Der Verfassungsschutz legt im Rechtsstreit mit der AfD nach und liefert neue Erkenntnisse, die laut den Geheimdienstlern eine Einstufung der Partei als Verdachtsfall rechtfertigen würden. Die AfD kündigt an, die Vorwürfe „plausibel zu entkräften“. So argumentieren die beiden Seiten.
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Wer das liest, zweifelt entweder am intellektuellen Zustand der vom Verfassungsschutz Beschäftigten oder ist sich sicher, hier sollen, auf politische Weisung, alle noch so haarsträubenden Argumente summiert werden, um die notwendige Qualität für ein Abschuß der AfD zu schaffen. „Paßdeutscher“ was ist das Problem, liegt auf der Ebene wie der Zusammenhang zwischen Inzidenz vor 2 Monaten in Höhe und Stärke der AfD in Sachsen! Mittlerweile hat sich ja die Stärke der extremen Rechten und Neonazis nach Nordwesten verschoben! Allerdings erinnere ich mich Zeiten in einem religiös geprägten Land, wo Eintrag der Religiobn in die Personalpapiere Pflicht war. Auf die Frage: „Agama apa?“ (Welche Religion hast Du?) war die Antwort sehr oft: “ Muslim KTP! (Muslim laut Ausweis!) Das zeigt, wo wir in Deutschland stehen: Dank des Verfassungsschutzes sehr dicht am „Vierten Reich“.
Jeder mag ja seine eigene Vorstellung davon entwickeln, ob die AfD in Zukunft weiterhin besteht oder nicht. Grundsätzlich ist aber nicht zu vernachlässigen, dass diese rot-grün-gelbe Regierung Konzepte oder Ziele entwickelt hat, die in etlichen Bereichen erheblichen Widerspruch im Wählervolk erzeugt und vorhersehbare Schäden in Deutschland verursachen wird. Die Zukunft der AfD hängt weniger von den führenden Personen ab als von einem zukunftsfähigen Programm, das insbesondere die Ziele der Regierung widerlegt. Das dies geschehen wird, ist nicht nur wahrscheinlich, sondern klar auszumachen in der Energiepolitik, der Umweltpolitik mit ihrem CO2-Wahn, der Migrationspolitik und dem Genderunfug. Dieser Weg ist angesichts der heutigen Parteien-Interessen nur mit einer Opposition im Bundestag zu beschreiten, andere Strukturen etwa in Brüssel sind eher unbedeutend. Da im Bundestag nur die AfD eine überzeugende Oppositionsarbeit leisten kann, wird sich beim Wählervolk der Eindruck verstärken, dass positive Änderungen nur bei Mitwirkung der AfD zu verwirklichen sind.
Ich sehe nicht ein, warum die AfD versuchen sollte dem VS zu gefallen. Spätestens seit dem „Kulturkampf um das Volk“-Buch das auch in der JF empfohlen wurde, ist klar, was das für ein Verein ist. Dem ist man keine Rechenschaft schuldig.
Der VS dient letztlich nur zur Sicherung der Macht der etablierten Parteien. In der DDR war die Stasi das Schild und Schwert der Partei.
Ich möchte „Klaus Reichel“ in vollem Umfang unterstützen! Es ist doch nur Taktik, immer wieder neue Gründe, grenzen, rote Linien usw. zu finden, die man immer enger zieht und der AfD ihren Spielraum nimmt. Und ob bei Wahlen eine wie immer „gemäßigte“ AfD mehr Wähler aus sog. „demokratischen Parteien nun AfD wählen würden, das ist so sicher wie daß am Nordpol einst Palmen wachsenWas meinen die Protagonisten der gemäßigten Art eigentlich damit? Wie soll sie sich mäßigen? Sie soll z.B. nicht mehr vom „Volkstod“ sprechen. Am 1. Mai 2017 präsentierte sich eine grölende Antifa-Gruppe nicht zum 1. Mal mit dem Transparent „We love Volkstod!“, welches keinerlei Anstoß bei den Ordnungskräften und den mit Sicherheit ebenfalls anwesenden „Schlapphüten“ erregte. Wenn die Antifa das darf, warum soll sich die AfD und ihre Anhänger dagegen nicht wehren dürfen?
