Kommentar · Quatsch mit Merkel Was Politiker derzeit so verzapfen, um das selbstangerichtete Asylchaos schönzureden, beleidigt regelmäßig Verstand und Intelligenz eines jeden erwachsenen Menschen. Im Überbietungswettbewerb der Volksveralberer schießt allerdings Bundeskanzlerin Angela Merkel regelmäßig den Vogel ab. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.
Medien · EU-Parlament beschließt Verordnung zur Netzneutralität Das EU-Parlament hat eine Verordnung zur Netzneutralität beschlossen. Durch das neue Gesetz werden Internetdienstanbieter verpflichtet, den Datenverkehr gleichmäßig und unabhängig durch die Netze zu leiten. Gegner des Gesetzes sprechen von einem Zwei-Klassen-Internet.
Deutschland · Österreichs Durchwink-Politik sorgt für Chaos in Bayern Der Asyl-Ansturm an der deutsch-österreichischen Grenze gerät zunehmend außer Kontrolle. Am Montag durchbrachen Tausende die Absperrungen der Polizei. Ein betroffener Bürgermeister kritisiert: „Die Österreicher wissen ganz genau, daß wir solche Massen nicht managen können, trotzdem werden wir bis zum Geht-nicht-mehr angefüllt.“
Wirtschaft · Milliardenzahlung an Griechenland auf Eis gelegt Die internationalen Geldgeber in Griechenland sind zunehmend unzufrieden mit der Umsetzung der von Athen versprochenen Reformen. Eine für Oktober geplante Auszahlung von zwei Milliarden Euro sei deswegen verschoben worden. Bisher hat die Regierung in Athen erst 14 der versprochenen 48 Reformschritte umgesetzt.
Deutschland · „Die Lage ist ernst“: Stimmungsumschwung irritiert CDU Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat sich irritiert über den wachsenden Widerstand gegen die Asylpolitik der Bundesregierung gezeigt. „Deutschland hat sich in vier, sechs, acht Wochen völlig in der Wahrnehmung verändert“, sagte Laschet. Seiner Meinung nach habe sich „substantiell“ eigentlich nicht viel verändert.
Kultur · Pirinçci will Deutschland verlassen Nach den heftigen Reaktionen auf seine Pegida-Rede hat der Schriftsteller Akif Pirinçci angekündigt, Deutschland zu verlassen. Er könne kaum noch aus dem Haus gehen, sagte Pirinçci der JF. Durch den Boykott seiner Bücher sehe er zudem keine Zukunft mehr für sich in Deutschland. Der Schriftseller Akif Pirinçci sei damit Geschichte.
Deutschland · CSU-Abgeordneter: Merkel hat ihren Amtseid gebrochen Der CSU-Europaabgeordnete Albert Deß hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein Totalversagen in der Asylpolitik vorgeworfen. Sie habe einen „größt möglichen Schaden verursacht“ und „nicht Schaden wie im Amtseid versprochen vom deutschen Volk abgewendet“. Ein Treffen mit Merkel will er aus Protest boykottieren.
Deutschland · Wieder Tausende bei Pegida In Dresden sind am Montag erneut Tausende Anhänger des Pegida-Bündnisses gegen die derzeitige Asylpolitik auf die Straße gegangen. Nach Angaben der linken Studentengruppe „Durchgezählt“ nahmen mindestens zehntausend Menschen an der Kundgebung teil. Die Polizei gibt keine eigenen Schätzungen heraus.
