WIEN. Österreichs Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) hat eine Beteiligung der Alpenrepublik an einer gemeinsamen europäischen Armee ausgeschlossen. „Wir brauchen auch ein bißchen die Emanzipation von anderen Bündnissen. Was wir nicht brauchen, ist eine große geschlossene Formation einer Armee, sondern mehr Kooperation“, sagte er der Nachrichtenagentur APA.

Der Minister betonte, Europa brauche eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Für den Schutz der europäischen Außengrenze könnten die Armeen Assistenzeinsätze leisten. Das sei jedoch nicht mit einer gemeinsamen Armee zu verwechseln. „Wir sagen alle Ja zu guten, gemeinsamen Strukturen, gemeinsamen Missionen, gemeinsamen Übungen, Kooperationen und einer gemeinsamen Finanzierung dieser Maßnahmen aus dem Fonds, aber Nein zu einer EU-Armee, wie sich das der Bürger vielleicht vorstellt.“

Kunasek will „seriös und emanzipiert“ über Verteidigung nachdenken

Unter der gerade zu Ende gegangenen österreichischen EU-Ratspräsidentschaft einigten sich die Mitgliedsstaaten auf einen Verteidigungsfonds von 13 Milliarden Euro. Kunasek bezeichnete diesen Schritt als „Meilenstein“.

Die von Kunasek geforderte Emanzipation von anderen Bündnissen bedeute jedoch keine Distanzierung von der NATO. Es werde auch in Zukunft eine starke Kooperation mit den Bündnispartnern geben. Das schließe allerdings nicht aus, „seriös und emanzipiert“ über Verteidigungskonzepte nachzudenken. (ag)