Und wer sollen die nach Meinung von „Rad05“ zu entsorgenden „Scharfmacher und Knallköppe“ sein? Schauen Sie sich die BuTags-Debatten an, da finden Sie Scharfmacher genug, die viel mehr leisten könnten, wenn sie nicht die Hälfte und mehr ihrer Redezeit für Beschimpfung der AfD verschwenden würden.
Warum darf Kahane über den zu weißen Osten lamentieren, aber die AfD nicht von Bevölkerungsaustausch reden? Doppelstandards sind auch ein Zeichen der Macht (für die einen) und der Machtlosigkeit (für die anderen).
Die AFD muss aufhören sich beim VS „Lieb Kind“ machen zu wollen. Ein klares Bekenntnis: „‚Sobald wir in Regierungsverantwortung kommen, werde wir den VS abwickeln und alle Mitarbeiter aus den Staatsdienst entfernen.“ Dann weiß jeder, dass der VS die AFD nur aus Eigenantrieb ständig durch den Dreck zieht.
Der VS wird doch nur noch als Schwert & Schild der etablierten Parteien missbraucht, und der AFD muss endlich klar werden, das die keine gemäßigte AFD wollen, die wollen überhaupt keine AFD. Also muss mit dieser Beschwichtigungstaktik und der ständigen Distanzeritis endlich Schluss gemacht werden. Beschwichtigung macht Aggressoren nur noch aggressiver. Es muss in Zukunft heißen: „Ja, das hat meine Parteikollege XY gesagt und ich stehe voll dahinter, da ich meinem Parteikollegen 100% mehr vertraue als ihnen.“
Oder um es kurz mit meinen Worten zusammenzufassen. Das neue Parteimotto der AFD muss lauten: „Mittelfinger hoch, statt Daumen runter!“
Ich gehe fest davon aus, daß Herr Meuthen aufgrund von Sätzen und Taten der AfD-Protagonisten im Geiste des letzten Satzes Ihres Kommentars nun ausgetreten ist, wie einige vor ihm, und genau aus diesem Grund wird die AfD von der ganz überwiegenden Mehrheit der Bürgerlichen nicht gewählt und läuft Gefahr, bald völlig marginalisiert zu sein – wodurch ihr Einfluß erst recht schwindet. Sei´s drum, selbst gewähltes Leid.
@Rad05:
Was erwarten Sie denn ? Keinen Bundestagspräsidenten, Keine Ausschussvorsitzenden, Keine Einladungen ins ÖR-TV, Keine positiven Berichte in etablierten Zeitungen und sonstigen Medien. Es ist doch an der Zeit zu erkennen, dass die Versuche der AFD Anschluss an das normale Parteienspektrum zu bekommen in keiner Weise Früchte getragen haben. Und wenn man schon einen Paria-Status hat, sollte man auch irgendwann ganz ungeniert damit umgehen. Die anderen werden jedenfalls nicht davor zurückschrecken noch weitere Maßnahmen zu ergreifen: Der VS und der Angriff auf Telegram sind da nur die ersten Schritte – Ich erwarte diese Legislatur noch eine Änderung des Parteien-Stiftungsgesetzes, in den Ländern werden die Regeln geändert für Ausschussbesetzungen oder Rundfunkräte.
Die anderen werden alles tun, um die AFD von den Fleischtöpfen fernzuhalten. Und wenn das Verfassungsgericht in 5 Jahren entscheidet, dass das unrecht war, hat man aber diese 5 Jahre schon mal gewonnen. Die AFD muss sich darauf einstellen in den Nischen der Gesellschaft ein Zuhause zu finden – bei 30% Nichtwählern sollte da auch genügend Potential vorhanden sein.
