Deutschland · Kramp-Karrenbauer erteilt Koalition mit AfD klare Absage CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat eine Koalition ihrer Partei mit der AfD erneut ausgeschlossen. „Es wird keine Zusammenarbeit oder Koalition mit der AfD geben“, sagte sie am Donnerstag. Sie reagierte damit auf Äußerungen des neuen CDU-Fraktionschefs im sächsischen Landtag, Christian Hartmann, der in dieser Frage kein klares Nein abgeben wollte.
Kommentar · Die Causa Maaßen – eine juristische Bestandsaufnahme Der großkoalitionäre Adler kreißte erneut und gebar wieder nur ein Mäuschen. Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, ist nun als „Sonderbeauftragter für europäische und internationale Fragen“ im Innenministerium vorgesehen. Wie gehaltvoll sind eigentlich die Vorwürfe gegen ihn? Von Björn Schumacher.
Pressemitteilung · Frankfurter Buchmesse steckt unbequeme Verlage ins Ghetto Auf der Frankfurter Buchmesse 2018 will die Messeleitung „rechte Verlage“ in einem Ghetto zusammenfassen. Die Messeleitung läßt dafür in der Ecke einer Halle eine rund…
Kommentar · Einen Reinigungsprozeß anstoßen Der Mißbrauchsskandal erschüttert die katholische Kirche. Zerknirschung und Entschuldigungsbitten können nur der Anfang sein. Die Null-Toleranz, die Christus selbst predigte, muß Folgen nach sich ziehen. Wer vertuscht und mit dem Mantel der Barmherzigkeit argumentiert, der verachtet die Opfer. Und auf die kommt es jetzt an. Ein Kommentar von Jürgen Liminski.
Deutschland · Brandenburg schafft „Schreiben nach Gehör“ ab Die Landesregierung von Brandenburg hat die Lernmethode „Schreiben nach Gehör“ verboten. Die Neuregelung soll ab dem kommenden Schuljahr greifen. Grund für die Abschaffung ist die Rechtschreibschwäche Brandenburger Schüler.
Deutschland · CDU und CSU sind beliebteste Parteien unter Einwanderern Die CDU ist die beliebteste Partei unter Zuwanderern. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Studie des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration. Demnach würden 43,2 Prozent der wahlberechtigten Einwanderer einer der beiden Unionsparteien ihre Stimme geben. Das ist ein Plus von 15,6 Prozentpunkten.
Deutschland · Staatsanwaltschaft Frankfurt ermittelt gegen Bundespolizeichef Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat ein Ermittlungsverfahren gegen den Chef der Bundespolizei, Dieter Romann, eingeleitet. Grund ist die Rückholung des mutmaßlichen Mörders und Vergewaltigers von Susanna F., Ali Bashar, aus dem Irak.
Ausland · US-Internetkonzerne unterzeichnen Verhaltenskodex gegen Fake-News US-Internetkonzerne haben sich mit der EU-Kommission im Vorfeld der Europawahl auf einen Verhaltenskodex gegen Fake-News geeinigt. So sollen Desinformationskampagnen unterbunden werden. Zugleich forderte die zuständige EU-Kommissarin weitere Unternehmen zur Unterzeichnung der Vereinbarung auf.
Kommentar · Soundtrack zur politisch korrekten Propaganda Für eine Sendung der Krimireihe „Polizeiruf 110“ lieferte die linksradikale Band „Feine Sahne Fischfilet“ die Musik. Pikant: Der Schauspieler Charly Hübner, der in der Krimiserie den Kommissar Bukow spielt, hat der Band 2017 einen ganzen Dokumentarfilm gewidmet. Die Punk-Rocker werden immer mehr zu den neuen Lieblingsrebellen des Establishments. <>Ein Kommentar von Boris T. Kaiser.<>
