Was die Berliner Polizei in Neukölln gestern erlebte, war nicht weniger als ein Kontrollverlust. Stattdessen eroberten Einwanderer und Linksautonome die Straßen. Die JF war vor Ort.
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Setzt doch unsere sehr gute Bundeswehr zum Schutz der Bundesbürger auch in Berlin ein. Die BW ist gegründet worden um uns in D zu sichern und diese ist nicht dafür da im Ausland eingesetzt zu werden! Wieder 1 Rechtsbruch ?????????
„Wenn der Rechtsstaat kapituliert“ Eure Vorstellungen eines Rechtsstaates verwundern mich. Asylgesetz, Passgesetz, Aufenthaltsgesetz und sogar das Grundgesetz werden wieder und wieder gebrochen. Dürfen wir wirklich nicht mehr von einem Rechtsstaat verlangen ? Ein Staat mit weisungsgebundenen Staatsanwälten kann niemals ein Rechtsstaat sein !
Berlin ist da das beste Beispiel : Leute, die nie hier sein dürften und laut GG sich als Ausländer auch nie versammeln dürften, haben illegal die Straße übernommen und die Gewalt ihrer Heimatländer hier hergebracht. Hier hat kein Rechtsstaat kapituliert, den hat es nie gegeben !
Richtig; die Ampel begeht Rechtsbruch, so wie es ihr halt passt!
………..Wenn der Rechtsstaat kapituliert……….
hat er sich de facto (rechtswirksam) delegitimiert
Ich glaube, die Masse, die die Altparteien ins Land geholt hat, räumt sie nun weg. Es wird schwer werden, wieder geordnete Zustände in D zu schaffen, aber es wird funktionieren, wenn die Verursacher dieser Katastrophe vertrieben sind. Nach dem Aufräumen, sollten dann die Gerichte, die mit honorigen Richtern besetzt sind, tätig werden, um die Übeltäter und ihre Helfer ( MSM ), die ja alle namentlich bekannt sind, ihrer gerechten Strafe zuführen.
Zur Überschrift: Es ist nicht der Rechtsstaat, der hier kapituliert.
Ich meine, der hat auch schon kapituliert bzw. sich abgeschafft, aber hier geht es darum, daß der Staat als solcher mit seinem Gewaltmonopol und der Aufgabe, Recht, Ordnung und Sicherheit durchzusetzen und zu gewährleisten, kapituliert.
Falls er das je wollte.
Bald sieht man hier Bilder wie in Belgien oder Frankreich, der Staat kollabiert.
Allein schon das Wort ‚Polizeipräsidentin‘ weist auf das Problem hin!
Wenn der Rechtsstaat kapituliert!?!?!? Vielleicht ist der Rechtsstaat nur gegen Alles rechts der Mitte, Staat ist ja nicht nur der repräsentative sondern auch der repressive Überbau….
Wer hat denn Recht im Rechtsstaat?
1. Natürlich die „Flüchtlinge“
2. Die Bi-Deutschen haben kein Recht mehr!
Oh klasse, dass ein muslimischer schottischer Ministerpräsident aus Pakistan mit arabischer Frau von diesen belebenden Menschen eine ganze Million nach Europa schleusen will.
Der muslimische Bundeskanzler muss unbedingt verhindert werden!
Ich sehe keinen Unterschied zum jetzigen Bundeskanzler und oder seiner Vorgängerin.
Unfassbare Zustände. Und die Einsatzleitung ist überfordert. Oder besser: unfähig. Wenn ich schon einen Wasserwerfer vor Ort habe, dann „Wasser Marsch“ und zwar volle Kanne !
Mich wundert, dass in Berlin überhaupt noch jemand Polizist wird. Die Politik verbrennt diese. Buchstäblich.
Ein Tunnelsystem unter Neukölln ist schon am Entstehen?
X AfD = Notwehr
Gibt es schon seit Jahrzehnten: die Berliner U-Bahnlinien 7 und 8, und Stromversorgung liegt dort auch – 750 V Gleichstrom zwar, aber mit technischem Verständnis und Geschick lässt sich das für den Tunnelkampf nutzen, besonders nachts bei Betriebsruhe 🙂 Mal sehen, wann die Kulturbereicherer das System entdecken. Die BVG sollte mal die Tunnelüberwachung ins Auge fassen.
Links-grün vergifteter Rechtsstaat im Rückzug. Warum zahlen arbeitende Menschen eigentlich noch Steuern? Allerhöchste Zeit für einen Generalstreik!
Es ist so gekommen, wie wir Bio-Deutschen es > 2015 schon vermutet haben. Oscholz ist zu schwach und wird dies nicht ändern können. Wir brauchen hierzu einen Bundeskanzler , wie Helmut Schmidt. Seine Regierungserklärung vom 19.10.23 war nur blankes BLA, BLA. Sorry!
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Flaschenwürfe und Pyrotechnik
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