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14. November 2018

Deutschland ·

Linksextremer Schriftzug

Nach Verfassungsschutzpanne: Linksextreme enttarnen V-Mann

Linksextreme haben in Göttingen einen V-Mann des niedersächsischen Verfassungsschutzes enttarnt. Offenbar durch einen Fehler der Behörde wurden Informationen über die Quelle bekannt, die zu ihrem Auffliegen führte. Auf der Online-Plattform Indymedia wurde ein Steckbrief des Studenten veröffentlicht.

JF-Online
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Kommentare – 14. November 2018 20:30

Deutschland ·

Jens Spahn

Spahn: Nationale Souveränität ein Stück weit aufgeben

CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat die teilweise Aufgabe nationaler Souveränität zugunsten einer europäischen Grenzsicherung gefordert. „Wir müssen Frontex mit einem stärkeren Mandat für wirklichen Grenzschutz versehen. Nur Beratung reicht nicht aus“, sagte Spahn. „Das bedeutet, daß wir ein Stück nationaler Souveränität abgeben müssen.“

JF-Online
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Kommentare – 14. November 2018 19:27

Kommentar ·

Tellkamp

Wider die neue Unnachsichtigkeit

Das Establishment hat Angst vor einer Erweiterung des erlaubten Diskurses. Denn dadurch würde die Feindbestimmung unschärfer und die Grundlagen der Macht der Herrschenden brüchiger werden. Die Solidaritätserklärung von Autor Uwe Tellkamp für die Dresdner Buchhändlerin Susanne Dagen kann deswegen gar nicht hoch genug bewertet werden. <>Ein Kommentar von Karlheinz Weißmann.<>

Karlheinz Weißmann
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Kommentare – 14. November 2018 18:38

Deutschland ·

Alice Weidel

Politiker fordern umfassende Prüfung der AfD-Finanzen

Politiker mehrerer Parteien haben nach einer an AfD-Fraktionschefin Alice Weidel gerichteten Spende aus der Schweiz gefordert, die Finanzströme der AfD umfassend zu überprüfen. Das Finanzgebaren der AfD müsse „mit all ihren Gliederungen genau untersuchen“, forderte SPD-Haushaltspolitiker Johannes Kahrs. Auch parteiintern gab es Kritik.

JF-Online
17
Kommentare – 14. November 2018 18:01

Deutschland ·

Merz

Merz über Migrationspakt: Deutschland ist ohnehin Einwanderungsland

Der frühere Unionsfraktionschef und Bewerber um den CDU-Parteivorsitz, Friedrich Merz, hat sich für den UN-Migrationspakt ausgesprochen. Deutschland sei ohnehin ein Einwanderungsland. Zudem zeigte er sich für die Idee einer gemeinsamen europäischen Armee offen.

JF-Online
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Kommentare – 14. November 2018 17:40

Kommentar ·

Laut gegen Nazis

Bumerang für linken Gratismut

Sogar linke Medienmacher haben die #unfollowme-Kampagne der Organisation „Laut gegen Nazis“ kritisiert. Die Ablehnung der Diskursverweigerung zeigt, daß Dialogbereitschaft und Auseinandersetzung mit anderen Meinungen wieder einen höheren Stellenwert bekommen. Allerdings handelt es sich dabei um eine sehr langsame Entwicklung. <>Ein Kommentar von Boris T. Kaiser.<>

Boris T. Kaiser
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Kommentare – 14. November 2018 17:05

Deutschland ·

Verdi

Verdi Mittelfranken erklärt AfD-Mitglieder für unerwünscht

Angehörige der AfD können in Mittelfranken künftig nicht mehr Mitglied der Gewerkschaft Verdi werden. Einen entsprechenden Unvereinbarkeitsbeschluß trafen nun die Delegierten. Es ist nicht die erste Kampfansage von Verdi an die bei Gewerkschaftern beliebte Partei.

JF-Online
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Kommentare – 14. November 2018 13:45

Ausland ·

Migranten

Auch Tschechien steigt aus dem Migrationspakt aus

Ein weiterer EU-Mitgliedsstaat sagt Nein: Am Mittwoch gab die tschechische Regierung bekannt, sich dem UN-Migrationspakt zu entziehen. Der Pakt gefährde die nationale Sicherheit. Am Montag hatte auch Bulgarien seine Ablehnung erklärt.

JF-Online
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Kommentare – 14. November 2018 12:54

Ausland ·

Brexit

May gerät wegen Brexit-Deal in Bedrängnis

Die Brexit-Einigung zwischen Großbritannien und der EU ist auf heftigen Widerstand bei konservativen Abgeordneten des britischen Parlaments gestoßen. Zudem hat sich der Koalitionspartner der Konservativen Partei von Premierministerin Theresa May, die nordirische DUP, auf eine Ablehnung des Kompromisses festgelegt.

JF-Online
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Kommentare – 14. November 2018 11:56

Deutschland ·

Robert Habeck (Grüne)

Habeck plant Grundsicherung ohne Sanktionen

Grünen-Chef Robert Habeck hat sich dafür ausgesprochen, Hartz IV durch eine Grundsicherung ohne Arbeitszwang und Sanktionen zu ersetzen. Arbeitslose, die nicht mit den Jobcentern zusammenarbeiten, sollen künftig nicht mehr mit Sanktionen belegt werden. Beratungen und Weiterbildungen müssen laut Habeck freiwillig sein.

JF-Online
30
Kommentare – 14. November 2018 10:55

Kultur ·

Victoria Secret

Victoria Secret entschuldigt sich für Anti-Transgender-Äußerung

Der Marketingchef der Modemarke Victoria Secret, Ed Razek, hat sich für einen „unsensiblen Kommentar“ zu Transgender-Personen entschuldigt. Razek hatte sich dagegen ausgesprochen, Transgender-Frauen bei Victoria-Secret-Modeschauen auftreten zu lassen.

JF-Online
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Kommentare – 14. November 2018 9:45

Kultur ·

Sarrazin

Hitler, Sarrazin und Harry Potter

Die Wissenschaftliche Buchgesellschaft (WBG) ist eine der größten Buchgesellschaften für wissenschaftliche Literatur. Gegründet, um durch den Zweiten Weltkrieg zerstörtes Schrifttum wieder zugänglich zu machen, hat die WBG nun ein neues Ziel: Haltung zeigen – durch den Boykott „gefährlicher“ Bücher.

Felix Krautkrämer
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Kommentare – 14. November 2018 6:35

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