Erste Etappenziele sind erreicht

Anläßlich der Kommandeurtagung der Bundeswehr hat sich ihr ehemaliger Generalinspekteur Harald Kujat Anfang März erneut mit Kritik zu Wort gemeldet. Bemängelte der pensionierte Vier-Sterne-General vor einigen Wochen noch die Weigerung Berlins, sich mit Truppen auch im Süden Afghanistans zu engagieren, so nahm er diesmal die Ausrüstung der deutschen Streitkräfte ins Visier. Es werde zwar alles dafür getan, um die Soldaten im Einsatz optimal auszustatten, gerade im Vergleich mit anderen Armeen gebe es aber noch viel zu tun. Sicherlich kann Kujat entgegnet werden, daß er doch selbst in jenen Jahren, in denen er noch Verantwortung trug, für Abhilfe hätte sorgen können. In der Sache ist sein Einwand damit aber nicht vom Tisch. In der Tat ist die Bundeswehr zwar hinsichtlich ihrer Aufgabenstellung längst eine „Armee im Einsatz“ geworden. Was ihre materielle Ausstattung betrifft, wird sie diesem Anspruch aber erst allmählich gerecht. Der historische Ballast des Kalten Krieges ist auf diesem Gebiet noch nicht gänzlich abgeschüttelt. Zuwachs der Aufgaben nach dem 11. September 2001 In der Zeit des Ost-West-Gegensatzes war die Rüstungsplanung der Bundeswehr ausschließlich auf die Landes- und Bündnisverteidigung auf dem eigenen Territorium ausgerichtet. Und noch in den 1980er Jahren wurde eine umfangreiche Modernisierung der Ausrüstung betrieben, die davon ausging, daß man es unverändert mit der Bedrohung durch einen hoch gerüsteten Gegner im Osten zu tun hätte, gegen die es ein glaubwürdiges Abschreckungspotential zu unterhalten gälte. Mit der Implosion der Sowjetunion und der Auflösung des Warschauer Paktes standen die Bundesrepublik und die Nato insgesamt vor einer so vollkommen wie schlagartig veränderten Lage, auf die man in der diplomatischen Rhetorik sofort und in den militärischen Planungen mit dem unvermeidlichen Zeitverzug reagierte. Allerdings erwies sich die Hochstimmung, daß eine neue Ära des Friedens angebrochen sein könnte, sehr schnell als voreilig. Die Gefahr eines großen militärischen Konflikts in Europa war zwar gebannt. Doch wurden schon zu Beginn der 1990er Jahre neue Bedrohungen von Stabilität und Frieden erkennbar, deren Brisanz zwar ungleich geringer war, die aber gleichwohl nach einem Krisenmanagement verlangten. Der von bewaffneten Auseinandersetzungen geprägte Zerfall Jugoslawiens und die damit einhergehenden humanitären Katastrophen, aber auch der Genozid in Ruanda führten vor Augen, daß weder die Nato noch einzelne ihrer maßgeblichen Mitglieder, geschweige denn die EU oder gar die nun ja nicht länger durch den Ost-West-Konflikt paralysierten Vereinten Nationen ad hoc in der Lage waren, politisch oder gar militärisch in derartigen Szenarien für Ordnung zu sorgen. Erst der Vertrag von Dayton, der 1995 den Bürgerkrieg in Bosnien-Herzegowina beendete, brachte die Wende, und mit der Meisterung der Kosovo-Krise im Frühjahr 1999 stellte die Nato unter Einsatz militärischer Mittel klar, daß das Gesetz des Handelns auf dem westlichen Balkan fortan nicht mehr bei den bisherigen Konfliktparteien vor Ort läge. Die Bundesrepublik und ihre Streitkräfte sind in dieses Geschehen erst allmählich und schrittweise involviert worden. Es bedurfte zunächst des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Juli 1994, um überhaupt klarzustellen, daß und unter welchen Regularien Auslandseinsätze der Bundeswehr möglich wären. Seither hat sich die Bundeswehr sowohl in Bosnien-Herzegowina als auch im Kosovo in maßgeblicher Weise engagiert. Die unter dem Strich vergleichsweise ruhige Sicherheitslage hat es mit sich gebracht, daß sie ihre militärischen Fähigkeiten in diesen Einsätzen bislang nicht unter Beweis stellen