BERLIN. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Enrico Komning hat anläßlich der Krise des Batterieherstellers Varta ihre Wirtschaftsförderpolitik der Bundesregierung kritsiert. Seit 2019 bekam das Unternehmen 133 Millionen Euro an Subventionen zugesichert, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage Komnings hervorgeht. „Wenn Varta trotzdem in Schieflage geraten ist, dann spricht das ein vernichtendes Urteil über Wirtschaftspolitik der Bundesregierung“, bemängelte Komning, der auch Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD im Bundestag ist. Planwirtschaft im großen Stil habe noch nie funktioniert, und unter einem „grünen und fachfremden Wirtschaftsminister“ werde sie es erst recht nicht.

Das seit 1887 existierende Unternehmen erzielte 2023 einen Jahresumsatz von 820 Millionen Euro. Zugleich kämpft es seit Jahren mit Liquiditätsproblemen. Mitte April gab dessen Aufsichtsrat Michael Tojner bekannt, die infolge der Schwierigkeiten vereinbarte Sanierung greife zu kurz, um bis 2026 zurück zu einem „profitablen Wachstumskurs“ zu finden.

„Volkswirtschaftlich völlig unsinnig“

Als Gründe nannte er unter anderem anhaltende Lieferkettenprobleme und einen Cyberangriff auf das Unternehmen im Februar. Allerdings hätte es auch einen „unerwarteten erheblichen Rückgang“ der Nachfrage bei den Energiespeichern für Photovoltaik-Anlagen gegeben.

Komning forderte daher ein Ende der „ideologischen Förderpolitik“. Es sei „volkswirtschaftlich völlig unsinnig“, die Industrieproduktion durch eine „Klimapolitik der Energieverknappung“ zu verteuern. Das Vorgehen der Ampel-Koalition erhöhe die Bürokratiekosten und den Erfüllungsaufwand für die Unternehmen. „Die deutsche Wirtschaft braucht keinen Interventionismus, sondern günstige Energie und eine berechenbare, freiheitliche Wirtschaftspolitik.“ (kuk)