Ausreisehindernisse: NRW kann islamistische Gefährder nicht abschieben

Abschiebeflug vom Flughafen Leipzig nach Afghanistan (Archivbild) Foto: picture alliance/ dpa

Ausreisehindernisse

NRW kann islamistische Gefährder nicht abschieben

Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen kann 16 islamistische Gefährder nicht in ihr Heimatland abschieben. Die Gründe dafür sind unterschiedlich. Bei sechs von ihnen fehlen die benötigten Papiere. Auch bei den weiteren zehn Personen bestehen Ausreisehindernisse.

DÜSSELDORF. Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen kann 16 islamistische Gefährder nicht in ihr Heimatland abschieben. Die Gründe dafür sind unterschiedlich. Bei sechs von ihnen fehlen die benötigten Papiere. Auch bei den weiteren zehn Personen bestehen Ausreisehindernisse, wie der Kölner Stadt-Anzeiger unter Berufung auf das Flüchtlingsministerium des Landes mitteilte.

So gebe es für manche Extremisten ein gerichtliches Abschiebeverbot, weil ihnen in ihrer Heimat möglicherweise Folter drohe. Als Beispiel nennt das Blatt den Fall des Tunesiers Sami Ben Mohamed A..

Der Salafist aus Bochum, der früher angeblich Leibwächter von Al-Quaida-Chef Osama bin Laden war, wehrt sich seit zwölf Jahren erfolgreich gegen die Abschiebung in sein Heimatland. Laut Ermittlungsakten, die der Zeitung vorliegen, soll er engen Kontakte zum Vertreter des Islamischen Staates in Deutschland, Abu Walaa, gehabt haben. (tb)

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Kommentare

Ex oriente lux sagt:

6. Juni 2018 um 8:31 Uhr

In der Überschrift kann man getrost KANN durch WILL ersetzen – dann könnte es wohl eher passen, untern seit Jahrzehnten volksfeindlichen "Koalitonen" !

Denn WER in NRW hat dem AMTSEID auf das DEUTSCHE VOLK abgeschafft, und WER hat somit die Maske fallen gelassen und zeigt nun sein wahres Antlitz ?

Ruhig einmal diesen Punkt prüfen – sehr interessant, z.B. HERR LINDNER aus NRW !!!
Wolfgang Lammert sagt:

5. Juni 2018 um 17:58 Uhr

NRW – Der Erosionsprozess des Rechtsstaates schreitet voran

Während es den Behörden keine Probleme bereitet bei Falschparken mit Strafzetteln und einem gut funktionierenden System der Eintreibung von Ordnungsgebühren zu reagieren, zeigt sich auch die schwarz-gelbe Regierung in Düsseldorf als zahnloser Tiger.
Dass selbst bekannte islamistische Gefährder, also potentielle Massenmörder, in NRW und in den meisten Bundesländern nicht abgeschoben werden, hat sich von Kabul bis Casablanca herumgesprochen.

Es wird wohl nicht mehr lange dauern, bis wir in Deutschland, wie aktuell in Großbritanien einen muslimischen Innenminister bekommen !
1. Aufgepasst sagt:
  
  6. Juni 2018 um 10:02 Uhr
  
  Auch Deutschland, nur ein Land in beständiger Bewußtseinsspaltung. Einerseits -Jeder kann einreisen. Fragen werden, wenn überhaupt erst nach der Einreise gestellt. Abschiebung ist dann ein anscheinend rechtliches und humanitär unlösbares Problem. Die dadurch entstehenden Kosten auch nicht. Andererseits ist die "Abtreibung" die millionenfache rechtswidrige, aber straffreie Lebensvernichtung von hilflosesten und schwächsten "Neunmonatsasylanten" in ihrer angestammten Heimat, kein Thema. Um ihnen ein Leben zu ermöglichen fehlt das Geld. Wie tief sind wir gesunken. Ist dies nicht auch eine einmalige, jeder Vernunft entgegenstehende Zeit, die auch den Nazis für ihre mit Verbrechen unterlegte "Bevölkerungsplanung" nicht fremd war und heute von "lupenreinen Demokraten und Rechtsstaatlern" anscheinend ohne Gewissensbisse weiter praktiziert und sogar als "Recht" gefordert wird? Selbst die Verwendung des "Menschenmaterials" , wie z.B. erst vor ein paar Jahren in den USA "mit dem Titel "Grauenhaft unterlegt" schockierendes Thema war, fehlte nicht im immerwährenden Drama.
valhall sagt:

5. Juni 2018 um 16:33 Uhr

Tja, wenn dir in deinem Land Folter droht, dann werden wir uns in dieses Verfahren
nicht einmischen! Du hast eine Gefängnisstrafe von mind. einem Jahr oder die
Androhung einer solchen von deinem Heimatland erhalten? Dann kommst du bei
uns erst gar nicht rein!
So sehen und handhaben es die Australier, und auch die Kanadier!

