Kommentar · Auswärtiges Amt: Diplomaten mit Migrationshintergrund gesucht Mit dem deutschen Volk fremdelt das Außenministerium. Tweets zum „Diversity Day“ zeigen, daß auch deutsche Tugenden nicht mehr gern gesehen sind unter den Diplomaten. Zugleich werden Klagen laut, daß es dort noch zu wenige Staatsdiener ohne Migrationshintergrund gebe.
Deutschland · Polizisten laufen gegen Berliner Antidiskriminierungsgesetz Sturm Interessenverbände der Polizei haben das geplante „Antidiskriminierungsgesetz“ des Berliner Justizsenators Dirk Behrendt (Grüne) kritisiert. Es soll Beamte künftig verpflichten, ihre Unschuld bei Diskriminierungsvorwürfen wie Rassismus zu beweisen.
Ausland · Wirtschaftshilfen der EU: Von der Leyen überbietet Mercron-Plan Das Wiederaufbauprogramm der EU soll nach dem Willen von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) größer ausfallen als zunächst von Berlin und Brüssel vorgeschlagen. Wie von der Leyen am Mittwoch bekanntgab, plane die EU-Kommission, einen 750 Milliarden Euro schweren Fonds aufzusetzen, der über neue Abgaben an die EU refinanziert werden soll.
Deutschland · Hotelkosten für Flüchtlinge: Kritik an Stadt Köln wächst Die Kritik an den Zahlungen der Stadt Köln für die Unterbringung von Flüchtlingen in Hotels hat zugenommen. Hintergrund sind die mehrjährigen Verträge der Domstadt mit den Hotelbetreibern, wodurch sie unabhängig von der Auslastung ihrer Häuser Geld erhalten.
Geschichte · Die Hinrichtung des „Erzteufels zu Mühlhausen“ Der Reformator und Prediger im Bauernkrieg, Thomas Müntzer, konnte nach seiner Gefangennahme im Mai 1525 nicht auf Gnade hoffen. Sein Zeitgenosse Martin Luther fällte ein hartes Urteil über ihn. In der DDR bemühten sich später marxistische Historiker an einer Umdeutung der Person in ihren Sinne.
Gesellschaft · Familienschützer warnen: Staat ersetzt Eltern durch „Kinderrechte“ Familien- und Lebensschützer haben dem Aufruf von Unicef und anderen Vereinen widersprochen, sogenannte Kinderrechte in das Grundgesetz aufzunehmen. Die Einführung gesonderter Kinderrechte ermögliche es dem Staat, „als primärer Anwalt behaupteter Kindesinteressen“ aufzutreten und staatliche Eingriffe zu erweitern.
Ausland · Orbán belehrt seine Gegner eines Besseren Es ist keine zwei Monate her, da warfen Orbán-Gegner dem ungarischen Staatschef vor, mit seinen Corona-Vollmachten nun endgültig zum „Diktator“ geworden zu sein. Nun hat der Ministerpräsident die Sonderbefugnisse zurückgegeben und plötzlich herrscht großes Schweigen.
Deutschland · Bochum: CDU gratuliert Islamistenverein zum Fastenbrechen Die CDU Bochum hat einem vom nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz beobachteten Islam-Verein zum Fastenbrechen und zum geplanten Bau einer Großmoschee gratuliert. Laut dem Landesinnenministerium gibt es „personelle und strukturelle Verbindungen“ des Moscheevereins zu extremistischen Moslems.
Deutschland · Rot-Grün erklärt Hamburg zur Einwanderungsstadt Hamburg will seine Ausländerbehörde zu einer Migrationsbehörde umwandeln, um ein Zeichen für eine Willkommenskultur zu setzen. Auch planen SPD und Grüne, künftig mehr Flüchtlinge aufzunehmen, als es die Hansestadt nach der Verteilungsquote der einzelnen Bundesländer eigentlich müßte.
