Wegen „Sozialtourismus“-Aussage: Esken gibt Merz Mitschuld für mutmaßlichen Anschlag auf Flüchtlingsheim

SPD-Chefin Saskia Esken ist besorgt über Populismus Foto: picture alliance/dpa | Fabian Sommer

Wegen „Sozialtourismus“-Aussage

Esken gibt Merz Mitschuld für mutmaßlichen Anschlag auf Flüchtlingsheim

Schwere Vorwürfe gegen CDU-Chef Merz. Dessen „Sozialtourismus“-Aussagen über ukrainische Flüchtlinge haben laut SPD-Chefin Esken zum möglichen Anschlag auf ein Flüchtlingsheim bei Wismar beigetragen. Gebrannt hatte es in der Gemeinde allerdings bereits öfter.

BERLIN. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat CDU-Chef Friedrich Merz eine Mitschuld am Brand in einer Flüchtlingsunterkunft in Mecklenburg-Vorpommern gegeben. „Wer Kriegsflüchtlinge fern aller Fakten als Sozialtouristen verleumdet, muß sich fragen lassen, welchen Anteil er hat an Haß und Hetze, die später in Gewalt mündet“, sagte sie der Rheinischen Post.

Merz hatte im September behauptet, einige Ukrainer würden zwischen ihrem Land und der Bundesrepublik pendeln, um Sozialleistungen zu kassieren. Belege dafür blieb er schuldig. Kurz darauf ruderte er zurück.

Esken ist besorgt über Populismus

Esken zeigte sich besorgt darüber, daß neben den „rechtsextremen Verfassungsfeinden der AfD zunehmend auch konservative Politiker auf ein populistisches Niveau herab“ sinken würden. Das sei verantwortungslos und bereite „den Boden nicht nur für gesellschaftliche Spaltung, sondern letztlich auch für solch kriminelle Taten“.

Bei dem Feuer, das eine Unterkunft für ukrainische Flüchtlinge bei Wismar zerstörte, vermuten die Behörden Brandstiftung als Ursache. Verletzt wurde dabei niemand.

Anders als nach dem Messerangriff durch einen Somalier in Ludwigshafen äußerte sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bereits kurz darauf auf Twitter zu dem Fall. „Wenn sich Brandstiftung bestätigt, ist das ein menschenverachtendes Verbrechen, das mit aller Härte verfolgt wird.“ Am Donnerstag besuchte Faeser den Ort und dankte den Einsatzkräften. Dabei betonte sie: „Wir bleiben solidarisch!“

Das ist eine furchtbare Nachricht. Menschen, die vor Putins Krieg bei uns Schutz gefunden haben, mussten aus den Flammen gerettet werden. Wenn sich Brandstiftung bestätigt, ist das ein menschenverachtendes Verbrechen, das mit aller Härte verfolgt wird. https://t.co/OXScCCwjAF

— Nancy Faeser (@NancyFaeser) October 20, 2022

Mir war wichtig, den Einsatzkräften von Feuerwehr und Polizei und allen Helfern persönlich zu danken, die alle Geflüchteten vor den Flammen gerettet haben. Gut, dass viele geholfen haben und weiter helfen wollen. Wir bleiben solidarisch! pic.twitter.com/rLL1gcEbTf

— Nancy Faeser (@NancyFaeser) October 20, 2022

Unterdessen warnte der örtliche Bürgermeister Tino Schmidt vor einer Vorverurteilung. Denn in der jüngeren Vergangenheit habe es in der Gemeinde mehrere Brände gegeben, sagte er der Schweriner Volkszeitung. So brannte unter anderem ein leerstehendes Einfamilienhaus in Blowatz. (ag)

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Kommentare

caddius sagt:

21. Oktober 2022 um 22:23 Uhr

Wer diese Kommunisten noch wählt, macht sich mitschuldig!
dr. faust sagt:

21. Oktober 2022 um 20:52 Uhr

Die rote Verleugnerei / Trittbrettfahrerei der von Merkel (2015) geschaffenen
blutigsten Realitäten nimmt inzwischen biblische Ausmaße an.
Canabbaia sagt:

