BERLIN. Die Bundesregierung hat in den vergangenen Jahren Entwicklungsländer mit Milliardenhilfen für erneuerbare Energiequellen unterstützt. Das geht aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Bundestag hervor. Demnach sagte Deutschland allein im Jahr 2011 Hilfen von insgesamt 1,8 Milliarden Euro zu. „Damit ist Energie der größte Förderbereich der deutschen Entwicklungszusammenarbeit“, heißt es in der Stellungnahme.
Deutschland unterstützt dabei Projekte, die den Zugang der Bevölkerung zu nachhaltiger Energieversorgung ermöglichen sollen. Im Fokus stehen Länder mit einem erhöhten „Treibhausgasreduktionspotential“, welches „mit Hilfe deutschen Knowhow und deutscher Technologien“ erschlossen werden soll. So vergab die Initiative für Klima- und Umweltschutz zwischen 2008 und 2011 Darlehen in Höhe von fünf Milliarden Euro an Kooperationsländer für Investitionen zur CO2-Reduzierung.
„Aufbau von institutionellen und personellen Kapazitäten“
Bundesregierung und einzelnen Ministerien sind über eine Vielzahl von Förderprogrammen beteiligt. Die Deutsche Klimatechnologieinitiative finanziert Energiegewinnungsverfahren, die unter Marktbedingungen in Schwellen- und Entwicklungsländern nicht hätten verwirklicht werden können. Ergänzt wird diese von der Internationalen Klimaschutzinitiative, die seit 2008 mit über zweihundert Millionen Euro Projekte zum Aufbau „von institutionellen und personellen Kapazitäten“ unterstützt.
Weitere vierzig Millionen Euro wurden auf der Klimakonferenz in Durban 2011 als „Unterstützungsangebot für vorbereitende und kapazitätsbildende Maßnahmen“ beschlossen. Damit sollen Entwicklungsländer die Qualitätsanforderungen des noch einzurichtenden Klimaschutzfonds erfüllen.
Das Entwicklungsministerium förderte vor allem Projekte in Ostasien. Dagegen floß rund die Hälfte der Mittel des Bundesumweltministeriums nach Südosteuropa und in die Türkei. Das Auswärtige Amt unterstützte wiederum Projekte vor allem im Nahen Osten, aber auch China. Meßbare Indikatoren, inwieweit eine Förderung erneuerbarer Energien einen Beitrag zur Armutsbekämpfung leisten könne, werden laut dem Papier „zurzeit entwickelt“. (FA)