Nun ja, wenn man diese beiden Passagen vergleicht:
„Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.“ (Art. 116 GG)
und
„werde „eine grundsätzliche Unterscheidbarkeit des deutschen Volkes und der Gesamtheit der deutschen Staatsangehörigen“ postuliert.“ (aus dem Artikel)
stellt sich schon die Frage, was der Verfassungsschutz da eigentlich als Maßstab nimmt für seine Ausführungen.
Wo mehr als 50% der Kinder bis 5 Jahre einen Migrationshintergrund haben, da schiebt sich das doch innerhalb von 25 Jahren ganz nach oben durch. Wenn das keine „Umvolkung“ ist! Es wird gelogen bis die Fakten unumkehrbar sind. Dann grinst mich ein Gesicht an und und lacht mich aus: „Reingelegt, dummer Junge“!
Der Verfassungsschutz war linken Systemveränderern immer ein Dorn im Auge. Jetzt ist er das nicht mehr. Wer wohl hat sich bewegt?
Wer die Verfassungsrichter ernennt, der bestimmt, was Verfassung ist. Unser Grundgesetz gleitet wie eine Sanddüne. Wir können es sehen am Anspruch auf das Leben betr. die Ungeborenen: Das kommende „Menschenrecht auf Abtreibung“ fegt die Rechte der Ungeborenen hinweg. Die Familie, die sexuelle Identität und vieles mehr sind mit dem „gewesenen GG“ nicht mehr zu vereinbaren. Wer nicht mittanzt steht außerhalb.
Unsere Republik ist gekippt. Ein Adenauer wäre heute Verfassungsfeind, denn für ihn war der Anspruch auf ein Volk der Deutschen selbstverständlich. Martin Bangemann von der FDP war meiner Erinnerung nach der erste höhere Politiker, der 1988 das Ende der Nationalstaaten in Europa forderte. Die CDU protestierte damals heftig, die SPD schwieg.
Die neuen europäischen Staaten sind ohne Wurzeln. Beim kommenden Sturm werden sie weggeschwemmt wie die Häuser im Ahrtal.
Wie ich früher bereits mehrfach in Leserkommentaren schrieb: Wenn der konservativ-bürgerliche Teil AfD nicht in der Lage oder Willens ist, die Scharfmacher und Knallköppe des rechtsextremistischen Randes, die sich hinter der Fassade des Bürgerlichen einrichten, rauszuschmeißen, wird sie a) auf lange Sicht für breite bürgerliche Schichten nicht wählbar und b) bald Geschichte sein. Sie wird politisch so marginalisiert werden, daß ein Verbot nicht mal mehr nötig ist. Ich begreife das nicht, wie man einerseits sehenden Auges den linksgrün eingefärbten Staats- und Rechtsorganen derartige Angriffsflächen bieten kann und andererseits vollmundig das Ziel ausgibt, auf Länderebene Regierungsbeteiligung anzustreben. Ein Ziel, so im 5-7%-Bereich sich zu stabilisieren, wäre m.E. deutlich realistischer, ich glaube, daß die Parteiführung das zu optimistisch einschätzt.
Daß kein Mißverständnis entsteht: Ich halte die AfD für die einzige Oppositionspartei gegen die linksgrünen CDU, CSU, SPD, Grünen, FDP und Linkspartei. Daß der Wind rauh ist und noch rauher wird, war immer klar. Aber Selbstdemontage einerseits und Jammern über das Verhalten der anderen Parteien andererseits helfen nicht.
Auf den Punkt gebracht! Volle Zustimmung!
Zum Teil stimme ich Ihnen zu, aber glauben Sie wirklich, wenn die AfD die „Scharfmacher und Knallköppe“, wie Sie es nennen, aus der Partei ausschließen würde, daß sich dann am Verhalten des VS etwas ändern würde? Der ist nun einmal politisch mißbraucht auf die Anti-AfD-Schiene eingeschworen und würde ein solches Verhalten nur als Bestätigung seiner Einstufung der AfD als verfassungsfeindlich ansehen. Man darf doch nicht glauben, der VS würde dann umschwenken und die AfD im „demokratischen Lager“ willkommen heißen. Zumal diese ganzen angeblichen undemokratischen Gründe doch nur konstruiert und vorgeschoben sind.
