BERLIN. Die AfD hat sich gegen Vorwürfe des Ostbeauftragten der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), verteidigt. „Statt über die unliebsame Konkurrenz zu lamentieren, sollte er sich lieber endlich darum kümmern, die Ursachen der selbstverursachten Krisen zu beseitigen. Immerhin ist seine SPD seit zehn Jahren an der Regierung beteiligt“, stellte der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Leif-Erik Holm, am Dienstag der JUNGEN FREIHEIT gegenüber klar.

Als selbsternannter „Superdemokrat“ meine der Sozialdemokrat bestimmen zu können, wer zum demokratischen Spektrum dazugehöre und wer nicht. „Doch Hochmut kommt immer vor dem Fall. Gerade in den östlichen Bundesländern ist die AfD längst eine Volkspartei“, mahnte Holm.

Carsten Schneider: „AfD schürt Ängste“

Anläßlich des Jahrestags der AfD-Gründung im Jahr 2013 hatte Schneider die Partei in den Zeitungen der Funke Mediengruppe scharf angegriffen. „Die Partei nutzt Verunsicherung in politisch schwierigen Zeiten, schürt Ängste und diskreditiert die demokratischen Institutionen unseres Landes“, sagte er am Montag. Für diesen Kurs gebe es keine Unterstützung durch die Mehrheit in unserer Gesellschaft.

„Der Ostbeauftragte wandelt auf den unsäglichen Pfaden seines Vorgängers Wanderwitz“, kommentierte Holm unterdessen die Einlassungen des Sozialdemokraten. Mit seinen durchschaubaren Diffamierungsversuchen entlarve sich Schneider in Wahrheit selbst als Antidemokrat.

Ostbeauftragte pflegen Anti-AfD-Tradition

Schneiders Amtsvorgänger Marco Wanderwitz (CDU) war immer wieder mit seiner harschen Polemik gegen die Partei aufgefallen. Weil diese eine „sehr ernste Gefahr für die Demokratie“ sei, forderte er beispielsweise ein Verbot der Partei und attestierte ihr darüber hinaus „Niedertracht und Boshaftigkeit“.

Schon damals bezeichnete Holm den Ostbeauftragten als „untragbar“. „Marco Wanderwitz ist als Ostbeauftragter der Bundesregierung eine Fehlbesetzung und spaltet mit seinen Aussagen die Gesellschaft.“(fw)