Allgemein · EKD-Ratsvorsitzender Schneider greift Journalistin Kelle an Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Nikolaus Schneider, hat der Publizisten Birgit Kelle „populistische Anbiederei“ an „veränderungsunwillige konservative Kreise“ vorgeworfen. Anlaß ist Kelles Kritik an der Gender-Mainstreaming-Theorie.
Deutschland · Großrazzia gegen Hisbollah-Unterstützer Bundesinnenminister Thomas de Mazière (CDU) hat den in Essen ansässigen Verein „Waisenkinderprojekt Libanon“ verboten. Dieser hatte die islamistische Hisbollah-Miliz mit mehr als 3,3 Millionen Euro unterstützt. Die Gelder sollen zur Rekrutierung von Selbstmordattentätern verwendet worden sein.
Wirtschaft · EU fordert mehr Gelder für Entwicklungshilfe Die Europäische Union dazu angemahnt, mehr Gelder in die Entwicklungshilfe zu investieren. Insgesamt gaben die EU-Behörden sowie alle Mitgliedsstaaten im vergangenen Jahr etwa 56,5 Milliarden Euro für diesen Zweck aus.
Ausland · Amnesty beklagt Rassismus gegen Roma Amnesty International hat vor einer zunehmenden Gewalt gegen Zigeuner in Europa gewarnt. „Die EU und ihre Mitgliedstaaten müssen endlich gegen die zunehmenden rassistischen Angriffe auf Angehörige der Roma vorgehen“, fordert die Generalsekretärin der deutschen Sektion, Selmin Çaliskan. Es geht vor allem um mehr Geld.
Ausland · Nato warnt Rußland vor Einmarsch in die Ostukraine Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat die Regierung in Moskau vor einem Einmarsch in die Ostukraine gewarnt. „Ich fordere Rußland auf, sich zurückzuhalten“, sagte Rasmussen in Paris. Hintergrund ist die sich zuspitzende Situation in einigen ostukrainischen Städten.
Kommentar · Vorratsdatenspeicherung in die Rumpelkammer Der Europäische Gerichthof hat die EU-weite Vorratsdatenspeicherung gestoppt. Es ist nicht das erste Urteil, mit dem Richter den überall herumschnüffelnden, alles überwachenden Bigbrotherstaat in die Schranken weisen müssen. Es ist Zeit zum Umdenken. Ein Kommentar von Ronald Gläser.
Gesellschaft · Mörder wegen Ramadan-Fasten vermindert schuldfähig Weil er zum Tatzeitpunkt fastete, hat das Landgericht Rottweil einem Moslem, der seinen Nachbarn im Streit ermordete, einen Strafnachlaß gewährt. Der Ramadan habe Mustafa Y. körperlich zugesetzt, begründete der Vorsitzende Richter die zwölfjährige Haftstrafe.
Deutschland · Berliner Oranienplatz wird geräumt / Linksextremisten attackieren Asylbewerber Nach mehr als 18 Monaten illegaler Besetzung haben die Asylbewerber auf dem Berliner Oranienplatz damit begonnen, die von ihnen errichteten Hütten abzureißen. Dabei kam es immer wieder Schlägereien zwischen den Asylbewerbern.
Ausland · Rußland geht gegen Leugner von NS-Verbrechen vor Die Leugnung von Verbrechen der Nationalsozialisten soll in Rußland künftig unter Strafe stehen. Das von der Duma verabschiedete Gesetz sieht außerdem Strafen für Personen vor, die „Fakten“ bestreiten, die vom Nürnberger Kriegsverbrechertribunal festgestellt worden sind.
Ausland · Mölzer zieht sich als FPÖ-Spitzenkandidat zurück Der österreichische EU-Abgeordnete Andreas Mölzer ist als Spitzenkandidat der FPÖ für die Europawahl zurückgetreten. Als Grund gab Mölzer den Vertrauensverlust seiner Partei an. Der FPÖ-Politiker stand seit Tagen wegen mehrerer Äußerungen in der Kritik.
Literatur · Schweiz schafft Schreibschrift ab Die Mehrheit der Schweizer Kantone sowie Lehrerverbände haben sich für eine Abschaffung der Schreibschrift ausgesprochen. Statt dessen soll künftig eine Basisschrift mit nicht verbundenen Buchstaben gelehrt werden. Auch in Deutschland droht der Schreibschrift das Aus.
Kolumne · Gesicht zeigen im #Neuland Anzeige Angesichts der jüngsten Wahlen in Frankreich und Ungarn kann man es ja schon ein bißchen nachvollziehen, daß es der hierzulande ansässigen classe politique im…