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Anja Arndt, NGO-Affäre, EU-Kommission

14. Dezember 2020

Deutschland ·

Unterbringungseinrichtung für ausreisepflichtige Ausländer in Detmold

FDP fordert mehr Haftplätze in Abschiebeeinrichtungen

Die migrationspolitische Sprecherin der FDP im Bundestag, Linda Teuteberg, hat über geringe Kapazitäten in Abschiebehaftanstalten geklagt. Deutschland verfüge über deutlich weniger entsprechende Plätze als andere europäische Staaten.

JF-Online
4
Kommentare – 14. Dezember 2020 18:54

Wirtschaft ·

Menschenleere Einkaufsstraße in Essen: „Lockdown“ mit massiven Folgen

Neuer „Lockdown“ kostet 3,5 Milliarden Euro pro Woche

Der anstehende harte „Lockdown“ hat nach Einschätzung von Ökonomen massive Auswirkungen auf Volkswirtschaft und Arbeitsplätze. Das Bundeswirtschaftsministerium rechnet mit einem konjunkturellen Dämpfer. Unterdessen stellte der neue Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall der Bundesregierung ein schlechtes Zeugnis aus.

JF-Online
10
Kommentare – 14. Dezember 2020 18:45

Kommentar ·

Unterschichtenfernsehen für Pflegeheime

In der Diskussion um die abgelehnte Erhöhung des Rundfunkbeitrags spielten Fragen der Qualität kaum eine Rolle. Die skandalöse Unausgewogenheit der politischen Talkshows wird in der öffentlichen Debatte ebenso hingenommen wie Regierungsnähe und denunziatorisches Framing, ob bei Covid, EU-Fragen oder Migration. Ein Kommentar von Nikolaus Fest.

Nicolaus Fest
3
Kommentare – 14. Dezember 2020 18:17

Gesellschaft ·

Pastor Olaf Latzel sitzt während des Verfahrens im Gerichtssaal Foto: picture alliance/dpa | Sina Schuldt

Bremische Evangelische Kirche verhängt Predigtverbot gegen Pastor Latzel

Die Bremische Evangelische Kirche hat Pastor Olaf Latzel verboten, während des gegen ihn laufenden Verfahrens wegen seiner kritischen Aussagen zur Homosexualität zu predigen. Zuvor hatte der Geistliche gegen seine Verurteilung wegen Volksverhetzung Rechtsmittel eingelegt.

JF-Online
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Kommentare – 14. Dezember 2020 17:15

Deutschland ·

Klassische Familie: Vater, Mutter, Kinder

Wegen Kontaktregeln: Linkspartei wirft Regierung veraltetes Familienbild vor

Linkspartei und Grüne haben der Bundesregierung anläßlich der Corona-Kontaktbeschränkungen an den Weihnachtstagen ein veraltetes Familien- und Gesellschaftsbild vorgeworfen. Die Regeln seien ein Rückfall in die „muffigen 1950er Jahre“.

JF-Online
18
Kommentare – 14. Dezember 2020 16:13

Kommentar ·

Strom: Andere Länder bauen Kraftwerke, Deutschland rüstet ab

Wenn Strom zum Luxusgut wird, läuft ziemlich viel falsch

Die EU hat mal wieder ihre „Klimaziele“ verschärft. Für Deutschland heißt das: es wird teurer. Während andere Länder Kraftwerke bauen, wandert die Industrieproduktion aus Deutschland ab und es wird schon ganz offen über Stromrationierungen geredet. Ein Kommentar von Holger Douglas.

Holger Douglas
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Kommentare – 14. Dezember 2020 15:05

Deutschland ·

Feuerwerksverbot

Grüne fordern totales Feuerwerksverbot

Die Berliner Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) dazu aufgerufen, ein umfassendes Feuerwerksverbot für Silvester zu erlassen. Untersagt werden müsse nicht nur der Kauf und Verkauf von Pyrotechnik, sondern auch das Zünden. Nur so könne verhindert werden, daß an Silvester Feuerwerk aus dem Vorjahr oder selbstgebautes abgebrannt werde.

JF-Online
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Kommentare – 14. Dezember 2020 14:24

Ausland ·

Baseballmannschaft Cleveland Indians will sich umbenennen

Die US-Baseballmannschaft Cleveland Indians hat nach Rassismusvorwürfen beschlossen, sich umzubenennen. Im Januar 2018 hatte das Team bereits sein Logo geändert. US-Präsident Donald Trump bezeichnete das Vorhaben als Akt der „Cancel Culture“.

JF-Online
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Kommentare – 14. Dezember 2020 13:18

Kommentar ·

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) wendet sich an die Bürger, die Tage vor dem Lockdown nicht für Weihnachtseinkäufe zu nutzen Foto: picture alliance/dpa/Reuters-Pool | Michele Tantussi

Widersprüchliche Signale und irritierende Appelle zum Lockdown

Der neue Lockdown ist beschlossene Sache. Die gewährte Gnadenfrist vor dessen Beginn solle aber nicht für Weihnachtseinkäufe genutzt werden, betont Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). Die Regierung scheint Angst vor der eigenen Courage zu haben. Ein Kommentar.

Alexander Graf
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Kommentare – 14. Dezember 2020 12:37

Deutschland ·

Moslemische Frauen gehen zusammen mit Kindern neben einer deutschen Frau über einen Fußweg in Schöneberg.

Ein Kommen und Gehen

Laut dem Bundesinnenministerium lebten noch nie so viele Menschen mit Migrationshintergrund und Ausländer zwischen Ostsee und Alpen wie heute. Und noch nie emigrierten so viele Deutsche Richtung Ausland. Alarmierend: Mehr als 80 Prozent der Ausgewanderten sind jünger als 50 Jahre.

Ronald Berthold
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Kommentare – 14. Dezember 2020 11:28

Deutschland ·

Bundeszentrale für politische Bildung: Weitet „Kampf gegen Rechts“ aus

Bundeszentrale bekommt zahlreiche Stellen für „Kampf gegen Rechts“

Die Bundesregierung hat dutzende neue Stellen in der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) für den „Kampf gegen Rechts“ geplant. Die Behörde würde 2021 mehr als doppelt so viele Posten haben wie 2013.

JF-Online
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Kommentare – 14. Dezember 2020 10:55

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