Anzeige
Anzeige

Bielefeld: Polizei: Klimakleber sollen bis zu 715 Euro blechen

Bielefeld: Polizei: Klimakleber sollen bis zu 715 Euro blechen

Bielefeld: Polizei: Klimakleber sollen bis zu 715 Euro blechen

Berlin: Die Aktivisten der Gruppe Letzte Generation bei einer Blockade-Aktion im Bereich Ecke Potsdamer Platz / Ebertstraße / Leipziger Platz im Bezirk Mitte. Im Bild: Klimaaktivisten, die sich an den Asphalt festgeklebt haben. „Klimakleber“ im Einsatz in Berlin-Mitte: In NRW bittet die Polizei nun für Einsätze zur Kasse Foto: picture alliance / SULUPRESS.DE | Marc Vorwerk/SULUPRESS.DE
Berlin: Die Aktivisten der Gruppe Letzte Generation bei einer Blockade-Aktion im Bereich Ecke Potsdamer Platz / Ebertstraße / Leipziger Platz im Bezirk Mitte. Im Bild: Klimaaktivisten, die sich an den Asphalt festgeklebt haben. „Klimakleber“ im Einsatz in Berlin-Mitte: In NRW bittet die Polizei nun für Einsätze zur Kasse Foto: picture alliance / SULUPRESS.DE | Marc Vorwerk/SULUPRESS.DE
„Klimakleber“ im Einsatz in Berlin-Mitte: In NRW bittet die Polizei nun für Einsätze zur Kasse Foto: picture alliance / SULUPRESS.DE | Marc Vorwerk/SULUPRESS.DE
Bielefeld
 

Polizei: Klimakleber sollen bis zu 715 Euro blechen

16 Klimakleber erhalten Post von der Bielefelder Polizei. Wegen einer Straßenblockade im vergangenen Jahr sollen sie bis zu 715 Euro zahlen. Doch das letzte Wort ist noch nicht gesprochen.
Anzeige

BIELEFELD. Die Polizei Bielefeld hat angekündigt, Gebühren von 16 Klimaklebern nach einer Straßenblockade einzutreiben. „Die beabsichtigten Gebühren belaufen sich in dem Rahmen von 120 Euro bis maximal zu einem Betrag von 715 Euro“, sagte eine Sprecherin der Bielefelder Polizei der dpa. Zunächst habe die Polizei den Betroffenen in der vergangenen Woche einen Anhörungsbogen geschickt.

An drei verschiedenen Standorten hatten die Klimakleber der „Letzten Generation“ sich am 12. August 2023 festgeklebt. Unglücklich für die Klebenden: Am selben Tag trat ein neuer Gebührenkatalog des Landes Nordrhein-Westfalen in Kraft. Demnach kann die Polizei Personen, die in Sozialen Netzwerken zu einer Ansammlung aufrufen und Polizisten ausrücken müssen, zur Kasse bitten. Ebenso wenn die Beamten durch „unmittelbaren Zwang“ eine Strafe räumen müssen.

Klimakleber zur Anhöhrung eingeladen

Kalkuliert werden die Gebühren anhand des jeweiligen Zeitaufwandes. Der maximale Betrag liegt bei 50.000 Euro. Im Fall der Straßenkleber von Bielefeld handelt es sich bei der Untergrenze von 120 Euro „um die Pauschalgebühr für eine Ingewahrsamnahme von bis zu 12 Stunden“. Die 715 Euro ergeben sich aus dem „zeitlichen Aufwand für den Gesamteinsatz sowie der Anzahl der eingesetzten Polizeibeamten“, teilte die Polizei mit.

Zunächst können die Klimakleber dazu Stellung beziehen: „Das Anhörungsverfahren ist dem Erlaß des Gebührenbescheides vorgeschaltet. Ob und in welcher konkreten Höhe Gebührenbescheide erfolgen, hängt von dem Ergebnis der Anhörung der Betroffenen ab.“ (sv)

„Klimakleber“ im Einsatz in Berlin-Mitte: In NRW bittet die Polizei nun für Einsätze zur Kasse Foto: picture alliance / SULUPRESS.DE | Marc Vorwerk/SULUPRESS.DE
Anzeige
Anzeige

Der nächste Beitrag