Die haben zwar auch mit Terrorismus und sonstigen Problemen die Mohammedaner
so mit sich bringen, zu kämpfen, aber mit nicht durchführbaren Abschiebungen
wegen solch (angeblicher) Hindernisse, müssen die sich nicht rumschlagen.
Eine derartige Gesetzgebung (bzw. die Umgehung geltender Gesetze) findet
sich ausschließlich in Ländern die alles daran setzen die eigene Bevölkerung
auszutauschen.
Kersti Wolnow sagt:

5. Juni 2018 um 15:09 Uhr

Die BRD hat nicht den Status, mit der Rückführung all dieser Elemente zu beginnen. Es muß europaweit mit Abschiebungen begonnen werden. Da braucht man sich auch nicht mit jedem Einzelfall gründlich zu befassen: Wer kriminell wird, und dazu zählt alles, was gegen deutsche Gesetze verstößt und Sozialschmarotzer, wozu auch die Schwarzarbeit zählt. Dann werden Moscheen zurückgebaut, Kopftücher und sonstige an den Islam Erinnerndes verboten. Wer ihn leben will, kann das zu Hause. Das wäre die vernünftige Lösung, aber das System ist ideologieverseucht, da liebt die Mutter erst das Kind in Afrika, dann in Asien, dann das vom Nachbarn und das eigene vernachlässigt sie. krank.
Klaus aus ganz Deutschland sagt:

5. Juni 2018 um 14:48 Uhr

Dieses Gesindel, das sich auf ihr angebliches Asylrecht beruft und ständig neue Tricks gegen seine Abschiebung anwendet, sollte man viel härter und konsequenter behandeln. Wenn sich z.B. ein syrisches Flugzeug weigert, syrische Verbrecher auch ohne Papiere mitzunehmen, dann bleibt es eben so lange in Deutschland stehen, bis es seine Ganoven doch mitnimmt. Sie sind ohne Papiere bei uns eingedrungen – also können sie auch ohne Papiere wieder gehen. Deutsche Gründlichkeit und Rechtsstaatlichkeit haben diese Halunken einfach nicht verdient und wir täten gut daran, nicht ständig nach Paragraphen zu suchen, die ihrer Abschiebung im Wege stehen. Wir sollten uns endlich einmal an allen anderen Ländern orientieren, die bei der Abschiebung von illegal Eingedrungenen weniger zimperlich, dafür aber wesentlich erfolgreicher sind. Wenn sich diese Praxis erst einmal durchgesetzt hat, werden auch viel weniger Menschen bei uns "Asyl" beantragen.
1. Klaus Reichel sagt:
  
  5. Juni 2018 um 17:20 Uhr
  
  Vor allem ist es auf gar keinen Fall die Aufgabe deutscher Behörden, illegalen Einwanderern Pässe zu besorgen und es ist auch nicht unsere Pflicht, die bis dahin (meist bis zum St.Nimmerleinstag) durchzufüttern. Es ist die Pflicht dieser Leute, sich in ihren Heimatländern neue Papiere ausstellen zu lassen. Und wer in seinem Herkunftsland Verbrechen begangen hat, soll gefälligst auch dort die darauf stehende Strafe antreten. Es haben ja bereits mehrere angegeben, daß sie ihren Onkel oder sonst jemand ermordet haben und ihnen nun die Todesstrafe droht. Ist für mich kein Grund für keine Ausweisung, eben Pech gehabt, man hätte ja nicht morden müssen.
K. Twiel sagt:

5. Juni 2018 um 14:11 Uhr

Vorschlag: In Magadan sind noch Arbeitsplätze frei.
In Singapur würden die Herren eingelocht, bis sie freiwillig zu Fuß türmen würden, sobald die Zellentür ein wenig offen stünde.
Bei lässt man sie auf die Bevölkerung los.
Das System BRD ist kraftlos, saftlos, haltlos, bodenlos, orientierungslos … mit dem ist einfach gar nichts los.
1. wfokken sagt:
  
  5. Juni 2018 um 14:52 Uhr
  
  Und die islamischen Staaten, die im Auftrag Allahs angetreten sind,
  das 'Haus des Krieges' für den Islam zu erobern,
  brauchen den 'Ungläubigen' nur zu flüstern:
  
  "Psst: Bei uns wird mööglicherweise gefoltert!!"
  
  Damit haben sie ihre 5. Kolonne null-komma-nix eingeschleußt.