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Werner Patzelt, Deutschlands blaues Wunder, AfD

23. Juli 2024

Kommentar ·

Polizisten bringen abgelehnte Asylbewerber in ein Flugzeug: Starten bald auch Abschiebeflieger nach Syrien?

Rückführungen nach Syrien: Nancy, laß die Abschiebeflieger starten

Lange hat es gedauert. Doch jetzt hat ein Gericht entschieden, daß für Syrier kein einklagbarer individueller „subsidiärer Schutz“ vor Abschiebungen besteht. Andere Länder Europas machen schon länger Druck, daß Syrien seine Staatsbürger zurück nimmt. Nun zählt der politische Wille. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.

Michael Paulwitz
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Kommentare – 23. Juli 2024 19:01

Ausland ·

Die Direktorin des Secret Service, Kimberly Cheatle, stützt sich während ihrer Anhörung im Kongreß auf ihre Arme

USA: Chefin des Secret Service tritt zurück

Ihre Behörde habe während des Attentats auf Trump versagt, erklärt die Direktorin des Secret Service – und tritt zurück. Zuvor war bekannt geworden, daß die Beamten des Geheimdienstes insgesamt fünfmal auf den Attentäter aufmerksam gemacht wurden.

JF-Online
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Kommentare – 23. Juli 2024 18:29

Deutschland ·

Der thüringische Innenminister Georg Maier (SPD) spricht vor einer schwarzen Flagge, die ein SPD-Wahlplakat verhüllt. Wenn es nach ihm geht, soll der schwerkriminelle marokkanische Asylbewerber bald nun endlich abgeschoben werden

Schwerkrimineller Asylbewerber aus Apolda soll abgeschoben werden

Nachdem er Thüringen zehn Jahre lang terrorisiert hat, soll der marokkanische Intensivtäter endlich abgeschoben werden. Das kündigt zumindest der thüringische Innenminister an. Allerdings müssen die Behörden in Nordafrika noch mitmachen.

JF-Online
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Kommentare – 23. Juli 2024 17:56

Deutschland ·

Das Bild ist eine Montage aus zwei Fotos. Links zu sehen ist der erste Senat des Bundesverfassungsgerichts. Rechts zu sehen ist der AfD-Politiker Stephan Brandner.

AfD kritisiert Grundgesetzänderung zum Bundesverfassungsgericht

Die Stellung des Bundesverfassungsgerichts soll ins Grundgesetz aufgenommen werden. Darauf haben sich die Ampel und die Union geeinigt. Ziel ist der Schutz Karlsruhes vor politischer Beeinflussung. Die AfD meldet Zweifel an.

JF-Online
14
Kommentare – 23. Juli 2024 17:21

Deutschland ·

Das Bild ist eine Bildmontate aus zwei Fotos. Links zu sehen ist ein Polizeiauto mit Blaulicht, rechts ist ein verängstigtes Kind. Zwei Afghanen haben zuletzt mehrere Kinder sexuell belästigt.

Drei Kinder sexuell belästigt – Polizei ermittelt gegen Afghanen

Immer wieder kommt es im öffentlichen Raum zu Sexualdelikten durch Afghanen. Zwei aktuelle Fälle aus Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg sind vor allem wegen des Alters der Opfer schockierend.

JF-Online
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Kommentare – 23. Juli 2024 17:11

Deutschland ·

Horst Seehofer (CSU,l-r), Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Karl Lauterbach, SPD-Gesundheitspolitiker, und Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit, unterhalten sich im Bundestag. Was wussten sie über die RKI-Protokolle?

Regierung mißbilligt Veröffentlichung von RKI-Protokollen zu Corona

Die Bundesregierung ist mit der unzensierten Veröffentlichung der Corona-Protokolle des Robert-Koch-Instituts (RKI) nicht einverstanden. Die Papiere wären aber ohnehin bald veröffentlicht worden, behauptet das Gesundheitsministerium – und verstrickt sich sofort in Widersprüche.

JF-Online
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Kommentare – 23. Juli 2024 16:30

Medien ·

Die Serie "Shogun" kann verregnete Sommertage spannender machen.

Serientipps für regnerische Sommertage

Was tun, wenn der Regen das Draußen sitzen am Sommerabend vermiest? Ein paar Folgen neuer Serien können für Ablenkung sorgen. Ob Drachen, Samurai oder Kriminalfälle, das Angebot ist abwechslungsreich. Alexander Goloss gibt Serientipps.

Alexander Goloss
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Kommentare – 23. Juli 2024 15:59

Deutschland ·

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seine Gattin, SPD-Politikerin Britta Ernst applaudieren der deutschen Fußball Europa-Mannschaft. Sie sind nicht die einzigen Ampel-Politiker, die für Steuergeld ins Stadion flogen

Ampel-Regierung flog für über eine halbe Million Steuergeld zu EM-Spielen

Die Politiker der Ampel haben sich während der EM mehrere Fußballspiele angesehen – auf Kosten des Steuerzahlers. Zudem gibt die Anwesenheit der Ehefrau von Bundeskanzler Scholz Rätsel auf. Auf wessen Ticket war sie im Stadion?

JF-Online
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Kommentare – 23. Juli 2024 15:25

Wirtschaft ·

Der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Rainer Dulger, spricht in eine Mikrofon. Mit den geplanten Steuererleichterungen für ausländische Fachkräfte ist er nicht sehr zufrieden

Arbeitgeberpräsident Dulger kritisiert Steuerrabatt für Ausländer

Jetzt stellen sich auch Vertreter der Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbände gegen den geplanten Steuererlaß für ausländische Arbeitskräfte: Nicht sinnvoll und ungerecht sei das Vorhaben. Wie reagiert Finanzminister Lindner?

