Deutschland · Überraschung in Stendal: AfD-Kandidat schlägt SPD-Konkurrenz Bei der Wahl des stellvertretenden Stadtratsvorsitzenden von Stendal hat sich in einer Kampfabstimmung der AfD-Kandidat Matthias Kunze überraschend gegen einen Konkurrenten von der SPD durchgesetzt. Diese ist empört und spricht von „Tabubruch“.
Deutschland · Silvester-Randale: Viele „deutsche“ Tatverdächtige hatten auch ausländischen Paß Ganz Deutschland debattiert über die Silvesterkrawalle in Berlin. Unter den Tatverdächtigen: 45 Deutsche. Doch darunter befinden sich nach Informationen der JUNGEN FREIHEIT zahlreiche Personen mit doppelter Staatsangehörigkeit. Zu den Vornamen schweigt sich die Polizei aus.
Deutschland · „Nach dem Marder kommt der Leopard“ Nach Frankreich und den USA will auch die Bundesrepublik die Ukraine nun mit „Marder“-Schützenpanzern im Krieg gegen Rußland unterstützen. Das löst ein geteiltes Echo im politischen Deutschland aus. Die Reaktionen reichen von Erleichterung bis Eskalationsvorwürfen.
Deutschland · Kretschmann schließt AfD-Verbot nicht aus Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) bringt ein AfD-Verbot ins Spiel. Grünen-Chefin Ricarda Lang geht noch weiter und bezeichnet die Partei als „parlamentarischen Arm des Rechtsextremismus“.
Deutschland · Zahl der Kriegsdienstverweigerer in der Bundeswehr fast verfünffacht Der Ukraine-Krieg kam für einige Soldaten nach eigenen Aussagen unerwartet. Rund 1.000 Angehörige der Bundeswehr verweigerten im vergangenen Jahr vorsorglich den Kriegsdienst. Im Vergleich zu 2021 ist das ein rasanter Anstieg.
Kommentar · Weniger Lebensmittel wegzuwerfen, wäre besser Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) fordert eine Straffreiheit für das „Containern“, bei dem Lebensmittel unter anderem aus Supermarktmülltonnen entnommen werden. Der Vorstoß im Kampf gegen Verschwendung ist jedoch der falsche Weg. Es gilt, den Überfluß zu reduzieren. Ein Kommentar.
Ausland · Moskau räumt Verluste ein – Spekulationen über neue Mobilisierung Die ukrainischen Raketenangriffe der vergangenen Tage befeuern Diskussionen über anhaltende taktische Fehler der Russen im Ukraine-Krieg. Moskau könnte derweil eine neue Mobilisierungswelle vorbereiten. Wer geht als erster in die Offensive?
Kommentar · Regulierungswahn trifft Faschingsvereine Auf den Amtsschimmel ist in Deutschland Verlaß. Zur Faschingszeit setzt den Narren ein neues Gesetz zu. Das könnte für viele Umzüge das Aus bedeuten. Man fragt sich, ob an verantwortlicher Stelle die Prioritäten noch richtig gesetzt werden. Ein Kommentar von Laila Mirzo.
Politik · Silvester-Krawalle: Welche Vornamen tragen die „deutschen“ Täter? 45 der 145 festgenommenen Silvester-Täter in Berlin seien Deutsche, sagt der Senat. Haben die einen Migrationshintergrund? Die CDU will die Vornamen wissen und erntet dafür harte Vorwürfe.
Deutschland · Warum der unbeliebte Habeck in Umfragen beliebt erscheint Der zweitbeliebteste Politiker ist in Wahrheit unbeliebt. Robert Habeck liegt im „Deutschlandtrend“ zwar weit vorn. Aber die Mehrheit lehnt ihn ab. Wie kommt es zu einem solchen Ranking?
Deutschland · Zahlen widerlegen Rassismus-Vorwürfe gegen Polizei Die wiederkehrenden Rassismus-Vorwürfe der Politik gegen die Polizei brechen in sich zusammen. Die Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der AfD zeigt: Dieses Problem existiert nicht.
Deutschland · Neue Panne: Wahlbenachrichtigungen in Berlin mit falschem Termin Auch die Wahlwiederholung in Berlin startet mit einer Panne. Auf Wahlbenachrichtigungen steht der falsche Termin. Geht das Chaos in der rot-rot-grün regierten Hauptstadt von vorn los?
