BERLIN. Altbundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die AfD mit der NSDAP verglichen. Die Nationalsozialisten hätten zu ihrer Zeit stets betont, „daß nämlich die anderen so doof sind, Regeln zuzulassen, die uns an die Macht bringen, aber wenn wir in der Macht sind, werden wir nie zulassen, daß sie uns wieder abwählen“, sagte Scholz bei einem Gespräch in seinem Wahlkreis Blankenfelde-Mahlow. In einer Demokratie gehöre es jedoch dazu, abgewählt zu werden. „Und wer das in Frage stellt – und das tut die AfD – wird eben vom Verfassungsschutz beobachtet“, betonte der Sozialdemokrat.

Zudem führte er aus: „Alle gefährlichen Parteien definieren ein Wir und schließen andere aus, so haben das die Nazis gemacht.“ Wer zwischen Staatsbürgern unterscheide, „schließt einige aus und hat die Grundlage geschaffen für das, was dann in Deutschland alles schon mal passiert ist“. Die AfD gehe von einem homogenen Volk aus, das nur sie vertrete. „Das ist antidemokratisch“, monierte Scholz. Die Oppositionspartei stehe nicht dafür, „daß wir in unserer Unterschiedlichkeit und unserer Vielfalt zusammenfinden“, sagte der Altkanzler und betonte: „Das ist aber die Kernidentität, der Kerninhalt des Grundgesetzes, unserer Freiheit und der Demokratie.“
Scholz: AfD so schlimm, „daß man sich hinterher jedes Mal duschen möchte“
Außerdem sprach er über seine Erfahrungen mit der Oppositionspartei während seiner Kanzlerschaft. „Wenn man da auf der Regierungsbank sitzt, sitzt man ja direkt vor der AfD und das, was die sagen, nicht hinten am Pult, sondern auf den Sitzbänken, ist so schlimm, daß man sich hinterher jedes Mal duschen möchte.“
Einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa zufolge, ist die AfD aktuell mit 26 Prozent stärkste Kraft, gefolgt von der Union mit 24,5 Prozent. Die SPD steht bei 15 Prozent, Grüne und Linkspartei jeweils bei elf Prozent. Das BSW würde mit vier Prozent den Einzug in den Bundestag verpassen – ebenso wie die FDP, der 3,5 Prozent der Wähler ihre Stimme geben würden. (st)