JF-Online
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Kommentare – 23. Juli 2024 14:31

Gesellschaft ·

Das Bild zeigt das Wartberg Freibad in Pforzheim, wo früher noch die Deutschlandfahne hing. Nun will die CDU das ändern.

Warum diese Stadt die Deutschlandfahne aus dem Freibad verbannt

Jahrelang hängt in einem kleinen Freibad eine große Deutschlandflagge am Sprungturm. Doch damit ist nun Schluß: Weil sich Migranten provoziert fühlen könnten, muß Schwarz-Rot-Gold weg. Gegenüber der JF rechtfertigt sich die Stadt.

Vincent Steinkohl
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Kommentare – 23. Juli 2024 14:00

Ausland ·

Kämpfer des Islamischen Staats (IS) formieren sich wieder neu.

Der IS und die Köpfe der Hydra

Nur, weil der Islamische Staat sein Territorium verloren hat, ist die Ideologie der Terroristen nicht verschwunden. In Afrika, aber auch im Irak und Syrien rührt sich die Miliz wieder. Was bedeutet das für Europa? Eine Einschätzung von Ferdinand Vogel.

Ferdinand Vogel
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Kommentare – 23. Juli 2024 13:38

Deutschland ·

Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht Münster hat entschieden, daß Zivilisten in Syrien nicht mehr ernsthaft bedroht sind. Das Urteil könnte weitreichende Folgen für mögliche Abschiebungen nach Syrien haben.

Erstes Gericht entscheidet: Keine Bedrohungslage mehr in Syrien

Da es als unsicheres Herkunftsland gilt, lehnt die Bundesregierung Abschiebungen nach Syrien bislang ab. Nun weist das Oberverwaltungsgericht Münster die Klage eines Syrers ab, der subsidiären Schutz in Deutschland erhalten wollte. Die Urteilsbegründung läßt aufhorchen.

JF-Online
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Kommentare – 23. Juli 2024 12:39

Deutschland ·

Symbolbild Robert Koch Institut Dokumente zu Covid-19. Eine Festplatte mit Aufschrift RKI Protokolle liegt auf geschwärzten Dokumenten zusammen mit FFP2-Masken, Spritze und Schnelltest. FOTOMONTAGE

„Pandemie der Ungeimpften“: Unzensierte RKI-Protokolle decken Regierungs-Lüge auf

Das dürfte Karl Lauterbach gar nicht gefallen. Eine Journalistin veröffentlicht die gesamten und ungeschwärzten Protokolle des Corona-Krisenstabes des Robert-Koch-Instituts. Nun steht fest: Das Gerede von der „Pandemie der Ungeimpften“ war wissenschaftlich falsch.

JF-Online
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Kommentare – 23. Juli 2024 11:52

Wirtschaft ·

Inflation – Eine Hand nimmt Geldscheine aus einer Briefbörse

Inflation raubt Vollzeitbeschäftigten hunderte Euro

Eigentlich verdienten Arbeitnehmer im vergangenen Jahr deutlich mehr Geld. Doch dank der Inflation kam nichts davon in der Brieftasche an. Schlimmer noch: Wie neue Zahlen zeigen, machten Vollzeitbeschäftigte minus.

JF-Online
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Kommentare – 23. Juli 2024 10:55

Kommentar ·

Mit welchen Grünen wollen sie denn nun koaliieren? Das sollten CDU-Chef Friedrich Merz (l.) und sein Generalsekretär Carsten Linnemann mal klären.

CDU und FDP tanzen ums grüne Kalb

Eigentlich mögen CDU und FDP die Grünen ja nicht. Doch ohne sie scheinen sie auch nicht zu können. Oder wie ist die nur scheinbare Absage an schwarz-grüne Bündnisse zu verstehen? Es geht um Abgründe und ein Syndrom. Ein Kommentar von Sandro Serafin.

Sandro Serafin
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Kommentare – 23. Juli 2024 10:53

Zeitgeist ·

Die "Berliner Jury gegen diskriminierende und sexistische Werbung" hat ein kritisches Schreiben an die Veranstalter eines asiatischen Streetfood-Festivals geschickt. Grund sind "problematische" Formulierungen auf einem Werbeplakat.

Asiaten bewerben ihr Essen als „exotisch“ – Senatsgremium schaltet sich ein

Die „Jury gegen diskriminierende und sexistische Werbung“ des Berliner Senats nimmt ein asiatisches Streetfood-Festival ins Visier. Grund sind angeblich „problematische“ Werbeslogans. Der Veranstalter reagiert.

JF-Online
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Kommentare – 23. Juli 2024 9:52

Deutschland ·

Thüringer Polizeibeamte im Einsatz - seit 2014 nicht zuletzt immer wieder wegen eines gewissen marokkanischen und eigentlich abgelehnten Asylbewerbers

Ganze Stadt in Angst und Schrecken: Ist er der kriminelleste Asylbewerber Deutschlands?

Seit mittlerweile fast zehn Jahren wütet sich ein marokkanischer Asylbewerber durch die Thüringer Kleinstadt Apolda. Obwohl sein Asylantrag mehrfach abgelehnt und er mehrfach straffällig wurde. Jetzt ruft die örtliche Politik nach der harten Hand des Ministerpräsidenten.

Lorenz Bien
39
Kommentare – 23. Juli 2024 9:04

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