Am Verhalten des VS würde sich nichts ändern, aber er könnte die AfD nicht mehr so treffen. Man darf eben einfach die Angriffsflächen und Aufhänger nicht bieten, und die liegen ganz klar im Personal der AfD.
Der Parteiaustritt von Herrn Meuthen widerspiegelt genau das, was ich geschrieben habe. Nicht nur wird die AfD von Bürgerlichen nicht mehr gewählt, sondern es treten die Bürgerlichen aus der Partei aus.
Ziel des Inlandsgeheimdiestes ist es, Regieungshandeln grundsätzlich gegen Kritik zu immunisieren. Seit Haldenwang sein Chef ist, setzt sich dort immer mehr die Selbstsicht durch, „Schiild und Schwert“ der Regierungsparteien, und nicht ein „Schützer“ der Verfassung zu sein. Für die Landes-VS gilt das schon länger. Dabei aber wird, und das halte ich auch Prof. Murswieck vor, nie thematisiert, warum es in Deutschland Überhaupt eines Geheimdienstes bedarf, der auf das Volkes angesetzt wird – bis in die 90er überwiegend gegen links, seit 1998 fast nur gegen rechtes. Die Verfolgung von Straftatbeständen ist Sache der Polizei. Geheimdienste operieren immer da, wo man der Sache nach nicht legal oder außerstaatlich operieren muß. Umso weltfremder das Urteil des BVerG, dass der deutsche Geheimdienst eine weltweite Geltung des deutschen Grundgesetzes annehmen müsse, was ihn praktisch obsolet macht.
Die AfD, egal ob „Flügel“ oder liberaler Teil, muß lernen, mit der Beobachtung zu leben. Darauf sollten sich jetzt die Bemühungen konzentrieren. Man ist Systemopposition und alles andere wird immer nur ein Hase-und-Igel-Lauf sein, den die AfD nicht gewinnen kann, es sei denn, sie löste sich auf.
Ob die AFD sich selber auflöst oder aufgelöst wird ist nicht entscheidend
E n t s c h e i d e n d ist, ob die Zahl derer, die die Deutschland-Abschaffung nicht hinnehmen wollen, wächst oder einer nach dem anderen kapituliert, bis die Abschaffung vollendet ist.
Zur Verdeutlichung ein Szenenwechsel:
In USA hat nach 1968 eine zunehmende Entnationalisierung eingesetzt. Zum Nutzen bestimmter Kreise und zum Schaden derjenigen US-Bürger deren Wohl davon abhängt, auf der Erde einen Staat zu haben, der ihnen Heimat (ihrer Lebensart/Kultur) und Eigentum ist.
Dieser Teil der US-Bürger wurde zunehmend an den Rand gedrängt. Und als „Deplorables“ markiert.
Mehr und mehr von den Deplorables erkannten jedoch, was da läuft und es entstand die Make-America-Great-Again-Idee. Die sich auf einen ursprünglich unpolitischen Immobilien-Tycoon projizierte. Und in eine 4-jährige Präsidentschaft mündete. Der Trumpismus war entstanden.
Die „Kreise“ instrumentierten einen 4-jährigen Exorzismus durch den Trump „ausgetrieben“ wurde.
Trump ist „weg“ ABER die Trumpisten sind noch da, und mit ihnen der Trumpismus.
Darum ist es auch egal wenn die AFD „weg“ ist, wenn nur der Deutsche Patriotism fortbesteht.
