Anzeige
Anzeige

Mordaufruf auf Demo: Kampf gegen Rechts: Ist „AfDler töten“ strafbar?

Mordaufruf auf Demo: Kampf gegen Rechts: Ist „AfDler töten“ strafbar?

Mordaufruf auf Demo: Kampf gegen Rechts: Ist „AfDler töten“ strafbar?

Mordaufruf gegen die AfD: Bei einer Antifa-Demo in Aachen riefen Teilnehmer dazu auf, AfD-Mitglieder umzubringen.
Mordaufruf gegen die AfD: Bei einer Antifa-Demo in Aachen riefen Teilnehmer dazu auf, AfD-Mitglieder umzubringen.
Bei einer Antifa-Demo in Aachen riefen Teilnehmer dazu auf, AfD-Mitglieder umzubringen. Foto: picture alliance/dpa/Ralf Roeger
Mordaufruf auf Demo
 

Kampf gegen Rechts: Ist „AfDler töten“ strafbar?

Politik, Medien und Antifa machen derzeit Front gegen die AfD. Der Aufruf, deren Mitglieder zu ermorden, sorgt bisher nicht für Empörung. Doch nun ermittelt plötzlich der Staatsanwalt.
Anzeige

AACHEN. Die Staatsanwaltschaft hat im Zusammenhang mit einer Anti-AfD-Demo Ermittlungen wegen des Verdachts des öffentlichen Aufrufs zu Straftaten aufgenommen. Bei einem Protestmarsch hielten mehrere Teilnehmer ein rund vier Quadratmeter großes Plakat mit der Aufschrift „AfDler töten. Nazis abschieben!“ hoch.

Bisher hatte der Mordaufruf nur unter AfD-Anhängern für Empörung gesorgt. Medien und Politik distanzierten sich von dem Schild nicht. Doch nun sieht die Staatsanwaltschaft Aachen den Anfangsverdacht einer Straftat gegeben. Sie ermittele deswegen, sagte Oberstaatsanwalt Georg Blank der dpa.

Bürger und Antifa demonstrieren gegen AfD

Die Ermittlungen richteten sich zunächst gegen unbekannt, erklärte er. Demnach hätten mehrere Personen das Plakat hochgehalten. Das Transparent war am Sonnabend bei einem Antifa-Aufmarsch in der nordrhein-westfälischen Stadt gezeigt worden. Die Polizeibeamten schritten nicht dagegen ein.

An der Demo sollen nach staatlichen Angaben 10.000 Menschen teilgenommen haben, darunter auch ein bürgerliches Publikum, wie die Behörde mitteilte. Seitdem hätten die Polizei „zahlreiche Anfragen“ zu dem Plakat erreicht. (fh)

Bei einer Antifa-Demo in Aachen riefen Teilnehmer dazu auf, AfD-Mitglieder umzubringen. Foto: picture alliance/dpa/Ralf Roeger
Anzeige
Anzeige

Der nächste Beitrag