Deutschland · Dänemark will Lager für Asylbewerber außerhalb des Landes Dänemark hat angekündigt, abgewiesene Asylbewerber künftig in einem Lager außerhalb des Landes unterzubringen. Dieses soll sich an einem „nicht sonderlich attraktiven“ Ort in Europa befinden. Die Pläne für ein solches Zentrum würden mit den betroffenen Ländern diskutiert und seien schon „relativ weit“, sagte Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen.
Allgemein · So feiern Journalisten Gaulands Klamotten-Diebstahl Das Bild zeigt einen gebeugten AfD-Chef Alexander Gauland neben einer Polizistin, in Badehose und Schuhen. Der 77jährige wirkt geknickt. Ihm waren kurz zuvor beim Baden in der Nähe seines Wohnhauses Kleidung und Schlüssel gestohlen worden. Einige Journalisten können ihre Freude über die Tat kaum verbergen.
Wirtschaft · E-Mobilität gefährdet 75.000 Arbeitsplätze Der Umbau der deutschen Wirtschaft für die Elektromobilität könnte einer Studie zufolge 75.000 Arbeitsplätze bis zum Jahr 2030 kosten. In der Motoren- und Getriebeproduktion sei damit etwa ein Drittel der 210.000 Arbeitsplätze gefährdet. Der Bund fördert unterdessen den Kauf von Elektro-LKW mit bis zu 40.000 Euro.
Deutschland · Berliner SPD will feministische Pornos fördern Die Berliner SPD hat sich darauf geeinigt, eine Filmförderung für feministische Pornos einzurichten. Einen entsprechenden Antrag beschlossen die Sozialdemokraten am Wochenende auf ihrem Landesparteitag in Berlin. Es gehe um Filme, die die „Vielfalt an Körperformen, Geschlechtern, ethnischer Herkunft, Sexualität und Sexualpraktiken“ zeigten.
Ausland · Kurz will EU-Kommission verkleinern Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat die Europäische Union zu Einsparungen bei den Verwaltungskosten aufgefordert. „Ich finde, wenn wir in Europa sparen wollen, sollte Brüssel mit gutem Beispiel vorangehen und auch bei den Verwaltungsausgaben kürzen.“ Er schlägt vor, zehn EU-Kommissare einzusparen.
Deutschland · NRW kann islamistische Gefährder nicht abschieben Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen kann 16 islamistische Gefährder nicht in ihr Heimatland abschieben. Die Gründe dafür sind unterschiedlich. Bei sechs von ihnen fehlen die benötigten Papiere. Auch bei den weiteren zehn Personen bestehen Ausreisehindernisse.
Deutschland · Wagenknecht fordert Ausweisung des amerikanischen Botschafters Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat die sofortige Ausweisung des US-Botschafters in Deutschland gefordert. „Wer wie US-Botschafter Richard Grenell meint, nach Gutsherrenart bestimmen zu können, wer in Europa regiert, der kann nicht länger als Diplomat in Deutschland bleiben“, sagte Wagenknecht.
Ausland · Babis: „Unsere Leute entscheiden, wer bei uns lebt“ Tschechiens Ministerpräsident Andrej Babis hat die jüngsten Vorschläge von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur europäischen Asylpolitik zurückgewiesen. „Wir haben es klar gesagt: Es sind unsere Leute, unsere Unternehmen, die entscheiden, wer bei uns arbeitet und wer bei uns lebt“, sagte Babis. Überdies sei die Vorstellung unrealistisch, daß die EU-Grenzschutzbehörde Frontex künftig „alles schützt“.
Deutschland · Plötzlich unerwünscht Nach Hohenschönhausen darf der frühere DDR-Dissident Siegmar Faust auch im einstigen Zuchthaus Cottbus keine Führungen mehr geben – und das, obwohl er dort mehr als 400 Tage in Einzelhaft eingesperrt war. Grund ist ein Artikel, in dem Faust der Holocaust-Relativierung beschuldigt wird.
Ausland · Torte für Homo-Ehe: Oberstes Gericht gibt Bäcker recht Der Oberste Gerichtshof der USA hat einem Bäcker aus Colorado recht gegeben, der sich geweigert hatte, einen Kuchen für eine Schwulenhochzeit zu backen. Das Urteil fiel mit sieben zu zwei Stimmen. Neben den fünf konservativen Richtern schlossen sich auch die von Bill Clinton und Barack Obama ernannten Richter Stephen Breyer und Elena Kagan dem Urteil an.
Medien · Eine grüne Volksvertreterin für Flüchtlinge Das Thema „Flüchtlinge und Kriminalität“ versprach spannend zu werden: Bereits vor dem Start der neuen Ausgabe von „hart aber fair“ entbrannte in sozialen Netzwerken eine emotional geführte Debatte darüber. Anstatt diese Stimmung aufzugreifen, sagten die beiden Politiker in der Sendung ihre auswendig gelernten Parteifloskeln auf. Zum Glück gab es noch andere Gäste. Von Lukas Steinwandter.
