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Anja Arndt, NGO-Affäre, EU-Kommission

28. Februar 2023

Allgemein ·

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich vor einer Fraktionssitzung – die SPD plant weitere Entschädigungen für Opfer der DDR Foto: picture alliance / Flashpic | Jens Krick

SPD plant Entschädigungen für westdeutsche Stasi-Opfer

Die SPD plant weitere Entschädigungen für Opfer der DDR. Erstmals sollen dabei auch Westdeutsche bedacht werden, die beispielsweise das Ziel sogenannter Zersetzungsmaßnahmen der Staatssicherheit wurden.

JF-Online
12
Kommentare – 28. Februar 2023 19:29

Gesellschaft ·

Der Vatikan hatte der Deutschen Bischofskonferenz das Vorantreiben des „Synodalen Weges“ zuletzt verboten – über dieses Verbot setzt sich die Bischofskonferenz nun ganz offen hinweg

Bischofskonferenz widersetzt sich dem Vatikan

Deutschlands Katholiken wandern auf einem schmalen Grat. Obwohl der Vatikan klipp und klar verboten hat, den Synodalen Weg voranzutreiben, hat der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz Georg Bätzing nun die Losung „Weiter so!“ herausgegeben.

JF-Online
18
Kommentare – 28. Februar 2023 19:00

Deutschland ·

Der Messermord von Illerkirchberg hat das baden-württembergische Städtchen erschüttert – nun erhebt die Staatsanwaltschaft Anklage

Messermord von Illerkirchberg: Deshalb mußte Ece S. sterben

Dezember 2022: Zwei Kinder werden auf ihrem Schulweg von einem Migranten mit einem Kochmesser attackiert. Eines der Mädchen überlebt den Angriff nicht. Nun erhebt die Staatsanwaltschaft Anklage – und teilt das Tatmotiv des mutmaßlichen Messermörders mit.

JF-Online
11
Kommentare – 28. Februar 2023 18:01

Literatur ·

Hochzeit im Hochadel: Louis Ferdinand von Preußen heiratet Großfürstin Kira Kiril-lowna von Rußland, Haus Doorn 1938.

Hochadel: Nur noch selten im öffentlichen Fokus

Der Chemnitzer Historiker Frank-Lothar Kroll schreibt über das Schicksal der deutschen Fürstenfamilien nach ihrer Entthronisierung 1918. Nebenbei ist mit den Biographien aus dem Hochadel ein buntes Kaleidoskop der deutschen Gesellschaft der Zwischen- und Nachkriegszeit entstanden, das viele Facetten offenbart.

Alain Felkel
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Kommentare – 28. Februar 2023 17:19

Ausland ·

Floridas Gouverneur Ron DeSantis: Disney vertrete nicht die Werte, für die sein Bundesstaat stehe

Gouverneur Ron DeSantis entzieht Disney Selbstverwaltungsrecht

Der Streit zwischen Floridas Gouverneur Ron DeSantis und dem Unternehmen Disney geht in die nächste Runde. Der Republikaner wirft dem Unterhaltungskonzern vor, Kinder mit woker Ideologie zu beeinflussen und macht kurzen Prozeß.

JF-Online
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Kommentare – 28. Februar 2023 16:01

Literatur ·

Sanktionen: Zwei Drittel sind Mißerfolge

Die Ökonomin Agathe Demarais analysiert, inwieweit Wirtschaftssanktionen wirken. Die Bilanz ist ernüchternd. Mehrheitlich scheitern sie, gegenüber Diktaturen sind sie besonders wirkungslos. Die Kollateralschäden werden meistens unterschätzt.

Erich Weede
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Kommentare – 28. Februar 2023 15:20

Kommentar ·

Erika Steinbach (AfD), Vorsitzende der Desiderius-Erasmus-Stiftung

Das unfaire Spiel mit der Desiderius-Erasmus-Stiftung

Die AfD errang mit Blick auf die Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) jüngst einen Teilerfolg vor dem Bundesverfassungsgericht. Während die etablierten Parteien ihr unfaires Spiel gegen die DES beenden sollten, muß sich die AfD von rechtsradikalen Lautsprechern trennen. Ein Kommentar von Werner J. Patzelt.

Werner J. Patzelt
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Kommentare – 28. Februar 2023 14:52

Ausland ·

Ein Flur in einer amerikanischen Schule: In Orlando läßt ein Lehrer weiße vor schwarzen Mitschülern knien.

Florida: Lehrer läßt weiße Schüler vor Schwarzen knien

Weiße Mädchen knien vor ihren schwarzen Mitschülerinnen wie Dienerinnen. Diese Klassenszene präsentiert ein Lehrer aus Florida stolz auf seinem TikTok-Kanal. Doch nach Protesten von Seiten der Eltern ist es damit wohl erst einmal vorbei.

