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ESN-Fraktion, Europa der souveränen Nationen

9. Februar 2015

Ausland ·

Wladimir Putin und Ägyptens Staatschef Al-Sisi

Putin gibt Westen Mitschuld am IS-Terror

Der russische Präsident Wladimir Putin hat den westlichen Staaten eine Mitschuld am Aufkommen der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) gegeben. Durch „plumpes und unverantwortliches Eingreifen von außen“ sei die Situation in Syrien und dem Irak erst entstanden.

JF-Online
68
Kommentare – 9. Februar 2015 17:14

Deutschland ·

Polizei

Asylheim: Christ wegen Glaubens attackiert

Zwei Männer haben in Berlin einen Flüchtling aus dem Iran wegen seines christlichen Glaubens attackiert. Sie hielten dem 24jährigen ein Messer an den Hals und schlugen und traten mehrfach auf ihn ein. In Deutschland ist es in den vergangenen Monaten mehrfach zu Übergriffen auf christliche Asylbewerber gekommen.

JF-Online
35
Kommentare – 9. Februar 2015 16:14

Deutschland ·

Samsung-Plakat in Vietnam

Spracherkennung: Samsung hört Privatgespräche ab

Der südkoreanische Konzern Samsung hat Käufer seiner Fernsehseher mit Spracherkennung davor gewarnt, private Gespräche vor den Geräten zu führen. Aussagen, die persönliche oder andere sensible Informationen beinhalten, werden gemeinsam mit anderen Daten gespeichert und an Dritte übermittelt“, heißt es Nutzungsbedinungen des Unternehmens.

JF-Online
34
Kommentare – 9. Februar 2015 15:02

Kommentar ·

Anti-Legida-Protest

Leipziger Einerlei

Weil in der Stadt „Polizeinotstand“ herrsche, muß Legida zu Hause bleiben. Die Gegenveranstaltungen aber dürfen stattfinden. „Staatliche Willkür in Reinkultur“, ist noch eine milde Umschreibung für das skandalöse Leipziger Einerlei im Umgang mit demokratischen Grundrechten. Es die Rückkehr der „antifaschistischen“ DDR-Staatsideologie. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.

Michael Paulwitz
54
Kommentare – 9. Februar 2015 14:28

Deutschland ·

Anti-Legida-Demonstranten

Heftige Kritik an Legida-Verbot

Das Verbot der für heute angemeldeten Legida-Demonstration in Leipzig ist auf heftige Kritik gestoßen. Die Stadtverwaltung hatte dieses mit einem angeblichen „Polizeinotstand“ begründet, zugleich aber die Gegendemonstrationen nicht untersagt. Die CDU zeigte sich empört über den Schritt. Auch ehemalige DDR-Bürgerrechtler zeigten sich entsetzt.

JF-Online
36
Kommentare – 9. Februar 2015 14:13

Deutschland ·

Polizeieinsatz in Ludwigshafen

Mehr als 130 Festnahmen bei linker Demonstration

In Ludwigshafen ist es am Sonntag zu schweren Krawallen von Linksextremisten gekommen. Die Polizei nahm nach massiver Gewalt rund 130 Personen fest, darunter auch zwölf Minderjährige. Die Randalierer hatten versucht, eine Kundgebung des Vereins „Gemeinsam-Stark Deutschland“ zu stürmen.

JF-Online
24
Kommentare – 9. Februar 2015 13:03

Deutschland ·

Container

Asylwelle ebbt nicht ab

Der Asylansturm nach Deutschland reißt nicht ab. Obwohl bereits im vergangenen Jahr die höchsten Asylzahlen seit dem Asylkompromiß von 1993 verzeichnet wurden, stieg die Zahl der Asylanträge im Januar erneut um über 73 Prozent.

JF-Online
48
Kommentare – 9. Februar 2015 11:55

Ausland ·

Alexis Tsipras

Tsipras besteht auf Entschädigungszahlungen von Deutschland

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat am Sonntag die Forderungen nach deutschen Entschädigungszahlungen für den Zweiten Weltkrieg erneuert. Diese Forderungen bestünden weiter, betonte der sozialistische Politiker. Linksradikale Politiker sprechen von bis zu 162 Milliarden Euro. Damit sollen Sozialprogramme finanziert werden.

JF-Online
77
Kommentare – 9. Februar 2015 11:18

Ausland ·

Pro-Asyl-Demo in München

Zehntausende Kosovoalbaner drängen nach Deutschland

Die deutsche Botschaft im Kosovo hat vor einem „Massenexodus“ von Kosovoalbanern nach Deutschland gewarnt. Grund seien die hohen Sozialleistungen für Asylbewerber in der Bundesrepublik. „Hält der Trend an, dürften monatlich etwa 25.000 bis 30.000 Kosovaren das Land verlassen“, heißt es in einem Schreiben der diplomatischen Vertretung.

JF-Online
76
Kommentare – 9. Februar 2015 9:58

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