Ich möchte Sie nicht attackierten, aber ich denke, das Ihr letzter Satz mit der Realität nicht viel zu tun hat. Wieviel deutscher Patriotismus noch besteht, können Sie am Wahlergebnis und an den Nichtwählern der letzten BTW ablesen. Im Gegensatz zu den USA – da waren die Republikaner nie marginalisiert, und es gibt Bundesstaaten, die feste republikanische Mehrheiten haben und deren Interessen gegen die linke demokratische Zentralregierung aufgrund ihrer hohen Autonomie durchsetzen können – siehe Impfpflicht, Maskenzwang und Diskriminierung Ungeimpfter, die z.T. in manchen Bundesstaate gesetzlich verboten wurde, um die individuelle Freiheit hochzuhalten. Davon gibt es in der BRD höchstens noch Rudimente von vielleicht 10% der Bevölkerung, der Rest ist woke-linksgrün.
„da waren die Republikaner nie marginalisiert“
Logisch. Da liegt ja auch keine Nazi-Keule bereit. Es gibt da jedoch die Sklavenhalter-Keule.
Die M e t h o d e der Linken ist aber weltweit gleich und unabhängig von der Art ihrer Keulen, irgendwas Keulen-artiges finden die immer. Die Methode ist: V o l k s v e r d u m m u n g durch Drohung mit dem Popanz.
Ja, da sollte sich niemand Illusionen machen, 90% ist woke-linksgrün.
Aber die 90% bestehen aus denen, die den Nutzen (manchmal nur „auf Sicht“ bestehend) aus der Deutschland-Abschaffung haben und denen, die den Schaden haben, das aber nicht verstehen, oder aber vor sich selbst verleugnen.
Die Nutznießer werden von den Großen Fünf vertreten. Wie kann erreicht werden, daß die woke-linksgrünen Verlierer den Großen Fünf die Unterstützung (auch nicht-wählen ist Unterstützung) entziehen und „sich bemerkbar machen“ wie die Trumpisten in USA?
Ja, grundsätzlich ist es da schädlich, daß in der AFD viele sind, die immer wieder den Verlierern „Begründungen“ liefern, „doch nicht die Nazis“ wählen zu können.
Um nicht mehr Nazi zu sein müßte die AFD aber als erstes mal bei den Großen Fünf der Deutschland-Abschaffung als No 6 sich einreihen.
Ob einem das gefällt oder nicht, so gehört doch ein großer Teil der Intelligenz, der Akademiker, derer mit den größeren Einkommen zu den sogenannten „anywheres“. Dazu gehört eine „liberale“, tolerante bis ignorante oder libertäre Einstellung gegenüber allen gesellschaftlichen Erscheinungen, mögen sie auch von anderen als dekadent, pervers oder zerstörerisch wahrgenommen werden, und natürlich eine Ignoranz oder Abscheu gegenüber allem „Nationalen“.
Somit bleiben im Lager der „somewheres“ überproportional viele ärmere, weniger gebildete, an das Land und an verläßliche Verhältnisse gebundene und auf die Grundfunktionen des Staates angewiesene Leute, einfache, zum Teil proletarische, mit weniger guten Manieren ausgestattete Menschen.
Auf diese läßt sich natürlich trefflich herabsehen. Es sind aber nicht alle einfacheren Menschen „Prolls“, also von niederem Charakter. In diesem Sinne findet man „Prolls“ nämlich auch in höchsten Kreisen!
Wir nationalen, patriotischen und konservativen Bildungsbürger müssen damit leben, daß wir auf „das einfache Volk“ angewiesen sind, um wenigstens etwas von der Nation zu bewahren.
An Rettung glaube ich schon nicht mehr. Der Zug ist ab.
Unter den „einfacheren Menschen“ sind Prolls selten.
In den höheren und höchsten Kreisen dagegen, da sind Schnösel zuhauf. Halten sich für „anywheres“ ohne es zu sein.
Deutscher Patriotismus existiert doch gar nicht. Der wurde uns von den Siegermächten nach 45 gründlich ausgetrieben und heute sorgt der VS dafür, daß das so bleibt.
Wenn es ihn je gegeben hätte, hätte die AfD nach der Lucke-Ära bessere Wahlergebnisse erzielen müssen.
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