Gesellschaft · Deutsche Kirchen und Bistümer rufen erneut zum Klimafasten auf Bald beginnt die Fastenzeit. Für mehrere evangelische Landeskirchen und Bistümer heißt das: ihre Mitglieder auf die angebliche Klimakrise aufmerksam machen. Sie rufen zur Teilnahme an der Aktion Klimafasten auf.
Ausland · Sarrazin des Nordens In Dänemark macht ausgerechnet mit Mattias Tesfaye der Sohn eines arabischen Flüchtlings die Einwanderungspolitik – für die der Sozialdemokrat in Deutschland hochkant aus seiner Partei fliegen würde.
Deutschland · Eingriffe in Hörfunk: Reul legt Schutzkonzept für Katastrophenfall vor Die Berichterstattung des WDR bei der Flutkatastrophe im vergangenen Jahr hatte für scharfe Kritik gesorgt. Nun legt NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) ein neues Konzept für den Katastrophenschutz vor. Darin sind in solchen Fällen direkte Eingriffe in den Rundfunk vorgesehen.
Gesellschaft · Skepsis gegenüber Zuwanderung nach Deutschland sinkt Die Sorge vor den Folgen von Zuwanderung nach Deutschland sinkt. Einer Studie zufolge fordert knapp die Hälfte der Deutschen, mehr Flüchtlinge aufzunehmen. Die Mehrheit der Befragten erwartet zudem wirtschaftliche Vorteile durch den Zuzug von Ausländern.
Deutschland · Genesenenstatus: Lauterbach entzieht RKI Kompetenzen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will künftig allein über die Dauer des Genesenestatus entscheiden. Das Robert-Koch-Institut ist damit diese Kompetenz los. Ein Blick in andere Länder zeigt, daß dieser dort länger als in Deutschland gilt.
Deutschland · Trotz ausgelaufenem Abschiebestopp: Keine Rückführungen nach Syrien Seit mehr als einem Jahr besteht kein genereller Abschiebestopp mehr nach Syrien. Dennoch gibt es keine Rückführungen in das arabische Land. Selbst islamistische Gefährder müssen keine Abschiebungen fürchten.
Deutschland · Deutsche Versicherer warnen vor Blackout Deutschlands Energieversorgung ist alles andere als sicher, sagt der Gesamtverband der Deutschen Versicherer (GDV). Er warnt, kaum jemand auf sei einen Blackout vorbereitet. Für die Misere macht der Verband auch die grüne Energiewende-Politik verantwortlich.
Ausland · Rechtsstaatsmechanismus: Polen und Ungarn erleiden Schlappe vor EuGH Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs ist der Rechtsstaatsmechanismus mit dem EU-Recht vereinbar. Ungarn und Polen hatten gegen diesen geklagt, weil sie eine politische Instrumentalisierung der Sanktionsmöglichkeit bei Werteverstößen befürchteten.
Kommentar · Moslemische Zwangsehen und der Ethikunterricht Wenn im Ethikunterricht über Zwangsehen unter türkischen Migranten gesprochen werden soll, ruft das Empörung hervor. Statt dem standzuhalten, rudert eine Schule in Nordrhein-Westfalen zurück. Das ist auch ein fatales Signal an die Opfer. Ein Kommentar.
Deutschland · „Brauchen keinen Abschiebe- sondern Bleiberechtsbeauftragten“ Der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai fordert einen Sonderbeauftragten für die Rückführung von Migranten. Während die Polizei ein solches Amt für überflüssig hält, kommt von der Asyl-Lobby scharfe Kritik an dem Vorstoß.
Deutschland · Anspruch und Wirklichkeit Mit dem Amtsantritt von Außenministerin Annalena Baerbock ist, so sind sich im Inland weite Teile der Presselandschaft sicher, eine neue Zeit angebrochen. Jung und progressiv sei die neue Amtsinhaberin. Doch was bedeutet „feministische Außenpolitik“ konkret?