21. Oktober 2022 um 20:39 Uhr

„neben den rechtsextremen Verfassungsfeinden der AfD“
Verklagt die AfD die linksradikale Volksverhetzerin – oder ziehen die den Schwanz ein (nach dem Vorbild des wandelnden Waschlappens Björn Höcke)?
1. infaustumveritas sagt:
  
  22. Oktober 2022 um 9:51 Uhr
  
  Ich möchte Sie gerne einordnen, Canabbaia – aber es fällt mir, ehrlich gesagt, schwer. Höcke nennen Sie einen „wandelnden Waschlappen“, obwohl der als rechtsextrem gilt. Ärgert es Sie, daß die AfD sich nicht zur Wehr setzt gegen die Bosartigkeiten dieser linken Brut? Sind Ihnen die Personen in der AfD zu moderat? Fast schon zu gleichgültig, was Anfeindungen anbetrifft? Ich wollte mich auch einmal bei der AfD engagieren und habe an die Berliner Geschäftsstelle geschrieben, daß ich gerne mitarbeiten würde …. leider, oder typisch, ich habe keine Antwort erhalten. Und aufdrängen – das liegt mir fern! Also: wie darf ich Sie sehen?
  1. muku polkorr feminist gender sagt:
    
    22. Oktober 2022 um 10:31 Uhr
    
    Ich muss Ihnen leider recht geben.
    Die Funktionalität der AFD auf Kreisebene ist teils unterirdisch oder zumindest teils ungenügend bis fast völlig insuffizient.
    Büro nicht besetzt , keine Erreichbarkeit , kein AB , kein Fax , kein Rückruf , schleppende Bearbeitung , schlechte oder fehlende Kommunikation mit den Mitgliedern u. Interessenten ,Emailrundschreiben sind die fast einzige Aktivität.
    Als Privatfirma wären die nach spätesten 1/2 Jahr Pleite .
    Aber es erfolgt ja eine Alimentaton durch Staatsgelder von MdL , MdB , da die Kreisstellen auch deren Büros sind.
    Die AFD könnte ihre Stimmen mindestens verdoppeln , wenn sie bessere u. interessierte Funktionäre auf dieser Kreisebene hätte . Mit der Arbeitsmoral eines agenturgeförderten Berufsdauereitarbeitslosen wird das nichts.
    Offenbar ist man froh die Ehrenämter überhaupt besetzen zu können u. macht zu große Abstriche an der Qualität der Funktion. Es schein auch Filz eine Rolle zu spielen.
    Das verprellt natürlich Interessenten , gerade die mit Stolz u. Ehre im Leib u. mit Selbstbewusstsein , also die , die man als neue Mitglieder eigentlich brauchen könnte .
    Ich Frage mich manchmal , ob das nur Schlendrian oder Absicht ist.
    1. Euhemeros von Messene sagt:
      
      22. Oktober 2022 um 20:26 Uhr
      
      „Ich Frage mich manchmal , ob das nur Schlendrian oder Absicht ist.“ Weder noch. Die Bürgerbüros der AfD werden in der Regel ehrenamtlich betreut. Da gibt es nix zu verdienen. Unser Büro in Freital ist jeden Freitagnachmittag geöffnet und wird auch frequentiert. Den Laden fünf Tage in der Woche zu öffnen übersteigt unsere Möglichkeiten sowohl finanziell als auch an Mitstreitern. Wir bekommen keinerlei finanzielle Unterstützung aus Förderprogrammen wie die Altparteien, einschliesslich der SED Nachfolgepartei. Von aussen Kritik üben ist immer wohlfeil. Mitmachen besser. Und wir sind erst 9 Jahre alt. Haben sie mit 9 alles perfekt gemacht? Grüße.
  2. Canabbaia sagt:
    
