Kommentar · Was hinter dem Wahldebakel steckt – und was die FPÖ jetzt tun sollte Die FPÖ ist in den vergangenen Monaten von vielen Schlägen getroffen worden, von fremd- wie selbstverschuldeten. Vorwürfe wie Spesenmanipulationen wirken sich gerade bei ihrem Wählerklientel hart aus. Doch es gibt Auswege aus der verfahrenen Situation. Eine Analyse von Andreas Unterberger.
Deutschland · Hamburgs Justizsenator will europäisches NetzDG Hamburgs Justizsenator Till Steffen (Grüne) hat sich für ein europaweites Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ausgesprochen. Er sprach von einem nötigen „globalem Standard gegen Haß und Hetze“. Zuvor hatte Bundesjustizministerin Christine Lamprecht (SPD) angekündigt, das deutsche NetzDG zu überprüfen.
Ausland · Von Frankreich lernen Marion Maréchal ist auf dem Weg, eine neue Bewegung der Rechten in Frankreich zu formen. Die Partei ihrer Tante Marine Le Pen betrachtet sie dabei als Anachronismus. Ziel ist eine Rechte ohne Komplexe. Für die AfD liefert das Anschauungsunterricht.
Deutschland · Politische Elite: Immer mehr Akademiker, immer weniger Arbeiter Das politische Spitzenpersonal in Deutschland ist in den vergangenen Jahrzehnten immer akademischer geworden. Die veränderte Situation führe zu Problemen, kommentierte der Darmstädter Soziologe Michael Hartmann die Ergebnisse einer jüngsten Studie.
Ausland · Nach Wahlschlappe: Kritik in der FPÖ an Strache wächst In der FPÖ wächst nach dem Debakel der Partei bei der Nationalratswahl am Sonntag die Kritik am früheren Vorsitzenden Heinz-Christian Strache. Strache war am Wahlabend in die Offensive gegangen und hatte seiner Partei Fehler im Wahlkampf vorgeworfen.
Allgemein · CDU will EEG-Umlage abschaffen Die CDU plant die Abschaffung der Erneuerbaren-Energien-Umlage (EEG-Umlage). Damit sollen die Verbraucher entlastet und so Mehrkosten durch das „Klimaschutzprogramm 2030“ ausgeglichen werden. Die Umlage macht derzeit fast ein Viertel der Stromkosten aller Privathaushalte in Deutschland aus.
Ausland · New York stellt Bezeichung „illegale Einwanderer“ unter Strafe Die Stadt New York hat als Teil ihres Kampfes gegen „Hate Speech“ die Benutzung des Ausdrucks „illegale Einwanderer“ unter Strafe gestellt. Wer dieses Wort „motiviert von Haß“ ausspreche oder einem illegalen Einwanderer mit den Behörden drohe, muß in der Millionenmetropole künftig bis zu 250.000 Dollar Strafe zahlen.
Deutschland · Berlin: Polizei räumt besetztes Haus Die „TuMaWat“-Aktionstage der linken Szene in Berlin führten am Wochenende zu mehreren Polizeieinsätzen: In der Nacht zum Sonntag räumten Beamte ein besetztes Haus im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. 14 Personen wurden festgenommen. Ein weiteres Gebäude im Bezirk Lichtenberg hatten die Besetzer nach kurzer Zeit wieder verlassen. In der Rigaer Straße wurde ein Polizeiwagen angegriffen.
Gesellschaft · Der Osten regelt!? Teil I Die Eliten verzweifeln am Protestwillen der Ostdeutschen und treiben 30 Jahre nach dem Mauerfall einen Keil zwischen alte und neue Bundesländer. Doch wie hat ein junger „Wessi“ die berüchtigten Übergangsjahre der Neunziger und den Osten wahrgenommen? Viele Probleme in Westdeutschland interessierten kaum jemanden. Ein persönlicher Rückblick von Gil Barkei.
