Deutschland · EKD-Chef rät Sea-Watch, Antifa-Flagge einzuholen Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, hat die Flüchtlingsorganisation Sea-Watch aufgefordert, die Antifa-Flagge von ihrem Schiff Sea-Watch 4 zu entfernen. Mit der Fahne lenke die Crew von ihrem eigentlichen Anliegen ab.
Kommentar · Die Realität stört nur Die USA kommen nicht zur Ruhe. Zeitgleich mit dem Schuldspruch im Fall George Floyd erschoß ein Polizist eine schwarze Jugendliche. Im reflexhaften „Rassistische Polizeigewalt“-Geschrei ging unter, daß der Polizist für jemand anderes wohl zum Lebensretter wurde.
Deutschland · Täterherkunft: Innenministerium erstellt Pressekodex für Polizei Baden-Württembergs Innenministerium hat die Polizei dazu angehalten, die Nationalität von Tatverdächtigen nur in Ausnahmefällen zu nennen. Gleiches gelte für den Migrationshintergrund eines Straftäters. Bei Kindern solle über die Staatsangehörigkeit grundsätzlich nicht berichtet werden.
Kultur · Eingeschlagene Scheiben Der Attacke auf das BuchHaus Loschwitz der Verlegerin und Buchhändlerin Susanne Dagen war kein harmloser Streich. Es war ein Angriff auf Menschen und ihre Existenz. Die Tat ist das Ergebnis eines Denkens, bei dem unter Schlagwörtern wie Gesichtzeigen und Toleranz blinder Haß und brutale Gewalt geschürt wird. Von Jörg Bernig.
Kultur · Giftige Verschlußsache Von Michael Klonovsky stammt die Aussage: „Ich komme aus der DDR, das könnte möglicherweise heißen: Ich komme aus der Zukunft.“ Ein Fall an der Freiburger Universitätsbibliothek zeigt jedoch: Die von Klonovsky angedeutete Zukunft ist auf dem besten Weg, zur Gegenwart zu werden.
Medien · Sechs Stunden labern Nach seinem glimpflich überstandenen internen Compliance-Verfahren muß Julian Reichelt liefern. Gleichzeitig wird er bei Springer gebraucht. Im Superwahljahr plant Bild den Einstieg ins lineare Fernsehen. Doch die eigene Belegschaft ist skeptisch, insbesondere Print-Redakteure kritisieren das Vorhaben.
Deutschland · Oberbürgermeister lehnt Schließung der Suhler Asylunterkunft ab Suhls Oberbürgermeister André Knapp (CDU) hat die Schließung der Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge in der Stadt abgelehnt. Hintergrund sind Anwohnerproteste wegen zunehmender Einbrüche im Wohngebiet rund um die Einrichtung. Die Tatverdächtigen sind laut Polizei oft Asylbewerber.
Deutschland · Sputnik V und sächsische Träume von Freiheit Der russische Impfstoff Sputnik V hat neben der medizinischen auch eine politische Bedeutung. Das zeigte sich zuletzt in Berlin, als die rot-rot-grüne Landesregierung darüber stritt. In Sachsen geht Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ganz pragmatisch vor und reist nach Rußland – gemeinsam mit dem sächsischen AfD-Chef Jörg Urban.
Deutschland · Bundes-Lockdown verletzt Grundrechte: Murswiek klagt in Karlsruhe Gegen die am Donnerstag vom Bundestag beschlossene „Bundesnotbremse“ regt sich juristischer Widerstand. Laut dem Freiburger Staatsrechtler Dietrich Murswiek greifen mehrere Regelungen des neuen Infektionsschutzgesetzes deutlich in die Grundrechte ein, sind unverhältnismäßig und verfassungswidrig.
Deutschland · Stadt Hamburg wegen Zusammenarbeit mit Islamischen Zentrum in der Kritik Der Direktor des American Jewish Committee, Remko Leemhuis, hat den Hamburger Senat für ihren Umgang mit dem Islamischen Zentrum Hamburg (IZH) kritisiert. Statt den Trägerverein des IZH endlich zu verbieten, kooperiere der Senat seit Jahren mit der Organisation.
Kommentar · Repression nach Zahlen Mit dem geänderten Infektionsschutzgesetz setzt die Regierung elementare Grund- und Bürgerrechte per Verordnungsautomatismus außer Kraft. Hätten die Regierenden in Ungarn oder Polen ein solches Gesetz auf den Weg gebracht, der „Diktatur“-Alarmruf wäre sofort zur Hand gewesen. Ein Kommentar von Kurt Zach.
Kommentar · Die Tugend-Ökonomie regelt Liberale vertrauen gern darauf, daß Angebot und Nachfrage über den Erfolg von Produkten entscheiden. Doch mittlerweile kommt es darauf an, daß neue Produkte einer kleinen, aber lautstarken Minderheit gefallen. Anderenfalls hilft nur noch der Rückzug in Schimpf und Schande. Ein Kommentar.
