fordern EU auf, Deutschland zu bestrafen

In einem Brief verlangt Ex-Habeck-Staatssekretär Giegold von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen, gegen Deutschland ein Verfahren zu eröffnen. Grund für die Grünen-Forderung sind die Zurückweisungen an der Grenze. Damit seien die „Grundlagen der EU“ gefährdet.

JF-Online
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Kommentare – 15. Mai 2025 9:05

Deutschland ·

Plötzlich ziemlich beste Freunde: Grünen-Politikerin Ricarda Lang und Bundeskanzler Friedrich Merz.

Warum Ricarda Lang plötzlich Friedrich Merz mag

Nach der Regierungserklärung des neuen Kanzlers Merz bricht Ex-Grünen-Chefin Lang in Begeisterung aus. „Er war noch nie so sehr Angela Merkel wie heute“, lobt sie. Warum?

JF-Online
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Kommentare – 15. Mai 2025 8:45

Ausland ·

Gönnt dem ORF eine weitere Finanzspritze: Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ). Foto: IMAGO / photonews.at

Trotz hartem Sparbefehl – ORF bekommt 35 Millionen Euro mehr

Die Österreicher müssen den Gürtel enger schnallen, aber der ORF darf ab 2027 bis zu 35 Millionen Euro mehr aus Rundfunkbeiträgen verwenden – wenn er „sparsam“ wirtschaftet. Kritiker sprechen von einem absurden Belohnungssystem auf Kosten der Zahler.

JF-Online
1
Kommentare – 15. Mai 2025 8:42

Deutschland ·

Verbot: „Compact“-Chefredakteur Jürgen Elsässer muß sich auch gegen den neuen Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) wehren.

Auch Dobrindt will das „Compact“-Magazin verbieten lassen

Ex-Innenministerin Faeser verbot das rechte „Compact“-Magazin und blitzte damit vor Gericht ab. Ihr Nachfolger Dobrindt will nicht klein beigeben, wie er der JF mitteilen ließ. Demnächst steht das Hauptsacheverfahren an.

Frank Hauke | Henning Hoffgaard
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Kommentare – 15. Mai 2025 5:57

Ausland ·

Reist nicht nach Ankara: Rußlands Präsident Wladimir Putin soll seine Delegation persönlich gewählt haben. Foto: IMAGO / ZUMA Press

„Demonstrative Ohrfeige“ – Putin kommt nicht zu Friedensverhandlungen

Putin bleibt den heutigen Friedensgesprächen in der Türkei fern – Trump schickt seinen Außenminister Rubio. Kiew zeigt sich dennoch gesprächsbereit, fordert jedoch neue Sanktionen, sollte Moskau das Treffen platzen lassen.

JF-Online
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Kommentare – 15. Mai 2025 5:50

Deutschland ·

Sven Liebich im August 2024 auf der Anklagebank. Foto: picture alliance/dpa | Hendrik Schmidt

Trans-Rechtsextremistin Liebich muß ins Männergefängnis

Wegen Volksverhetzung muß der Montags-Demo-Organisator Sven Liebich 18 Monate hinter Gittern. Obwohl er sich als Frau eintrug und umbenannte, darf er nicht ins Frauengefängnis.

JF-Online
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Kommentare – 15. Mai 2025 5:49

Deutschland ·

Der Afghane wird vor Prozeßbeginn mit einem Aktendeckel vor dem Gesicht in den Gerichtssaal geführt. Foto: picture alliance/dpa | Bernd Weißbrod

Afghane tötet Jogger – als „Ausdruck allgemeiner Frustration“

In Baden-Württemberg soll ein afghanischer Asylbewerber einen Passanten auf offener Straße erstochen haben – aus Frust. Vor Gericht läßt er seine Dolmetscherin entfernen, weil er nicht neben einer Frau sitzen will.

JF-Online
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Kommentare – 15. Mai 2025 5:46

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