JF-Online
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Kommentare – 28. Februar 2023 14:05

Deutschland ·

Das ist harter Tobak: Das Paul-Gerhardt-Stift soll ein Pflegeheim geschlossen haben, um dort gegen Geld Migranten aufzunehmen. Den Vorwurf wollte das Stift sich nicht gefallen lassen. Das zuständige Landesamt hätten selbst darum gebeten – in der JF widersprechen diese nun

Landesamt für Flüchtlinge bestreitet Drängen auf Seniorenheimschließung

Das ist harter Tobak: Das Paul-Gerhardt-Stift soll ein Pflegeheim geschlossen haben, um dort gegen Geld Migranten aufzunehmen. Den Vorwurf wollte das Stift sich nicht gefallen lassen. Das zuständige Landesamt habe selbst darum gebeten – gegenüber der JF weist dies den Vorwurf zurück.

JF-Online
11
Kommentare – 28. Februar 2023 13:19

Deutschland ·

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne): Statt mit Öl- und Gas muß in Zukunft womöglich mit Fernwärme, Wärmepumpen oder Biomasse-Kessel geheizt werden

Mit Öl- und Gasheizungen soll ab 2024 Schluß sein

Kommt nun die nächste grüne Vorschrift? Wenn es nach Wirtschaftsminister Habeck geht, gehören Öl- und Gasheizungen bald der Vergangenheit an. Wer eine Wärmevorrichtung neu einbaut, könnte ab 2024 an strikte Vorgaben gebunden sein.

JF-Online
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Kommentare – 28. Februar 2023 12:20

Deutschland ·

Polizeifahrzeuge stehen vor einem Gebäude, in dem sie eine Razzia gegen Clankriminalität durchführt, Mai 2022. Einer der bedrohlichsten Clans in Deutschland ist der der Remmo Familie.

CDU-Stadtrat ist sauer: Berlins Behörden ignorierten Warnungen vor Remmo-Clan

Hätte man Berlin vor Straftaten des Remmo-Clans bewahren können? Das legt ein nun aufgetauchtes internes Papier des Landeskriminalamts nahe. Der Neuköllner Sozialstadtrat Falko Liecke äußert scharfe Kritik.

JF-Online
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Kommentare – 28. Februar 2023 11:40

Deutschland ·

Sahra Wagenknecht spricht zu den Teilnehmern ihrer "Friedensdemo".

War das nun das Fanal für die Wagenknecht-Partei?

Wie die „Friedensdemonstration“ von Wagenknecht ihre politische Laufbahn beeinflußt, darüber läßt sich lebhaft diskutieren. Mancher Beobachter munkelt, jetzt sei eine Parteigründung fällig. Beobachtungen und Überlegungen von Sandro Serafin.

Sandro Serafin
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Kommentare – 28. Februar 2023 10:47

Deutschland ·

Bürger versammeln sich zum Protest gegen die neue Asylunterkunft in Greifswald vor der Schule, wo die Ortsteilvertretung tagt.

Hunderte demonstrieren in Greifswald gegen Asylunterkunft

Die anhaltende Asylkrise läßt die Emotionen hochkochen. In Greifswald muß die Polizei den Oberbürgermeister vor Gegnern einer neuen Asylunterunterkunft schützen. Deren Protest beeinflußt die Politik offenbar nicht.

JF-Online
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Kommentare – 28. Februar 2023 10:01

Deutschland ·

Ernährungsminister Cem Özdemir spricht in seinem Ministerium.

Für die Kinder: Özdemir pocht auf Verbot von Süßigkeitenwerbung

So werden die Grünen das Image der Verbotspartei nicht los. Ernährungsminister Özdemir zieht gegen Süßigkeitenwerbung für Kinder zu Felde. Das schmeckt der FDP überhaupt nicht.

JF-Online
14
Kommentare – 28. Februar 2023 9:03

Deutschland ·

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) gerät wegen ihrer Klimastiftung unter Druck.

CDU will „Kreml-Sumpf“ um Schwesigs Klimastiftung trockenlegen

Die zündelnde Finanzamtsmitarbeiterin, die eine Steuererklärung von Schwesigs Klimastiftung verbrannte, bringt die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern in Bedrängnis. CDU-Politiker pochen auf Aufklärung des „Kreml-Sumpfes“.

JF-Online
14
Kommentare – 28. Februar 2023 7:59

Literatur ·

Roger Moore spielt den Geheimagenten James Bond.

James Bonds Jubiläum wird kultursensibel

Geht es nach den sensiblen Kulturkämpfern, müssen nicht nur Kinderbücher umgeschrieben werden. Auch die Agentenromane von Ian Fleming, des Schöpfers von James Bond, bleiben nicht verschont. So wird der Briten-Spion zum Leidensgenossen eines deutschen Krimihelden.

Alexander Graf
4
Kommentare – 28. Februar 2023 7:01

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