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Werteunion, Landtagswahl Baden-Württemberg, Jörg Meuthen

14. Juli 2020

Deutschland ·

Palmer warnt vor Zerstörung der liberalen Demokratie

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat vor einer Zerstörung der liberalen Demokratie durch unantastbare Sonderrechte für Minderheiten gewarnt. Sein Parteikollege, der heute als Frau unter dem Namen Maike Pfuderer lebt, hatte zuvor angekündigt, den Oberbürgermeister anzuzeigen, weil dieser ihn mit seinem abgelegten Vornamen Reinhard angesprochen hatte.

JF-Online
37
Kommentare – 14. Juli 2020 19:32

Deutschland ·

Der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) kündigt eine Untersuchung der Vorgänge um Datenabfragen von Dienstrechnern im Zusammenhang mit Drohmails an Foto: picture alliance/Arne Dedert/dpa

Datenabfrage über Dienstrechner: Hessens Polizeipräsident tritt zurück

Der hessische Landespolizeipräsident Udo Münch ist im Zusammenhang der Ermittlungen um rechtsextreme Drohmails und unerlaubte Datenabfragen von Polizeirechnern zurückgetreten. Die Drohungen richteten sich unter anderem gegen die hessische Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Janine Wissler.

JF-Online
5
Kommentare – 14. Juli 2020 19:05

Deutschland ·

Die Vorsitzenden der Grünen-Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter Foto: picture alliance/Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

Grüne fordern Antirassismusbeauftragten

Die Bundestagsfraktion der Grünen hat die Bundesregierung aufgefordert, einen Antirassismusbeauftragten zu ernennen. Das Ziel der Partei sei, der Gesellschaft ein Grundwissen über Rassismus zu vermitteln, „nur so können wir Rassismus verlernen“.

JF-Online
47
Kommentare – 14. Juli 2020 18:20

Kommentar ·

Wie konnten sie nur?

Wieder einmal hat ein Volk es gewagt, nicht so zu wählen, wie es der Mehrheit der deutschen Journalisten gefällt. Zwar fiel der Sieg des Nationalkonservativen Amtsinhabers Andrzej Duda nicht so deutlich aus, wie es viele in den Redaktionen der politischen Regenbogenpresse befürchtet hatten, zufrieden können die großen Welterklärer in Berlin-Mitte aber dennoch nicht sein. Ein Kommentar von Boris T. Kaiser.

Boris T. Kaiser
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Kommentare – 14. Juli 2020 17:11

Deutschland ·

Berliner SPD will stärker gegen Linksextremismus vorgehen

Die SPD Berlin hat ein verstärktes Engagement gegen Linksextremismus angekündigt. „Wir haben in Berlin rund 900 gewaltbereite Linksautonome. Und ein Kristallisationspunkt ist die Rigaer Straße.“ In den vergangenen Tagen war es wiederholt zu linksextremen Attacken gekommen.

JF-Online
9
Kommentare – 14. Juli 2020 16:14

Deutschland ·

Robert Habeck

Bei Regierungsbeteiligung: Habeck kündigt Tempolimit an

Sollten die Grünen nach der kommenden Bundestagswahl an der Regierung beteiligt sein, will die Partei als erste Maßnahme ein Tempolimit auf Autobahnen erlassen. Das werde man im Zweifel auch gegen den Koalitionspartner durchsetzen.

JF-Online
29
Kommentare – 14. Juli 2020 15:15

Medien ·

„Stateless“: Der afghanische Asylbewerber Ameer Foto: picture alliance/Everett Collection

Widerspruch ist zwecklos: Schuld sind stets die anderen

Netflix will mit Vorurteilen gegenüber Flüchtlingen aufräumen. In der Serie „Stateless“ geht es um das Schicksal von Asylbewerbern in australischer Einwanderungshaft. Die Macher zeichnen ein klischeebehaftetes Schwarz-Weiß-Bild von unschuldigen Migranten und einer rücksichtslosen Staatsgewalt.

Zita Tipold
12
Kommentare – 14. Juli 2020 14:09

Deutschland ·

Frau mit Kopftuch (Archivbild) Foto: dpa

Kopftuch-Schülerin abgelehnt: Edeka muß zahlen

Eine Hamburger Edeka-Filiale muß einer Schülerin eine Entschädigung zahlen, weil das Mädchen wegen seines Kopftuchs als Bewerberin für einen Sommerjob abgelehnt worden war. Der Edeka-Geschäftsführer und der Marktleiter haben sich laut dem Anwalt der 16jährigen zudem persönlich entschuldigt.

JF-Online
47
Kommentare – 14. Juli 2020 13:06

Deutschland ·

Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) stellt sich vor die Polizei Foto: picture alliance/Christoph Schmidt/dpa

Stuttgarter Oberbürgermeister stellt sich vor Polizei

Der Stuttgarter Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) hat die Untersuchung zu einem möglichen Migrationshintergrund bei Tätern der Ausschreitungen in der baden-württembergischen Landeshauptstadt verteidigt. Er riet Politikern, sich mit Vorwürfen gegenüber er Polizei zu mäßigen.

JF-Online
9
Kommentare – 14. Juli 2020 12:05

Deutschland ·

Abschiebung

Corona halbiert Zahl der Abschiebungen

Die Zahl der Abschiebungen ist durch die Corona-Pandemie stark zurückgegangen. Grund sei die Weigerung zahlreicher Staaten, die abgelehnten Asylbwerber einreisen zu lassen. Aus diesem Grund scheiterte jüngst auch die Abschiebung zweier Sexualstraftäter.

JF-Online
6
Kommentare – 14. Juli 2020 11:26

Deutschland ·

Nach Twitter-Sperre: YouTube löscht Martin Sellners Kanal

Die Videoplattform YouTube hat den Sprecher der Identitären Bewegung Österreich, Martin Sellner, gesperrt. Zuvor war bereits sein Twitter-Konto gelöscht worden. Sellner betonte, jetzt beginne sein „Umzug in die Katakomben des Infokriegs“.

JF-Online
20
Kommentare – 14. Juli 2020 10:23

Gesellschaft ·

Der deutsche Fußballnationaltorwart Manuel Neuer steht wegen seines Gesangsvideos in der Kritik Foto: picture alliance / Sven Simon

Nach Gesangsvideo: Kroatischer Fußballprofi verteidigt Manuel Neuer

Der kroatische Fußballprofi Ivan Rakitic (FC Barcelona) hat Deutschlands Fußballnationaltorwart Manuel Neuer wegen seines Feiervideos in Schutz genommen. Es zeigt Neuer, wie er in einer Gruppe das Lied „Lijepa li si“ der rechten kroatischen Band Thompson singt.

JF-Online
5
Kommentare – 14. Juli 2020 10:00

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