BERLIN. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das Deutschlandflaggen-Verbot für die Bundespolizei aufgehoben. „Das Verbot aus Gründen der Neutralität ist ausgesetzt“, sagte sie der Bild-Zeitung. Während der EM sei es nun erlaubt, an „Dienstfahrzeugen der Bundespolizei“ Deutschlandflaggen anzubringen.
Bisher hatte das Innenministerium auf das Neutralitätsgebot verwiesen und Polizisten untersagt, auf Polizeiautos oder auf ihrer Dienstkleidung eine Deutschlandfahne zu tragen. Die neue Regelung gilt nun ausschließlich für den EM-Zeitraum und kommt laut Bild nicht zur Anwendung, wenn einsatztaktische Gründe oder Regelungen der Straßenverkehrsordnung ihr entgegenstehen.
„Natürlich wird die Bundespolizei ihre Aufgaben weiter genauso unbefangen, neutral und hochprofessionell wahrnehmen, wie wir es kennen“, betonte Faeser. Die Polizisten würden alles für die Sicherheit während der Europameisterschaft tun. „Und unsere Beamtinnen und Beamten stehen hinter unserem deutschen Team!“, bekräftigte sie. (dh)
