Deutschland · Stadt Cottbus nach Messerangriff: „Ticket in die Heimat lösen“ Die Stadt Cottbus hat einen Messerangriff eines bislang unbekannten Ausländers auf einen 28jährigen Deutschen mit scharfen Worten verurteilt. „Sollte der oder die Täter hier noch ein Gastrecht genießen und kein unbeschriebenes Blatt sein, werden wir nicht zögern, ihm oder ihnen klarzumachen, daß er oder sie ein Ticket in die Heimat zu lösen haben“, heißt es in einer offiziellen Stellungnahme der Stadt.
Kommentar · Zwischen Sendungsbewußtsein und Größenwahn Der Schriftsteller Robert Menasse hat eine Rede des früheren Europa-Politikers Walter Hallstein in Auschwitz, bei der dieser die Abschaffung der Nationalstaaten gefordert haben soll, frei erfunden. Auch dichtete er ihm Zitate an, die Hallstein so nie gesagt hatte. Menasses Rolle als Trommler der Brüsseler Eurokraten dürfte damit vorbei sein. <>Ein Kommentar von Thorsten Hinz.<>
Ausland · Bolsonaro kündigt Kampf gegen linke Ideologien an Der neue brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat zum Kampf gegen linke Ideologien aufgerufen und angekündigt, Moral und Ethik in Brasilien wiederherzustellen. „Heute ist der Tag, an dem die Menschen beginnen, sich vom Sozialismus, vom staatlichen Gigantismus und dem Politisch-Korrekten zu befreien“, sagte er bei seiner Vereidigung zum Präsidenten am Dienstag in der Hauptstadt Brasilia.
Ausland · China droht Taiwan mit gewaltsamer Vereinigung Der chinesische Präsident Xi Jinping hat dem Inselstaat Taiwan mit einer gewaltsamen Wiedervereinigung gedroht. China wolle eine friedliche Vereinigung mit Taiwan erreichen, lasse aber „keinen Raum für separatistische Aktivitäten“, sagte er. Die Wiedervereinigung sei zum Wohle der „taiwanischen Landsleute“.
Deutschland · Angriffe auf Rettungskräfte überschatten Jahreswechsel in Berlin In der Silvesternacht hat die Polizei in Berlin zahlreiche Angriffe auf Rettungskräfte und Polizisten verzeichnet, zumeist aus Gruppen heraus. Bei einem Einsatz griffen die Tatverdächtigen Polizisten an und verletzten acht von ihnen.
Deutschland · AfD-Politikerin von Sayn-Wittgenstein gibt Landesvorsitz ab Die AfD-Politikerin Doris von Sayn-Wittgenstein ist als Vorsitzende des AfD-Landesverbands Schleswig-Holstein zurückgetreten. „Mit Bedauern stelle ich fest, daß das derzeit in der Öffentlichkeit erzeugte Bild von meiner Person meinen Verbleib im Amt der Landesvorsitzenden der AfD Schleswig-Holstein in der Alternative für Deutschland unmöglich macht, ohne daß Amt und Partei Schaden nehmen“, schrieb sie in einer persönlichen Erklärung.
Ausland · Österreichs Verteidigungsminister spricht sich gegen EU-Armee aus Österreichs Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) hat eine Beteiligung der Alpenrepublik an einer gemeinsamen europäischen Armee ausgeschlossen. Europa brauche eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik, das bedeute jedoch keinesfalls eine EU-Armee, betonte er.
Allgemein · Nach Amberg: Seehofer will schärfere Gesetze Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die Angriffe von Asylbewerbern in Amberg als „Gewaltexzesse, die wir nicht dulden können“ verurteilt. Gleichzeitig kündigte er eine Verschärfung bestehender Gesetze an. „Wenn Asylbewerber Gewaltdelikte begehen, müssen sie unser Land verlassen“, sagte er.
Wirtschaft · Handwerkspräsident plädiert für Rückkehr des Meisterzwangs Der Präsident des Zentralverbands des deutschen Handwerks, Hans Peter Wollseifer, hat sich für eine Rückkehr zur Meisterpflicht ausgesprochen. „Wir können nicht jeden wild drauflos arbeiten lassen“, sagte Wollseifer. Eine Wiedereinführung der Meisterpflicht werde zu mehr Wettbewerbsgerechtigkeit und fairen Marktbedingungen führen, zeigte sich Wollseifer zuversichtlich.
Deutschland · CDU-Wirtschaftsrat geißelt Einwanderung in Sozialsysteme Der Wirtschaftsrat der CDU hat die hohe Zahl von Hartz-IV-Empfängern unter Asylbewerbern beklagt. „Zur ganzen Wahrheit gehört, daß seit 2015 rund eine Million Zuwanderer neu in Hartz IV gefallen sind“, sagte dessen Generalsekretär Wolfgang Steiger der Nachrichtenagentur dpa. Die Aussage „Wir schaffen das“ von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aus dem Herbst 2015 sei „leider pauschal bis heute nicht erfüllt“.
