BERLIN. Den Rücktritt von Unions-Fraktionschef Jens Spahn wollte Kanzler Friedrich Merz (CDU) nutzen, um mit einer Kabinettsumbildung endlich eine Stimmungswende für seine Bundesregierung herbeizuführen. Das ging durch die Ungeschicklichkeit bei der Neubesetzung des Verkehrsministeriums so gewaltig nach hinten los, dass es zu einem Aufstand innerhalb der eigenen Partei (JF berichtete) gekommen ist.

Die Aufregung wird sich nach der Sommerpause möglicherweise gelegt haben. Doch dann bleibt die Frage: Haben die Neuen überhaupt das Potential, das in zahlreichen Krisen feststeckende Land nach vorn und die Bundesregierung aus dem Stimmungstief zu bringen?

Das Meinungsforschungsinstitut Forsa macht dem Kanzler mit seinen neuen Zahlen für das RTL/ntv-Trendbarometer wenig Hoffnung, dass das gelingen könnte. Denn die Deutschen beurteilen die neuen Köpfe durchweg negativ.

Schlechte Zahlen für Linnemann

Den bisherigen CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann halten nur 23 Prozent in seinem neuen Amt als Gesundheitsminister für geeignet, 49 Prozent für nicht geeignet. 28 Prozent gaben an, es nicht beurteilen zu können.

Das dürfte auch daran liegen, dass Linnemann noch vor einem Jahr sagte, mit dem Gesundheitsressort würde er sich überfordert fühlen. Nun erklärte er, er müsse sich „erst einmal einarbeiten“ – und das zu einer Zeit, da mit Krankenkassen- und Pflegereform zwei wegweisende Vorhaben anstehen.

Nicht viel besser sieht es mit Vorgängerin Nina Warken aus. Mit der Arbeit der bisherigen Gesundheitsministerin sind nur 28 Prozent zufrieden, 66 Prozent jedoch unzufrieden. Sie wird nun Kanzleramtsministerin.

Frei schneidet schlecht, aber am besten ab

Am besten schneidet noch ihr Vorgänger Thorsten Frei ab, der nun als Spahn-Nachfolger Unions-Fraktionsvorsitzender wird. 37 Prozent halten ihn im neuen Amt für geeignet. 26 Prozent meinen das Gegenteil, und 37 Prozent sagen, seine Eignung noch nicht beurteilen zu können.

Für den neuen Staatsminister für die Bund-Länder-Beziehungen im Kanzleramt, Philipp Amthor, kann Forsa nur Zahlen aus seinem Heimatland Mecklenburg-Vorpommern von Anfang dieses Jahres präsentieren. Dort gehört er zu den bekanntesten Politikern gehört. Aber lediglich 25 Prozent waren mit seiner Arbeit zufrieden, 62 Prozent unzufrieden. Amthor war vorher Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung und Bundestagsabgeordneter. Die Daten zeigen zumindest ein Stimmungsbild.

Merz fällt nach Kabinettsumbildung auf neues Tief

Vor allem der Kanzler hatte sich für seine Person positiven Schwung erhofft. Doch nach der Kabinettsumbildung ist seine Bewertung historisch schlecht. Die übergroße Mehrheit von 83 Prozent ist mit der Arbeit von Merz nicht zufrieden. Nur 15 Prozent zeigen sich zufrieden.

Forsa fragte auch, ob die Bundesregierung durch die Kabinettsumbildung besser arbeiten werde als vorher. Das verneinen 68 Prozent. Selbst bei den Anhängern der Regierungsparteien ist keine Euphorie ausgebrochen: 60 Prozent der SPD- und 40 Prozent der CDU-Wähler haben keine Hoffnung.

Ebenfalls besorgniserregend sind die Antworten auf die Frage, ob Deutschland aus der Krise findet: 71 Prozent rechnen mit einer weiteren Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse. Das ist der höchste Wert seit Herbst 2022.

Forsa-Chef Manfred Güllner interpretierte die Zahlen seines Instituts über die Kabinettsumbildung so: „Eine erfolgreiche Erneuerung seiner Partei ist Merz nicht geglückt. Mit ihm verfügt die Union heute im Gegenteil über eine so geringe Anhängerschaft wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik.“ (fh)