Kommentar · Richtung und Macht Trotz ihrer Erfolge wird die Alternative für Deutschland seit Monaten von wiederkehrenden Flügel- und Führungskämpfen heimgesucht. Deren Ausgang wird darüber entscheiden, ob die Partei bei der Bundestagswahl 2017 noch ein politisch ernstzunehmender Faktor ist. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.
Deutschland · Staatssekretär sagt Gespräch mit Pegida ab Der Staatsekretär im Entwicklungsministerium, Friedrich Kitschelt, hat ein geplantes Gespräch mit Pegida-Vertretern kurzfristig abgesagt. Grüne und Linkspartei hatten die Pläne im Vorfeld scharf kritisiert.
Deutschland · Bundestag stimmt für EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine Der Bundestag hat einem Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine, Georgien und Moldawien zugestimmt. Mit den Verträgen sollen die drei osteuropäischen Staaten weitgehend in den EU-Binnenmarkt integriert werden. Kritik an dem Vorhaben kam von der Linkspartei.
Allgemein · EU-Einwanderern könnte Hartz-IV zustehen Einwanderer aus EU-Ländern, die für eine kurze Zeit in Deutschland beschäftigt waren, dürfen nicht automatisch von Hartz-IV-Leistungen ausgeschlossen werden. Zu dieser Ansicht kommt der Generalstaatsanwalt des Europäischen Gerichtshofs im Verfahren um die Klage einer Schwedin auf deutsche Sozialleistungen.
Deutschland · AfD-Richtungsstreit: Thüringer Fraktion droht Spaltung Vor dem Hintergrund des Richtungsstreits in der AfD haben sich die Spannungen innerhalb der Fraktion im Thüringer Landtag verschärft. Zwei AfD-Abgeordneten, die sich gegen die von Fraktionschef Björn Höcke initiierte „Erfurter Resolution“ gestellt hatten, drohen nun disziplinarische Konsequenzen. Sachsens AfD-Chefin Frauke Petry attackiert unterdessen Parteisprecher Bernd Lucke.
Gesellschaft · Homo-Lobby fordert Sitz im Fernsehrat Mehrere Homosexuellen-Lobbyverbände haben eine Vertretung im ZDF-Fernsehrat gefordert. Bei dessen anstehender Neubesetzung sei kein Vertreter sexueller Minderheiten vorgesehen, beklagten sie. „Mit dieser Ausgrenzung wird Diskriminierung in unerträglicher Weise fortgeschrieben.“
Kolumne · Amerikas Jugend: dusselig, selbstverliebt, linientreu Anzeige Die Verfasserin von Blog-Artikeln zu Themen wie „Ruhe, wir lernen für unseren Schwangerschaftstest“ (2008) oder „So sind Ihre Kinder: dick, doof und dämlich“ (2010)…
Deutschland · Deutschland zieht Asylbewerber an Deutschland ist für Asylbewerber das begehrteste Ziel unter allen Industrienationen. Zum zweiten mal in Folge verzeichnete die Bundesrepublik laut den Vereinten Nationen weltweit die meisten Asylanträge.
Medien · Verlage wollen Verschärfung des Leistungsschutzrechts Der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) will härtere Maßnahmen gegen Google News. Das zwei Jahre alte Leistungsschutzrecht sei „deutlich zu schmal“. Es brauche deswegen eine Verschärfung.
