Streiflicht · Marshallplan für Syrien Deutschland muß über die Rückkehr syrischer Flüchtlinge in ihr Heimatland nachdenken. Davon würde auch das durch Bürgerkrieg zerstörte, aber mittlerweile weitgehend befriedete Land profitieren. Die Illusion einer unerfüllbaren „Integration“ kann nicht länger aufrechterhalten werden. <>Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.<>
Allgemein · Deutschland setzt Waffendeal mit der Türkei aus Die geschäftsführende Bundesregierung hat wegen der türkischen Militäroffensive in Syrien ein Rüstungsgeschäft mit Ankara verschoben. Über eine von der Türkei in Auftrag gegebene Modernisierung der von Deutschland gelieferten Leopard-Panzer solle die künftige Bundesregierung nach Abschluß der Koalitionsverhandlungen entscheiden.
Deutschland · LKA Berlin war bereits vor Amri-Attentat völlig überlastet Die Anti-Terror-Fahnder des Berliner Landeskriminalamtes haben Medienberichten zufolge bereits lange vor dem Terroranschlag von Anis Amri nicht mehr ordnungsgemäß ermittelt. Aufgrund der völligen Überlastung der Beamten und chronischen Personalmangels seien sogar Verfahren gemäß Paragraph 89a STGB – der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat – auf der Strecke geblieben.
Deutschland · Nebenverdienste: CSU- und AfD-Abgeordneter liegen an der Spitze Im neuen Bundestag haben mindestens 41 Abgeordnete eine bezahlte Nebentätigkeit. Des Weiteren gehen 220 der 709 Parlamentarier einer unentgeltlichen Beschäftigung nach, teilte das Portal „Abgeordnetenwatch“ mit. Hinter dem durch Nebeneinkünften meistverdienenden CSU-Politiker Hans Michelbach liegt der AfD-Abgeordnete Uwe Kamann.
Gesellschaft · Frei.Wild: Grüne sind beim Zündeln immer in erster Reihe Die Südtiroler Deutschrock-Band Frei.Wild hat den Bremer Grünen eine Kultur des Verbots vorgeworfen. Die Partei will Konzerte der Band sowie anderer angeblich rechter Musikgruppen künftig verbieten. Der Vorstoß sei „absolut lächerlich“, sagt Sänger Philipp Burger. Den Grünen mangele es nicht nur an Macht und Durchsetzungskraft, sondern auch auch an Fleiß und Arbeitsbereitschaft.
Ausland · Österreich stellt sich gegen neue Dublin-Regeln Österreichs Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hat angekündigt, sich „mit aller Kraft“ gegen die geplante europäische Neuregelung des Asylrechts zu stemmen. Das vom Europaparlament favorisierte „Dublin IV“-Paket soll den Familiennachzug in EU-Länder mit bereits hohem Flüchtlingsanteil erleichtern.
Deutschland · Schweriner Landtag will NPD staatliche Gelder entziehen Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, die NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung auszuschließen. Sämtliche Parteien stimmten für einen gemeinsamen Antrag, daß sich das Bundesland im Bundesrat dafür einsetzen solle, der NPD die staatlichen Gelder zu entziehen.
Deutschland · Afrikanischer Wildpinkler verprügelt türkischen Familienvater Ein türkischer Familienvater ist bei dem Versuch, einen Schwarzafrikaner davon abzuhalten, auf einem Spielplatz zu urinieren, zusammengeschlagen worden. Der 31 Jahre alte Mann beobachtete nach Angaben der Polizei, wie der Schwarzafrikaner auf einem Spielplatz im Hamburger Stadtteil St. Pauli urinierte.
Deutschland · Verschwendung von Geldern: ARD weist Kritik zurück Die ARD hat die Kritik zurückgewiesen, wonach die Anstalten des Senders zum Teil wenig effizient arbeiten würden. Zuvor hatte sich die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten über die Arbeit der ARD beschwert und ihr Strategielosigkeit und mangelnde Produktivität attestiert.
Kommentar · Islamismus kommt in Mode Zum ersten Mal setzte der Shampoo-Herrsteller L’Oréal auf eine Moslemin mit Schleier zur Bewerbung der eigenen Produkte. Die entpuppte sich später als Antisemitin. Auch weitere Fälle, in denen Lebensmittelhändler und Fußballvereine christliche Kreuze entfernten, stehen für den Kniefall global agierender Konzerne vor dem Islam. <>Ein Kommentar von Boris T. Kaiser.<>
Deutschland · Kriminelle Asylbewerber in Cottbus: „Hier helfen keine Sozialarbeiter“ Nach mehreren Vorfällen mit gewalttätigen und aggressiven Syrern in Cottbus hat Brandenburgs AfD-Fraktionschef Andreas Kalbitz ein härteres Vorgehen gegen kriminelle Asylbewerber gefordert. „Die Straftäter sollten inhaftiert werden, am besten in Abschiebehaft und dann konsequent aus dem Land gebracht werden“, sagte Kalbitz der JUNGEN FREIHEIT. Unterdessen sorgten zwei polizeibekannte Syrer erneut für Ärger.
Deutschland · Gebete für türkischen Sieg: Islamverband streitet Vorwürfe ab Der Moscheen-Dachverband Ditib hat Vorwürfe zurückgewiesen, wonach Imame in Deutschland für einen türkischen Sieg gegen die Kurden in Syrien gebetet hätten. „Ein Aufruf zu bestimmten Gebeten in den Gemeinden erfolgte nicht“, teilte ein Sprecher des Islamverbands mit.