    22. Oktober 2022 um 14:28 Uhr
    
    Als ultranationalistischer Kleinbürger ist Höcke extrem radikal.
    Nicht radikal ist er beim Denken: Intensives, folgerichtiges und selbstkritisches Denken Fehlanzeige. Stattdessen nimmt er als ideologischer Müllschlucker jeden Dreck auf, der in sein großdeutsch-gestriges Weltbild passt: „Ausbreitungsgen“ der Afrikaner, Kriegsschuldrelativierung des Geschichtsklitterers Schultze-Rhonhof und das Geldsystemgesabbel von Roland Baader (sowie vermutlich Gottfried Feder).
    Feige ist er beim Umgang mit der Geschichte: Zwar leugnet er den Holocaust nicht, versucht aber, entlastet sich aber moralisch durch Relativierung (Dresden usw.: ‚Die Amis haben ja auch …..). Dass die historisch singuläre Mordmaschine Holocaust eine völlig andere Dimension als „Hiroshima“ hat, will er nicht sehen; den Begriff „Zivilisationsbruch“ banalisiert er in seinem Gesprächsbuch.
    Feige (sowie ehrlos und geldgeil) ist er auch persönlich: Er verklagt den VS nicht, weil er seine fetten Diäten verlieren würde, falls die Gerichte ihn als rechtsextrem einstufen. Lieber gibt er dem VS und dem germanophoben Regime seine gesamte AfD in Geiselhaft, als für die eigene Ehre und die der Partei juristisch zu kämpfen.
    1. Euhemeros von Messene sagt:
      
      22. Oktober 2022 um 20:40 Uhr
      
      Ein erneuter Apell an Sie ihre Gossensprache zu unterlassen erscheint mir sinnlos. Es ist halt ihr Milieu. Generalmajor Schultze-Rohnhof zu kritisieren ist die eine Sache. Vielleicht sollte man aber nach der Lektüre seines Hauptwerkes (Der Krieg der viele Väter hatte) erst einmal diese analysieren, mit anderen Autoren abgleichen, eigene Meinung bilden. Natürlich kann man dann anderer Meinung sein, sollte sie aber auch begründen können und nicht mit Schlagwörtern abtun. Grüße
    2. muku polkorr feminist gender sagt:
      
      22. Oktober 2022 um 21:40 Uhr
      
      Sie sind witzig Cannabaia u. wirken wie aus der Zeit gefallen. Höcke soll juristisch kämpfen , das hätte vor 30-40 Jahren Sinn gemacht . Jetzt funktioniert das Rechssystem ähnlich wie in der DDR , es geht um den Systemerhalt u. schon lange nicht mehr um bürgerliche individuelle Rechte. Oder es wird eine Sache so lange hingezogen , bis sie gegenstandslos ist. Die ganze Justiz ist nur noch dysfunktional.
      Das Bekenntnis zu einer unabhängigen Justiz ist nur eine Indoktrination. Staatsanwälte sind an Weisungen gebunden.
      Das ist die Systemstellschraube.
      Juristisch kämpfen , mit einer Antisystemmeinung , ist in diesem Land völllig sinnlos geworden.
      Da braucht man nur auf die Coronaprozesse schauen , wo praktisch nichts als die Staatsdoktrin gelten gelassen wird.
  3. Canabbaia sagt:
    
    22. Oktober 2022 um 14:36 Uhr
    
    Ja, die AfD ist ebenfalls feige.
    Zunächst einmal zu feige, mit der ganzen Nazi-Scheiße und den Großdeutschland-Nostalgikern zu brechen und zu sagen: Wir wissen, dass Hitler der Kriegsschuldige war und der industrialisierte Massenmord des Holocaust ein Zivilisationsbruch. Dafür übernehmen wir Verantwortung (aber natürlich keine Schuld). Und akzeptieren nicht, dass normale Vaterlandsliebe als „Nazi“ geächtet wird.
    