mußte. Aufständische gibt es nicht, die Bedrohung der Soldaten ist gering, und es genügt die bloße Präsenz der Truppen, um den Stabilisierungsauftrag zu erfüllen. Die Einsätze auf dem Balkan allein hätten aber noch nicht den Prozeß einer grundsätzlichen Neuausrichtung der Bundeswehr als notwendig erscheinen lassen. Unausweichlich wurde er erst durch den unvermittelten Zuwachs an Aufgaben nach den Anschlägen vom 11. September 2001: die Beteiligung an der zum „Kampf gegen den internationalen Terrorismus“ aus der Taufe gehobenen „Operation Enduring Freedom“ (OEF), in deren Rahmen sich die Bundeswehr in Afghanistan engagiert hat und immer noch engagieren dürfte, die fortwährende Entsendung von Marine-Kontingenten für die ebenfalls im Rahmen der OEF-Mission erfolgende Überwachung des Seeraumes am Horn von Afrika – und vor allem natürlich die Teilnahme von annähernd 3.500 Mann an der unter Nato-Kommando stehenden Stabilisierungsmission Isaf. Seit über sechs Jahren sind deutsche Soldaten fernab des ursprünglichen Bündnisgebietes am Hindukusch im Einsatz und werden hierbei mit einer sich zusehends verschärfenden Sicherheitslage konfrontiert, die mehr und mehr Opfer fordert. Je prekärer die Lage wird, desto größer ist der Druck, der auf jenen lastet, die den Einsatz politisch verantworten und militärisch führen. Dies betrifft nicht zuletzt die Notwendigkeit, den Soldaten eine Ausrüstung bereitzustellen, die ihnen erlaubt, unter bestmöglichem Schutz ihren Auftrag zu erfüllen. In der Vergangenheit konnte sich die Modernisierung der Rüstung, überspitzt formuliert, darauf beschränken, den technologischen Fortschritt zu unveränderten Zwecken nutzbar zu machen. Heute jedoch geht es darum, neue Fähigkeiten, die man im Szenario der Landes- und Bündnisverteidigung getrost vernachlässigen durfte, überhaupt erst zu entwickeln. Es gibt keine Teilstreitkraft und kaum ein Gebiet, auf dem kein Handlungsbedarf entstand – und letztlich immer noch besteht. So sah sich die Bundeswehr plötzlich vor dem Problem, wie denn Einsätze über eine derart große Distanz überhaupt zu führen wären. Als Interimslösung setzt man auf die russische „Antonov“ Als Antwort brachte sie unter anderem ein „satellitengestütztes Kommunikationssystem“ (SATCOMBw) auf den Weg, das 2009 verfügbar sein soll, kurz darauf aber bereits an seine Grenzen stoßen dürfte. Zugleich betreibt sie die Modernisierung ihrer Kommunikationssysteme in allen Bereichen. Heute müssen der Transport von Soldaten und Gerät in fern gelegene Einsatzgebiete sowie deren logistische Unterstützung gewährleistet sein. Die bisherigen Lufttransportkapazitäten wurden nicht auf diese Aufgabe hin geschaffen, und zudem sind die schon in den 1960er Jahren angeschafften Transall-Maschinen alles andere als auf dem neuesten Stand der Technik. Daher hat sich die Bundeswehr zum Kauf von 60 Flugzeugen des Typs Airbus A400M entschieden, deren Indienststellung eigentlich ab Ende 2009 erfolgen soll, sich aufgrund technologischer Probleme aber deutlich verzögern dürfte. Als Interimslösung stehen derzeit und bis auf weiteres von einem russischen Unternehmen bereit gestellte Antonov-Transportflugzeuge zur Verfügung. Die Diskussion, ob nicht auch die Marine eigene Kapazitäten für den strategischen Seetransport aufbauen sollte, ist hingegen erst in den Anfängen. Aktuell steht hier das Vorhaben im Vordergrund, mit einer neuen Fregatte der Klasse 125 das Spektrum der Fähigkeiten zu erweitern: Sie soll von See her Operationen an Land unterstützen, mit weniger Besatzung auskommen und ohne Wartung länger in Einsatz stehen können. Ein deutlicher Schwerpunkt der Rüstungsvorhaben liegt auf einer besseren Ausrüstung der Landstreitkräfte, die die Hauptlast der Einsätze