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30. September 2021

Deutschland ·

Die neuen AfD-Bundestagsfraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla

AfD-Fraktion wählt Weidel und Chrupalla zu Vorsitzenden

Die neue AfD-Fraktion im Bundestag hat am Donnerstag ihren Vorsitz gewählt: Alice Weidel und Tino Chrupalla. Ursprünglich sollte die Wahl am Mittwoch stattfinden, doch die Sitzung verzögerte sich. Ein AfD-Abgeordneter ist zunächst nicht Mitglied der Fraktion.

JF-Online
13
Kommentare – 30. September 2021 19:04

Kommentar ·

Sind auch im Sondierungsteam der Grünen: die Parteispitze aus Robert Habeck (l.) und Annalena Baerbock sowie Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld

Wenn die Grünen zu weiß sind

Abseits der inhaltlichen Fragen bei den Sondierungsgesprächen zwischen Grünen und FDP beschäftigt das Milieu der Klimapartei derzeit das Thema linke Identitätspolitik. Denn statt bunt und divers präsentiert sich ihr Verhandlungsteam weiß und deutsch. Ein Kommentar.

Alexander Graf
7
Kommentare – 30. September 2021 16:47

Deutschland ·

„Wir sind alle LinX“-Demo in Leipzig: Ein Linksextremist wirft eine Flasche

„Rewe hätte geplündert werden können“: Wie Linksextremisten eine Demo auswerten

Mitte September protestierten rund 5.000 Linksextremisten in Leipzig für Lina E. Dabei kam es auch zu Ausschreitungen und Gewalt. Die Szene zeigt sich zufrieden, man sei von der eigenen Stärke überrascht gewesen. Die Analyse endet mit einer Drohung.

Martina Meckelein
8
Kommentare – 30. September 2021 14:24

Kommentar ·

Die neue SPD-Fraktion posiert für ein Foto ohne Masken im Paul-Löbe-Haus

Alle sind gleich, aber SPD-Abgeordnete sind gleicher

Eigentlich gilt in den Gebäuden des Bundestags Maskenpflicht. Während Familien auf schöne Fotos ihrer Erstkommunionskinder oder Erstkläßler verzichten müssen, weil sie sich an die Regeln halten, die Politiker beschlossen haben, ignoriert die SPD-Fraktion für eine Aufnahme die eigenen Regeln. Ein Kommentar.

Lukas Steinwandter
6
Kommentare – 30. September 2021 13:33

Deutschland ·

Das Statistische Bundesamt rechnet mit deutlich mehr Rentnern in den nächsten Jahren (Symbolbild) Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Jens Büttner

Statistikamt erwartet ein Fünftel mehr Rentner

Die Pandemie verschärft die Rentenfrage. Zu diesem Ergebnis kommt das Statistische Bundesamt in einer neuen Studie – und empfiehlt Einwanderung nach Deutschland als Gegenmittel. Ähnliches fordert auch die FDP durch die Aufnahme von jährlich 500.000 Migranten.

JF-Online
21
Kommentare – 30. September 2021 13:20

Deutschland ·

Wahlhelfer zählen die Stimmen im Rathaus des Berliner Bezirks Pankow aus Foto: picture alliance/dpa | Christophe Gateau

Berliner Bezirk meldet „geschätzte“ Stimmverteilung

Die Berichte über Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen in Berlin reißen nicht ab. Nun wird bekannt, daß ein Bezirk die Wahlergebnisse bisher nur schätzungsweise gemeldet hat. In manchen Bezirken sollen sogar mehr Stimmen abgegeben worden sein, als Wahlberechtigte vorhanden waren.

JF-Online
7
Kommentare – 30. September 2021 13:18

Deutschland ·

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will eine schnellere Visabearbeitung beim Familiennachzug Foto: picture alliance / Geisler-Fotopress | Frederic Kern/Geisler-Fotopress

Scholz plädiert für schnellere Visabearbeitung bei Familiennachzug

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz spricht sich für eine schnellere Visabearbeitung beim Familiennachzug für anerkannte Flüchtlinge aus. Das sei auch „eine große Modernisierung, die wir in Deutschland brauchen, die aber auch unmittelbar dazu beiträgt, daß wir humanitäre Verpflichtungen, die wir gerne auf uns nehmen, auch erfüllen können“.

JF-Online
14
Kommentare – 30. September 2021 11:59

Kommentar ·

Der Gründer des "Zentrums für politische Schönheit", Philipp Ruch, hat in den Bundestagswahlkampf gegen die AfD eingegriffen (Archivbild) Foto: picture alliance/dpa | Michael Reichel

Pyromanen der Demokratie

Nicht nur beim „Zentrum für politische Schönheit“, auch bei linken Medienschaffenden war die Freude groß über den „Streich“, den das sogenannte Künstlerkollektiv der AfD spielte. Daß es sich dabei um einen mehr als nur bedenklichen Eingriff in den politischen Wettbewerb handelt, wird gern ignoriert. Ein Kommentar.

Boris T. Kaiser
16
Kommentare – 30. September 2021 11:00

Kommentar ·

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU): Errichtete ihre Macht auf der systematischen Entkernung ihrer Partei

Der tiefe Fall der Union

Angela Merkel hat ihre Macht auf der systematischen Entkernung ihrer Partei errichtet. Sie hinterläßt eine pulverisierte Union. Doch konservative Mehrheiten dürfen nicht dauerhaft politisch unwirksam bleiben. Auch der AfD müssen die Wahlergebnisse Kopfzerbrechen bereiten. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.

Dieter Stein
2
Kommentare – 30. September 2021 10:05

Geschichte ·

Blick auf die Anklagebank des Nürnberger Prozesses: Der Vorwurf der Siegerjustiz wurde laut Foto: picture-alliance / akg-images | akg-images

Verfahrene Lektionen

Vor 75 Jahren fanden in Nürnberg die Hauptkriegsverbrecherprozesse gegen 24 hochrangige Repräsentanten des NS-Regimes statt. Der Hitler-Stalin-Pakt, Katyn oder Kriegsverbrechen der Siegermächte sollten nicht angesprochen werden. Churchill und Roosevelt wollten die NS-Führung „summarisch liquidieren“, Stalin einen Schauprozeß sowjetischer Prägung.

Karlheinz Weißmann
7
Kommentare – 30. September 2021 9:16

Deutschland ·

Die Berliner Landeswahlleiterin Petra Michaelis auf einer Pressekonferenz

Berliner Landeswahlleiterin Michaelis legt Amt nieder

Die chaotischen Zustände bei der Wahl am vergangenen Sonntag in Berlin sorgen für viel Kritik. Jetzt zieht die Wahlleiterin des Landes für sich die Konsequenzen und räumt ihr Amt.

JF-Online
5
Kommentare – 30. September 2021 8:23

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