Martin Sellner: In„anderer Phase“ seiner politischen Arbeit Foto: picture alliance/chromorange
„Umzug in die Katakomben des Infokriegs“

Nach Twitter-Sperre: YouTube löscht Martin Sellners Kanal

WIEN. Die Videoplattform YouTube hat den Sprecher der Identitären Bewegung Österreich, Martin Sellner, gesperrt. Wie Sellner am Montag abend mitteilte, begründete das zu Google gehörende Unternehmen, er habe gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen, weshalb sein Kanal gekündigt worden sei. Er dürfe zudem auf keine anderen Konten zugreifen oder neue eröffnen.

Ende vergangener Woche war bereits Sellners Twitter-Account gelöscht worden. Zudem sperrte das US-Unternehmen rund 50 weitere Personen, die der Identitären Bewegung (IB) nahestehen, sowie Ableger der einwanderungskritischen Organisation. Twitter begründete den Schritt damit, daß die betreffenden Accounts Terrorismus und Gewalt verherrlichten. Die IB wies die Vorwürfe zurück.

Sellners YouTube-Konto war einer seiner reichweitenstärksten Plattformen. Er hatte dort rund 140.000 Abonnenten. Daneben betreibt der 31jährige einen Newsletter, eine Gruppe im Messengerdienst Telegram und einen Kanal auf der Videoplattform Bitchute. Dort veröffentlichte Sellner nach der Löschung seines YouTube-Kontos eine Stellungnahme. Darin forderte er seine Anhänger auf, seine Videos zu speichern und auf YouTube hochzuladen. Er kündigte an, juristisch gegen seine Sperrung vorzugehen.

„Müssen ständig in Bewegung bleiben“

Er befinde sich nun in einer „anderen Phase“ seiner „politischen Arbeit“, betonte Sellner. Jetzt beginne sein „Umzug in die Katakomben des Infokriegs“. Seine Gegner seien von einem „totalitären Denken“ geprägt, weshalb er davon ausgehe, auch von anderen, kleineren Plattformen gelöscht zu werden. „Und daher bedeutet es für uns digitale Guerillas und echte Inforkrieger, daß wir ständig in Bewegung bleiben und von einer Plattform zur nächsten fahren.“ Es reiche jedoch nicht aus, lediglich seine Videos zu verbreiten, wer sich gegen die „Ersetzungsmigration“ einsetzen wolle, müsse auch auf friedliche Weise politisch aktiv werden.

YouTube hatte Sellners Account bereits im Sommer 2019 schon einmal gesperrt, ihn anschließend jedoch wieder freigeschaltet. In der Vergangenheit kündigten zudem mehrere Banken seine Konten, auf denen er beispielsweise Spenden empfangen hatte. Auch auf Facebook wurde er gesperrt.

Bericht gegen Identitäre Bewegung erschienen

Die Twitter- und YouTube-Löschwelle erfolgte nach der Veröffentlichung eines Berichts des „Global Project Against Hate and Extremism“ („Globales Projekt gegen Haß und Extremismus“). In dem 22seitigen Dokument der US-amerikanischen Nichtregierungsorganisation finden sich unter anderem „Empfehlungen an Technologieunternehmen, insbesondere Twitter und YouTube, um die Verbreitung identitärer und anderer weißer, rassistischer Inhalte zu stoppen“. Twitter und YouTube sollen demnach „unverzüglich etwas unternehmen, um alle identitären Kanäle zu löschen“, fordern die Autoren. Die Richtlinien gegen „Haßrede“ müßten rigoros umgesetzt werden, gingen aber auch noch nicht weit genug.

Ende Juni hatte das Berliner Verwaltungsgericht entschieden, das Bundesamt für Verfassungsschutz dürfe die IB als „gesichert rechtsextrem“ einstufen. Die Forderung nach dem Erhalt der ethnokulturellen Identität verstoße gegen die Menschenwürde. (ls)

Martin Sellner: In„anderer Phase“ seiner politischen Arbeit Foto: picture alliance/chromorange

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