Deutschland · Verfassungsschutz hat „Antifa-Kongreß“ im Visier Der Berliner Verfassungsschutz hat vor den Initiatoren eines am kommenden Wochenende geplanten „Antifa-Kongreß“ an der Technischen Universität Berlin gewarnt. Die „Interventionistische Linke“ könne „als eine Art Scharnierfunktion zwischen militanten Linksextremisten und gemäßigten Linken gesehen werden“, teilte die Behörde auf Anfrage der JUNGEN FREIHEIT mit. Die CDU forderte eine Erklärung der Hochschule.
Deutschland · Überschuß der gesetzlichen Sozialversicherungen bricht ein Der Finanzüberschuß der staatlichen Sozialversicherungen ist 2013 im Vergleich zum Vorjahr erheblich zurückgegangen. Er betrug im vergangenen Jahr knapp 4,6 Milliarden Euro und brach damit um 11,3 Milliarden Euro ein.
Deutschland · Integrationsministerin für verschärftes Asylrecht Die baden-württembergische Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) hat die Pläne der Bundesregierung zu einem strengeren Asylrecht für Einwanderer vom Balkan befürwortet. „Ich halte es persönlich für richtig, eine Erweiterung der Regelung zu den sicheren Herkunftsstaaten zu prüfen.“
Pressemitteilung · Verfassungsschutz warnt vor „Antifa-Kongreß“ an Berliner Universität Der Berliner Verfassungsschutz hat vor einem am kommenden Wochenende geplanten „Antifa-Kongreß“ an der Technischen Universität Berlin gewarnt. „Der Kongreß kann als eine Art Scharnierfunktion zwischen…
Deutschland · Lucke gegen Gauweiler: Duell auf Sparflamme Die Diskussion versprach Spannung. CSU, FDP und AfD debattieren über die Zukunft Europas. CSU-Vize Peter Gauweiler wie auch AfD-Chef Bernd Lucke entdeckten viele Gemeinsamkeiten und kratzten dennoch nur an der Oberfläche des Themas. Ein Bericht von Marcus Schmidt.
Streiflicht · Wir schüchternen Deutschen Offenbar brauchen wir Fremde, um mit der Nase darauf gestoßen zu werden, wie schön es bei uns in Deutschland ist. Es gilt nicht als Glück, sondern als Strafe, Deutscher zu sein. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.
Geschichte · Bund der Vertriebenen ehrt Guido Knopp Der Bund der Vertriebenen hat dem Historiker und früheren ZDF-Journalisten Guido Knopp die Ehrenplakette des Verbands verliehen. Knopp habe mit seinen zeitgeschichtlichen Fernsehdokumentationen bei einem Millionenpublikum ein nie gekanntes historisches Interesse geweckt, hieß es zur Begründung.
Ausland · Erdogan-Berater fordert Abkehr von der EU Der Berater des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan, Yigit Bulut, hat eine Abkehr des Landes von der Europäischen Union gefordert. Die Türkei sei von dieser über Jahre benutzt, gedemütigt und von oben herab behandelt worden.
Wirtschaft · Bundesnetzagentur empfiehlt staatliches Kraftwerk Die Energiewende und die damit einhergehende Abschaltung von konventionellen Kraftwerken bedroht nach Ansicht der Bundesnetzagentur die Energieversorgung in Süddeutschland. Um Stromausfälle im Winter 2017/2018 zu verhindern, rät die Behörde deswegen zum Bau eines staatlichen Kraftwerks.