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30. September 2019

Deutschland ·

Bautzen

Mit Stimmen der CDU: Erstmals Landrats-Stellvertreter der AfD

Der Kreistag im sächsischen Bautzen hat einen Kandidaten der AfD mit den Stimmen der CDU zum Zweiten Stellvertretenden Landrat gewählt. Damit stellt die AfD deutschlandweit erstmals einen Stellvertreter des obersten Verwaltungschefs eines Landkreises.

JF-Online
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Kommentare – 30. September 2019 20:33

Kommentar ·

Norbert Hofer und Herbert Kickl

Was hinter dem Wahldebakel steckt – und was die FPÖ jetzt tun sollte

Die FPÖ ist in den vergangenen Monaten von vielen Schlägen getroffen worden, von fremd- wie selbstverschuldeten. Vorwürfe wie Spesenmanipulationen wirken sich gerade bei ihrem Wählerklientel hart aus. Doch es gibt Auswege aus der verfahrenen Situation. Eine Analyse von Andreas Unterberger.

Andreas Unterberger
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Kommentare – 30. September 2019 19:16

Deutschland ·

NetzDG

Hamburgs Justizsenator will europäisches NetzDG

Hamburgs Justizsenator Till Steffen (Grüne) hat sich für ein europaweites Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ausgesprochen. Er sprach von einem nötigen „globalem Standard gegen Haß und Hetze“. Zuvor hatte Bundesjustizministerin Christine Lamprecht (SPD) angekündigt, das deutsche NetzDG zu überprüfen.

JF-Online
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Kommentare – 30. September 2019 18:13

Ausland ·

Marion Maréchal

Von Frankreich lernen

Marion Maréchal ist auf dem Weg, eine neue Bewegung der Rechten in Frankreich zu formen. Die Partei ihrer Tante Marine Le Pen betrachtet sie dabei als Anachronismus. Ziel ist eine Rechte ohne Komplexe. Für die AfD liefert das Anschauungsunterricht.

Karlheinz Weißmann
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Kommentare – 30. September 2019 17:38

Deutschland ·

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Politische Elite: Immer mehr Akademiker, immer weniger Arbeiter

Das politische Spitzenpersonal in Deutschland ist in den vergangenen Jahrzehnten immer akademischer geworden. Die veränderte Situation führe zu Problemen, kommentierte der Darmstädter Soziologe Michael Hartmann die Ergebnisse einer jüngsten Studie.

JF-Online
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Kommentare – 30. September 2019 16:36

Ausland ·

Hofer

Nach Wahlschlappe: Kritik in der FPÖ an Strache wächst

In der FPÖ wächst nach dem Debakel der Partei bei der Nationalratswahl am Sonntag die Kritik am früheren Vorsitzenden Heinz-Christian Strache. Strache war am Wahlabend in die Offensive gegangen und hatte seiner Partei Fehler im Wahlkampf vorgeworfen.

JF-Online
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Kommentare – 30. September 2019 15:41

Allgemein ·

"Klimaschutz" mit Treibhausgas: Windräder stoßen SF6 aus. Deutschland ist der Hauptverursacher.

CDU will EEG-Umlage abschaffen

Die CDU plant die Abschaffung der Erneuerbaren-Energien-Umlage (EEG-Umlage). Damit sollen die Verbraucher entlastet und so Mehrkosten durch das „Klimaschutzprogramm 2030“ ausgeglichen werden. Die Umlage macht derzeit fast ein Viertel der Stromkosten aller Privathaushalte in Deutschland aus.

JF-Online
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Kommentare – 30. September 2019 14:13

Ausland ·

Philippinisches Fast-Food

New York stellt Bezeichung „illegale Einwanderer“ unter Strafe

Die Stadt New York hat als Teil ihres Kampfes gegen „Hate Speech“ die Benutzung des Ausdrucks „illegale Einwanderer“ unter Strafe gestellt. Wer dieses Wort „motiviert von Haß“ ausspreche oder einem illegalen Einwanderer mit den Behörden drohe, muß in der Millionenmetropole künftig bis zu 250.000 Dollar Strafe zahlen.

JF-Online
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Kommentare – 30. September 2019 13:07

Deutschland ·

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Berlin: Polizei räumt besetztes Haus

Die „TuMaWat“-Aktionstage der linken Szene in Berlin führten am Wochenende zu mehreren Polizeieinsätzen: In der Nacht zum Sonntag räumten Beamte ein besetztes Haus im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. 14 Personen wurden festgenommen. Ein weiteres Gebäude im Bezirk Lichtenberg hatten die Besetzer nach kurzer Zeit wieder verlassen. In der Rigaer Straße wurde ein Polizeiwagen angegriffen.

JF-Online
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Kommentare – 30. September 2019 12:03

Gesellschaft ·

Mauerspechte

Der Osten regelt!? Teil I

Die Eliten verzweifeln am Protestwillen der Ostdeutschen und treiben 30 Jahre nach dem Mauerfall einen Keil zwischen alte und neue Bundesländer. Doch wie hat ein junger „Wessi“ die berüchtigten Übergangsjahre der Neunziger und den Osten wahrgenommen? Viele Probleme in Westdeutschland interessierten kaum jemanden. Ein persönlicher Rückblick von Gil Barkei.

Gil Barkei
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Kommentare – 30. September 2019 10:48

Kultur ·

Bedford-Strohm

Bedford-Strohm würdigt Leistungen Greta Thunbergs für den Klimaschutz

Der EKD-Ratsvorsitzende Heinrich Bedford-Strohm hat die Leistungen Greta Thunbergs für den Klimaschutz gewürdigt. Gleichzeitig stimme es ihn nachdenklich, daß die Kirchen in der Frage bisher so wenig als Agenten des Wandels sichtbar geworden seien, sagte Bedford-Strohm.

JF-Online
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Kommentare – 30. September 2019 9:43

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