Deutschland · Kritik an Ferda Ataman wächst Der Widerstand gegen die Berufung von Ferda Ataman zur Antidiskriminierungsbeauftragten des Bundes wächst. Nach der AfD attackieren nun auch Union und FDP die Publizistin.
Deutschland · Grüne drohen mit „großem Lockdown“ „Das ganze Land herunterfahren“: Die Grünen bringen für den Herbst einen „großen Lockdown“ ins Spiel. Ihr gesundheitspolitischer Sprecher fordert statt Eigenverantwortung nun eine schnelle Verschärfung der Corona-Regeln.
Ausland · An der Seite der Verschmähten Während in Frankreich das alte Parteiensystem zerbröselt, vertiefen sich dort die Klassengegensätze. Der große Gewinner ist der Rassemblement National, dem bei der Parlamentswahl ein historischer Erfolg gelang. Eine Einschätzung von Alain de Benoist.
Deutschland · Amtssprache Englisch: Deutscher Beamtenbund kritisiert FDP-Pläne Englisch als zweite Amtssprache? Nicht mit dem Beamtenbund. „Schon aus Gründen der Rechtssicherheit“ gelte bei Gesetzen und Verordnungen Deutsch als alleinige Amtssprache. Zuvor hatte die FDP gefordert, Bürgerämter für Migranten attraktiver zu gestalten.
Deutschland · Jobcenter zahlte sorglos Hundertausende an Clanfamilie Offenbar haben es die Behörden in Nordrhein-Westfalen einer Clanfamilie sehr leicht gemacht, an Sozialhilfe zu kommen. Im laufenden Prozeß gegen Angehörige der Großfamilie zeigt sich, daß unvollständig ausgefüllte Formulare und wechselnde Unterschriften kein Grund für Mißtrauen waren.
Wirtschaft · Das Verkehrschaos wird schlimmer Das Verkehrschaos in der Luft läßt viele auf die Deutsche Bahn umschwenken. Doch was sie erleben, ist oft katastrophal. Auf über 60 Milliarden Euro wird der Sanierungsstau geschätzt. Größtes Sorgenkind ist das marode Schienennetz.
Deutschland · Frankfurter Skandal-Bürgermeister Feldmann will zurücktreten Lange klebte er an seinem Amtssessel. Nun kündigt Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) seinen Rücktritt an. Seine Rolle im AWO-Skandal, peinliche Auftritte in der Öffentlichkeit – der Druck auf den Sozialdemokraten ist hoch. Hoch könnte auch sein Ruhestandsgehalt werden.
Wirtschaft · Energieminister fordern Atomkraft-Renaissance Die Energieminister von zehn Staaten der Europäischen Union haben sich mit einem Appell an die Öffentlichkeit gewandt, in dem sie einen Ausbau der Atomkraft fordern. Die Kernenergie sei in der Lage, kostengünstigen klimafreundlichen Strom zu erzeugen.
Ausland · Vietnam zeigt China die Zähne Ein lateinisches Sprichwort besagt: Wer den Frieden will, der rüste für den Krieg. Getreu dieser Losung verfährt Vietnam mit sorgenvollem Blick auf den übermächtigen Nachbarn China und dessen Ambitionen. Peking hingegen wähnt sich von Aggressoren umstellt. Eine Bestandsaufnahme von Ferdinand Vogel.
Wirtschaft · Tschentscher will Windkraftanlagen in Naturschutzgebieten bauen Geht es nach Hamburgs Erstem Bürgermeister Peter Tschentscher, werden Windräder bald auch in Naturschutzgebieten stehen. Die aktuelle Situation mache dies nötig. Umweltverbände gehen auf die Barrikaden.
Deutschland · Neuer Inflations-Schock: Strompreise verdreifachen sich Heizen wird bald unbezahlbar. Innerhalb der vergangenen zwei Wochen ist der Preis für Gas an den Börsen um weitere 74 Prozent gestiegen. Und die nur in Deutschland erhobene CO2-Abgabe macht Energie noch teurer.
Deutschland · Botschafter Melnyk wird wohl abberufen Zu undiplomatisch für einen Diplomaten? Der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, wird nach acht Jahren offenbar abberufen. Er war seit Kriegsbeginn mit heftiger Kritik an Deutschland aufgefallen.
Gesellschaft · Abtreibungen sollen Teil des Medizin-Studiums werden Medizinstudenten sollen von Anfang an alle Methoden der Abtreibung lernen, fordert Familienministerin Lisa Paus (Grüne). Dies sei der logische Schritt, nachdem die Ampel-Koalition das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche gekippt hatte.
Kommentar · Warum in Deutschland nur geredet, aber nicht gehandelt wird Konzertierte Aktion! In großer Rhetorik und im Wecken von Erwartungen liegt Deutschland mal wieder vorn. Doch dann stellt sich heraus, daß es nicht ausreicht, das Wort „Krise“ zu tanzen. Ein Kommentar
Politik · Kubicki warnt Lauterbach: „Keine Panikmache!“ Während der Gesundheitsminister laut über Schulschließungen nachdenkt, warnt FDP-Vize Kubicki vor Panikmache: Es werde alles viel harmloser, „als Karl Lauterbach oder andere sich das momentan vorstellen“.