    Wenn die Partei einen sauberen Schlussstrich machen und die Spinner (Höcke u. a.) entsorgen würde, dann könnte sie mit einem ganz anderen Selbstbewusstsein gegen die germanophoben Konsensfaschisten auftreten.
    Aber leider haben sich die Ewiggestrigen und ihre Antifanten-Verfolger evolutionär wie Jäger und Beutetiere aneinander angepasst.
    1. muku polkorr feminist gender sagt:
      
      23. Oktober 2022 um 6:59 Uhr
      
      Höckes politischer Erfolg wir nicht von den hohlen Phrasen bornierter gelernter westdeutscher Untertanen verhindert sondern von der politischen Realität u. dem Wahlverhalten der Thüringer gefördert.
  4. Euhemeros von Messene sagt:
    
    22. Oktober 2022 um 20:54 Uhr
    
    Er wird sich nicht erklären. Weil er dazu wahrscheinlich nicht in der Lage ist. Ich habe ihn anfangs für einen Nationalbolschewisten a la Otto Strasser gehalten. Mittlerweile denke ich, er ist wie der Attentäter von Halle schizophren, der sich sein Weltbild aus japanischen Mangas, nationalen und sozialistischen Bruchstücken und Verfolgungswahn zusammengeträumt hat. Grüße.
  5. Euhemeros von Messene sagt:
    
    22. Oktober 2022 um 20:57 Uhr
    
    Irgendwie ist meine Antwort an Sie, infaustumveritas zwecks Einordnung von Canabbaia nach unten verrutscht, sorry.
Ratio1 sagt:

21. Oktober 2022 um 18:53 Uhr

Esken ist im Intelligenz-Limbo
meine Favoritin.

Da wette ich Einiges !
Und gewinne !
Paulinaroth sagt:

21. Oktober 2022 um 17:20 Uhr

Chin. Sprichwort:
Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd –
das würde Merz u. jeder anderen öffentl. Person heute nicht helfen, noch schneller nämlich wird sein Ruf ruiniert, es sei denn er dementiert u. erklärt sehr schnell daß die „Wahrheit“ falsch verstanden wurde.
FritzH sagt:

21. Oktober 2022 um 16:56 Uhr

Es ist ein Ausdruck einer Charakterlosigkeit, andere der Mitschuld an einer ‚Untat‘ anzuhängen, wenn nicht einmal feststeht, ob es sich überhaupt um eine Untat handelte und wer dahinter steckt. Es scheint aber so, als würden gewisse Leute nur auf solche ‚Untaten‘ zu warten um gegen Andersdenkende hetzen zu können.
Fritz aus Fritzlar sagt:

21. Oktober 2022 um 16:08 Uhr

Diese Brandstiftung ist ein schlimmes Verbrechen, und es ist ein Glück, daß nichts Schlimmeres passiert ist. Esken verbreitet den üblichen Stuß. Wenn es nach ihr ginge, würde jede Kritik an der Migrationspolitik unter Strafe gestellt. Merz hat sicher nicht mitgezündelt, wohl aber alle die, die Migranten mit umfangreichen Gratis-Sozialleistungen nach Deutschland locken und die Grenzen weit öffnen. Wer hier die deutsche Grenze überschritten hat, lebt faktisch unbehelligt im Schlaraffenland bis ans Ende seiner Tage und kann noch weitere Sippenangehörige nachziehen. Heute konnte man in Bild.tv enen erschreckenden Bericht über die Massenflutung durch Migranten von der Balkanroute sehen, lauter junge Männer, die ihre eigenen Länder aufbauen sollten. Kommentiert wurde das vom stellvertretenden Vorsitzenden der Polizeigewerkschaft, aus dessen Worten das völlige Desinteresse von Faeser und Ko. an einem funktionierenden Grenzregime hervorging. Da sind die wahren Schuldigen. Davon zu unterscheiden sind die Flüchtlinge aus der Ukraine. die wiederholt von vermutlich russophilen Ganoven angegriffen worden sind. Hier muß durchgegriffen werden. Hoffentlich führt keine Spur zu AfD!
1. infaustumveritas sagt:
  
