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4. Mai 2020

Deutschland ·

JFTV

Alternativen zum Lockdown

Es ist der 23. April 2020, der in die Geschichte eingehen dürfte als der Tag, an dem der Burgfrieden in der Corona-Krise spätestens endete. Im Bundestag wird endlich wieder gestritten. Und das liegt auch an der AfD-Bundestagsfraktion, die sich zunehmend zur parlamentarischen Stimme all derer entwickelt, denen die bisherigen Lockerungen nicht weit genug gehen.

JF-Online
25
Kommentare – 4. Mai 2020 19:19

Wirtschaft ·

Geschäftsschließung (Symbolfoto)

Schwere Rezession erwartet: „Lockdown kostet jede Woche 35 Milliarden Euro“

Der Ökonom und Berater von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), Jens Südekum, hat vor der größten Wirtschaftskrise seit Bestehen der Bundesrepublik gewarnt. „Es ist jetzt schon klar, daß wir die stärkste Rezension seit Ende des Zweiten Weltkriegs bekommen.“

JF-Online
15
Kommentare – 4. Mai 2020 18:35

Deutschland ·

„Hygiene-Demo“

Grundgesetz zeigen untersagt? Polizei weist Vorwürfe zurück

Die Berliner Polizei hat Vorwürfe zurückgewiesen, sie habe Demonstranten daran gehindert, das Grundgesetz zu zeigen. Unter anderem die AfD hatte dies behauptet. Die Polizei teilte auf JF-Nachfrage mit, wenn Demonstranten weggeschickt würden, habe dies nichts mit dem Grundgesetz zu tun, sondern mit nicht angemeldeten Kundgebungen.

JF-Online
25
Kommentare – 4. Mai 2020 17:49

Deutschland ·

RAF-Terroristen

Polizei sucht europaweit nach RAF-Terroristen

Die RAF-Terroristen Ernst Volker Staub, Daniela Klette und Burkhard Garweg sind am Montag von Europol auf die „Europe’s Most Wanted Fugitives“-Liste gesetzt worden. Sie gehören zur dritten Generation der RAF. In den vergangenen Jahren sollen sie immer wieder schwere Straftaten begangen haben.

JF-Online
4
Kommentare – 4. Mai 2020 16:43

Deutschland ·

Elke Breitenbach

Berliner Sozialsenatorin will Flüchtlinge in Hotels unterbringen

Die Berliner Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) hat angekündigt, die Belegungsdichte in Wohnheimen für Flüchtlinge und Obdachlose zu senken, um das Risiko einer Corona-Infektion für die Bewohner zu reduzieren. Derzeit werde geprüft, Flüchtlinge in Hotels unterzubringen.

JF-Online
12
Kommentare – 4. Mai 2020 16:41

Kommentar ·

ZDF-Moderatoren Moderatoren Marietta Slomka und Claus Kleber

Wohin wir auch schalten, Claus Kleber ist schon da

Wenn Politiker nun im Zusammenhang mit dem geplanten Medienstaatsvertrag gebetsmühlenartig die „Medienvielfalt“ hochjubeln, sollten wir aufhorchen. Denn der Plan sieht nichts weniger als den Weg in eine gelenkte Pressefreiheit vor. Eine noch nie dagewesene parlamentarische Querfront könnte die wahre Medienvielfalt retten. Ein Kommentar von Ronald Berthold.

Ronald Berthold
7
Kommentare – 4. Mai 2020 15:15

Deutschland ·

Norbert Röttgen

Streit um Atomwaffen: Röttgen attackiert SPD

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen (CDU), hat die SPD für ihre Forderung nach einem Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland kritisiert und die Verbundenheit mit den USA betont. Zuvor hatte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich gefordert, die Stationierung der US-Waffen in Rheinland-Pfalz zu beenden.

JF-Online
17
Kommentare – 4. Mai 2020 14:19

Ausland ·

Konstantin von Notz

Grünen-Politiker warnt vor „Informationskrieg“ um Corona-Ursprung

Der stellvertretende Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Konstantin von Notz (Grüne), hat davor gewarnt, sich am „Informationskrieg“ um den Ursprung des Coronavirus zu beteiligen. Hintergrund sind Vorwürfe der USA und anderer Staaten, China habe den Ursprung des Virus vertuscht.

JF-Online
20
Kommentare – 4. Mai 2020 13:02

Medien ·

GEZ

CSU lehnt Erhöhung des Rundfunkbeitrags ab

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Stefan Müller, hat sich gegen die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags ausgesprochen. Grund sind die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise. Die GEZ-Erhöhung müsse gestrichen werden. Der Rundfunkbeitrag dürfe 2021 nicht noch weiter steigen.

JF-Online
11
Kommentare – 4. Mai 2020 11:59

Deutschland ·

Horst Seehofer (CSU) und Angela Merkel (CDU)

Fünfte Amtszeit Merkels? Seehofer lobt Bundeskanzlerin

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für ihre Arbeit während der Corona-Pandemie gelobt. „Angela Merkel führt Deutschland gerade sehr stark durch die Krise.“ Er habe in jüngster Zeit auch vermehrt den Gedanken gehört, daß die Kanzlerin für eine weitere Amtszeit zur Verfügung stehen sollte.

JF-Online
39
Kommentare – 4. Mai 2020 11:02

Deutschland ·

Palmer

Grüne fordern Palmers Parteiausschluß

Bei den Grünen wächst der Unmut über den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer. Mehr als hundert Mitglieder haben in einem offenen Brief seinen Parteiausschluß gefordert. Auch Grünen-Chef Robert Habeck geht auf Distanz zu Palmer. Anlaß sind dessen jüngste Äußerungen zu den Corona-Maßnahmen.

JF-Online
20
Kommentare – 4. Mai 2020 9:59

Geschichte ·

Republik Freies Wendland

Das Woodstock der Atomkraftgegner

Vor 40 Jahren witterte der damalige niedersächsische Innenminister Egbert Möcklinghoff (CDU) „Hochverrat“. In seinem Bundesland hatten Atomkraftgegner bei Gorleben die Republik Freies Wendland ausgerufen. Was folgte, war eine mehrwöchige Mischung aus Großkommune und Festival.

Alexander Graf
6
Kommentare – 4. Mai 2020 8:57

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