Deutschland · Kehrwoche in Böblingen Sonderparteitag: Die AfD in Baden-Württemberg ist im Dauerkrisenmodus. Nun soll es ein neuer Vorstand richten. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, Alice Weidel, will die „Zeit der innerparteilichen Grabenkämpfe“ beenden. Doch Weidel bietet auch Angriffsflächen für ihre Gegner. Von Christian Vollradt.
Deutschland · Hannover: Clan-Mitglied läßt sich zur Behandlung einfliegen Ein mutmaßliches Clanmitglied vom Balkan hat sich für die Behandlung seiner Schußwunden nach Hannover einfliegen lassen. Die Krankenhausstation werde von 15 Polizisten gesichert. Den Polizeieinsatz zahle das Land Niedersachsen.
Deutschland · Razzia gegen mutmaßliche Rechtsextremisten Nach einer Razzia gegen mutmaßliche Rechtsextremisten in mehreren Bundesländern sind zwölf Personen festgenommen worden. Ihnen wird zur Last gelegt, Anschläge auf Politiker, Asylbewerber und Moslems ins Auge gefaßt zu haben, um damit bürgerkriegsähnliche Zustände herbeizuführen. Konkrete Planungen für mögliche Taten gab es aber noch nicht.
Deutschland · Gauland kritisiert „Gesindel“-Vorwurf von Friedrich Merz Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Alexander Gauland, hat die Äußerungen von Friedrich Merz (CDU), der AfD-Politiker als „Gesindel“ bezeichnet hatte, scharf kritisiert. „Die Abwertung der AfD und ihrer Wähler als Gesindel durch Friedrich Merz ist völlig unakzeptabel“, sagte Gauland. Konservativ oder gar bürgerlich sei dies nicht.
Deutschland · Gehälter von Abgeordneten, Ministern und Kanzlerin steigt Die Diäten der Bundestagsabgeordneten steigen einem Bericht zufolge in diesem Jahr erneut an. Im Juli soll das zu versteuernde Einkommen der 701 Parlamentarier auf mehr als 10.300 Euro pro Monat steigen. Neben den Bundestagsabgeordneten erhalten auch Minister und die Kanzlerin demnächst eine Gehaltserhöhung.
Ausland · Illegale Einwanderer dürfen ohne Asylprüfung zurückgewiesen werden Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die individuelle Zurückweisung illegaler Einwanderer an den EU-Außengrenzen für rechtmäßig erklärt. Geklagt hatten zwei Afrikaner, die 2014 über den Sperrzaun von Marokko nach Melilla auf spanisches Gebiet geklettert waren. Dort wurden sie von Beamten der Guardia Civil verhaftet und kurze Zeit später den marokkanischen Behörden übergeben.
Deutschland · „Merkel ist ein Stück weit mein Vorbild“ Friedrich Merz spricht umjubelt von Fans und vor zahlreichen Journalisten im Berliner Ballhaus über den Klimawandel, die Rolle der EU und der Nato. Er gibt sich weltmännisch und umschifft das Thema CDU und die Frage nach der Kanzlerkandidatur. Dafür betont er mit scharfen Worten seine Abneigung gegenüber der AfD.
Deutschland · Ex-AfD-Politiker Steinke wegen Stauffenberg-Schmähung verurteilt Das Amtsgericht Göttingen hat den ehemaligen Landeschef der Jungen Alternative (JA) Niedersachen, Lars Steinke, wegen Schmähung des Hitler Attentäters Claus Schenk Graf von Stauffenberg zu einer Gelstrafe verurteilt. Wegen seiner Aussagen war er zuvor schon aus JA und AfD ausgeschlossen worden.
Gesellschaft · Kirchen rufen zum Klimafasten auf Die evangelischen Landeskirchen haben zusammen mit katholischen Bistümern zum Fasten für das Klima aufgerufen. Eine eigens dafür herausgegebene Broschüre soll zu klimaneutralem Leben und zur „Bewahrung der Schöpfung“ anregen.
Kommentar · Mohr im Hemd Viele Jahrzehnte schmückte der Sarotti-Mohr die Bar des Mannheimer Kulturhauses Capitol. Doch damit ist jetzt Schluß. Nach Rassismusvorwürfen und öfentlichen Bußbekundungen hat der schwarze Schokoladenmann nun eine politisch korrekte Verhüllung erhalten. Ein Kommentar von Boris T. Kaiser.