  21. Oktober 2022 um 20:00 Uhr
  
  Warten Sie doch erst einmal ab, Fritz aus Fritzlar. Wir kennen Ihre Einstellung, aber wäre es nicht besser erst einmal abzuwarten, bis Genaueres bekannt wird . . . . falls es bekannt wird.
Paulinaroth sagt:

21. Oktober 2022 um 15:26 Uhr

Es ist ein solch schönes großes Haus. Ein ehemaliges Hotel? Und darin untergebracht 14 Ukrainer u. 3 (deutsche?) Betreuer? Das habe ich irgendwo anders gehört oder gelesen, nicht hier.
Welch ein Luxus! Wieviele Zimmer hatte das Hotel? Jedes mit Bad?
Sehr viele deutsche Familien, die händeringend eine Wohnung suchen u. Obdachlose, die hinter Bahnhöfen u. unter Brücken vegetieren,, wären die glücklichsten Menschen in einer solchen Unterkunft. Wunderbar auch, daß sie sofort wieder untergebracht worden sind. Das passiert Menschen (Deutschen), die wegen Geldmangel aus der Wohnung geworfen werden, so gut wie nie. Man könnte vor Verzweiflung nur noch heulen!
Den Brand können viele gelegt haben. Aber es paßt doch gut, die Ostdeutschen müssen das gewesen sein! Anhänger der AfD!
Die 2 gruselig Ermordeten waren halt zur falschen Zeit an falscher Stelle. Kann fast jedem passieren. „Fräser“ u. Co. wissen sich zu schützen! Sie würden auch nicht bewußt ermordet, denn sie holen diese Fremdlinge ins Land u. bewahren sie vor allem Übel!
1. Figiel sagt:
  
  21. Oktober 2022 um 16:18 Uhr
  
  Diese Antifa Frau, die mitlerweise 59 Jahre ist, weißt was sie sagt.
Ernuwieder sagt:

21. Oktober 2022 um 15:06 Uhr

Interessant ist mal wieder der Kontrast zwischen dem aufgeblasenen, theatralisch-hysterischen Brimborium, das die von Grünen und SPD kontrollierten Staatsmedien um den Brandanschlag in MeckPomm veranstalten, bei dem kein Mensch zu Schaden kam, einerseits und der kaltschäuzigen Eiseskälte, die dieselben Medien und Frau Esken für die Opfer des islamistischen Anschlags von Ludwigshafen übrig haben, andererseits.
Elian5 sagt:

21. Oktober 2022 um 14:51 Uhr

Merkwürdig ist, daß das Feuer in den oberen Stockwerken ausbrach. Das lässt aber bestimmte Vermutungen zu…
Auch das umgestaltete Hakenkreuz kann zu keinen einseitigen Schlüssen Anlass geben. .
Es könnte gezielt eine falsche Spur gelegt worden sein oder es sind Zustimmungen für die faschistische Diktatur in der Ukraine.
Michael Görgner sagt:

21. Oktober 2022 um 14:44 Uhr

Allein die Bundesregierung ist schuld an dem Brand.
Sie allein hat erst die Voraussetzung dafür geschaffen, indem Migranten mit hohen sozialen Leistungen nach Deutschland gelockt werden.
Warum wohl passiert so etwas nicht in anderen europäischen Ländern.
Mir tut allerdings auch dieser schöne Bau leid, der durch Feuer vernichtet wurde
Übrigens: Der Staatsfunk sollte in seiner Berichterstattung mal genauso intensiv über den Mord des Somaliers berichten und sich jetzt nicht tagelang nur am Vorfall in Mecklenburg ergeifern.
Frankundfrei sagt:

21. Oktober 2022 um 13:11 Uhr

Und ich gebe Esken und Faeser Mitschuld an dem Messerattentat eines Somaliers in Ludwigshafen.
Aber Ukrainer, die nicht zu Schaden kamen, stehen für Esken und Faeser offensichtlich höher in der Opferhierachie als zwei ermordetete Deutsche (dem Vornamen nach waren die beiden Maler wohl Deutsche). Denn wenn ich mit einer Machete durch die Straßen laufe und dabei Menschen töte, ist es für mich Mord, da ich ja in einer deutschen Stadt keine Machete brauche. Wenn ich sie dabei habe, dann eben in der Absicht, zu morden.
Und zum Tweet von Frau Faeser, der an Unverfrorenheit und Dummheit wirklich nicht mehr zu überbieten ist: Ein „gut, dass wir geholfen haben. Wir bleiben solidarisch“ hätten sich die Menschen im Ahrtal gwünscht. Aber die hatten wohl das Pech, keine „Geflüchteten“ (wer diese Verballhornung des deutschen Wortes Flüchtling verwendet, hat sich eh schon disqualifiziert) zu sein. Und als ihnen dann von Privatleuten geholfen wurde, weil die Behörden versagten, waren das auch wieder die falschen Privatleute.
Gegen Esken und Faeser hilft kein Merz (es sei denn er weist diesen Vorwurf empört von sich und gelobt, nie wieder mit der SPD zu koalieren), gegen die hilft nur die AfD.
dachsus sagt:

21. Oktober 2022 um 13:10 Uhr

Dann war die Frau Faeser sicherlich auch in Ludwigshafen …. ?!? … wo es ihr doch so wichtig ist, menschenverachtende Verbrechen zu bekämpfen.
muku polkorr feminist gender sagt:

21. Oktober 2022 um 13:10 Uhr

Darf der Merz ab sofort nur noch mit Hakenkreuzarmbinde im Bundestag reden ?
Winston Smith sagt:

21. Oktober 2022 um 13:10 Uhr

Ist das billig. Die wissen stets sofort Bescheid. Lagen vielleicht Zeitungsartikel am Tatort über Merz? Dann können die uns doch bestimmt auch erklären, wie die Lecks an den Pipelines entstanden sind oder wer die Sabotage in Marseille auf die Glasfaserverbindungen oder die Kommunikationssysteme der Bahn verübt hat. Ist schon jemand hingeflogen? Ein Angriff auf die Freiheit des Internets!
Helleon sagt:

21. Oktober 2022 um 13:04 Uhr

Beim kürzlichen Mord eines Somaliers an 2 Deutschen waren die ultralinken Typen Esken und Faeser nicht so empört. Waren halt nur Deutsche. Die Vorwürfe sind im übigen billige Polemik. Sozialtourismus gerade betr. Berlin mit seiner großzügigen Auszahlungspraxis ist ein offenes Geheimnis und gabs schon vor dem Ukrainekrieg Berichten zufolge. Aber was politisch nicht sein darf, wird per Lüge abgestritten. Sind ja offiziell alles ausnahmlos Bessermenschen, die- echten oder falschen -Schutzsuchenden.

Brandstfitung mit Hakenkreuzschmierereien wurden in der Vergangenheit auch schon von „Flüchtlingen“ und Linken vorgenommen, um den Verdacht auf „Rechte“ zu lenken.
1. Frankundfrei sagt:
  
  21. Oktober 2022 um 15:09 Uhr
  
  In der jüngsten Umfrage von Infratest dimap kommt die AfD in Mecklenburg-Vorpommern auf 24 %. Das wäre doch eine Motivation für die Antifa, ein Flüchtlingsheim anzuzünden und dabei ein Hakenkreuz zu hinterlassen.
  Vielleicht waren Esken und Faeser schon vorab informiert (wenn sie nicht gar den Auftrag erteilten), damit sie genügend Zeit hatten, sich auf ihre empörte Reaktion vorzubereiten. Wie man in den Medien rüberkommt ist ja das Wichtigste für einen Politiker, wenn eine Katastrophe passiert ist, wie wir von Anne Spiegel gelernt haben.
  1. dr. faust sagt:
    
    21. Oktober 2022 um 20:49 Uhr
    
    Frankundfrei
    ……….AfD in Mecklenburg-Vorpommern auf 24 %…….
    Auch meine Reflexionen !