schultern. Dies beginnt beim einzelnen Soldaten, dem durch die Gruppenausstattung „Infanterist der Zukunft“ ein besserer Schutz, neuartige Möglichkeiten der Kommunikation und Aufklärung sowie effizientere „Wirkmittel“ zur Verfügung stehen. Das „Basissystem“ ist bereits im Einsatz und scheint sich dabei zu bewähren, anderslautende Erfahrungsberichte, die Ende 2007 in den Medien wiedergegeben wurden, sind offenbar nicht repräsentativ. Ein sogenanntes „erweitertes System“, das noch mehr Möglichkeiten bieten soll, sich auch gegen einen zahlenmäßig deutlich überlegenen Feind durchzusetzen, befindet sich bereits in der Entwicklung. Nur Aufgaben übernehmen, für die man gerüstet ist Die sich zuspitzende Sicherheitslage in Afghanistan hat dazu geführt, daß dem Schutz der Soldaten, ob er sich in Konvois oder Patrouillen bewegt oder in Feldlagern aufhält, Vorrang eingeräumt wird. Wo immer die Entwicklung oder Beschaffung von neuen Gefechts-, Führungs-, Funktions- oder Transportfahrzeugen auf der Tagesordnung steht, kreisen die Überlegungen darum, in welcher Weise sie bestmöglich gegen Minen oder Sprengfallen gewappnet werden können. Mit dem Dingo 2 verfügt die Bundeswehr im Einsatz über ein geschütztes Transportfahrzeug, das im internationalen Vergleich eine Spitzenposition einnimmt. Mit dem Schützenpanzer Puma, der den schon seit langem in die Jahre gekommenen Marder ersetzt, und dem Gepanzerten Transportfahrzeug Boxer wird die Ausstattung der Landstreitkräfte auch in diesem Bereich auf den neuesten Stand gebracht. Soviel die Bundeswehr in der Modernisierung ihrer Ausrüstung auch bereits erreicht oder wenigstens angeschoben hat, so zahlreich bleiben doch die Felder, auf denen sie schlichtweg nicht über die Fähigkeiten verfügt und in absehbarer Zeit auch nicht verfügen wird, die eigentlich erforderlich wären, um in Einsätzen zu bestehen, die tatsächlich militärischer Natur im klassischen Sinne sind. Harald Kujat hat zu Recht drei Gebiete – Aufklärung, Führungsmittel und auf größere Entfernung wirkende Waffensysteme – identifiziert, weitere ließen sich hinzufügen. Dieses Problem läßt sich im wesentlichen auf zwei Ursachen zurückführen: Zum einen verstreichen lange Jahre, bis neue Ausrüstung tatsächlich zur Verfügung steht, was mitunter am Verlangen des Militärs nach ausgeklügelten Lösungen liegt, deren Entwicklung durch die Industrie und deren Erprobung eben viel Zeit in Anspruch nimmt. Zum anderen reicht das Budget für „Verteidigungsinvestitionen“ bei weitem nicht aus, um das zu beschaffen, was vor dem Hintergrund des heutigen Auftrags der Bundeswehr eigentlich erforderlich wäre. Hier könnten Regierung und Parlament durch eine Aufstockung des Verteidigungsetats natürlich Abhilfe schaffen. Da sie dies nicht können oder auch nicht wollen, sollten sie aber wenigstens die Pflicht erkennen, der Bundeswehr nur solche Aufgaben zu überantworten, zu denen sie auch gerüstet ist. Stichwort: Satellitengestützte Kommunikation „SATCOMBw“ Das satellitengestützte Kommunikationssystem SATCOMBw soll der Bundeswehr eine sichere Datenübertragung („Vernetzte Operationsführung“) bei Einsätzen außerhalb Deutschlands ermöglichen. Zu diesem Zweck soll die Bundeswehr bis zum Jahr 2009 zwei eigene militärische Kommunikationssatelliten erhalten (Stufe 2). Federführend ist hier die MilSat Services GmbH, ein Gemeinschaftsunternehmen von „EADS SPACE Services“ und dem Satellitennetzwerk- und Satellitensystem-Anbieter „ND SatCom“ aus Friedrichshafen. Foto: Moderne Ausrüstung: Soldaten vor dem gepanzerten Transportfahrzeug „Boxer“ (KMW), Militär-Transportflugzeug Airbus „A400M“, Radfahrzeug „Dingo2“ und der Schützenpanzer „Puma“ (KMW)

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