BERLIN. Die Linkspartei hat eine kontrollierte Abgabe von harten Drogen an Suchtkranke gefordert. „Es ist höchste Zeit, den Druck bei der Verfolgung von Drogenkonsumierenden zu senken und ein grundsätzliches Umdenken einzuleiten“, heißt es in einem Antrag der Bundestagsfraktion.
Konkret soll demnach Crystal Meth unter enger „therapeutischer Begleitung“ an Süchtige verteilt werden. Zudem fordert die Linksfraktion, daß der Erwerb und Besitz von kleinen Mengen anderer harter Drogen wie etwa Morphin, Amphetamin, Ecstasy, Kokain, LSD oder Heroin nicht mehr strafrechtlich verfolgt werden soll. Vorbild ist eine ähnliche Regelung für Marihuana, bei der, je nach Bundesland, die Ermittlungsverfahren bis zu einer bestimmten Menge grundsätzlich eingestellt werden.
Drogenkonsumenten müßten „konsequent vor Strafverfolgung geschützt werden“, heißt es in dem Antrag zur Begründung. „Polizei, Staatsanwaltschaften, Gerichte und nicht zuletzt medizinische Einrichtungen müssen entlastet werden und sich auf wichtige Gemeinwohlaufgaben konzentrieren können.“
Zahl der Crystal-Meth-Fälle steigt seit Jahren
Bereits 2015 hatte sich der damalige drogenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Frank Tempel, dafür ausgesprochen, Ersatzdrogen für Crystal Meth zu legalisieren, bei denen sich die Süchtigen auf „kontrollierte Qualität“ verlassen können. Zugleich betonte Tempel damals, Crystal Meth müsse weiterhin verboten bleiben. „Das Zeug ist so gefährlich, das kann man nicht legalisieren.“
Die Sicherheitsbehörden registrieren seit Jahren zunehmende Ermittlungszahlen im Zusammenhang mit der Droge. Laut dem aktuellen Lagebild zur Rauschgiftkriminalität stieg die Zahl der Crystal-Meth Delikte 2020 im Vergleich zum Vorjahr um 18,9 Prozent auf fast 12.000 Fälle. Aktuellere Zahlen liegen vom Bundeskriminalamt nicht vor. Experten rechnen jedoch damit, daß der Drogenkonsum im Zusammenhang mit der Corona-Krise und den Lockdowns seit 2020 deutlich gestiegen sein dürfte.
Crystal Meth, eigentlich Methamphetamin genannt, ist eine schnell abhängig machende Substanz, die bereits nach kurzer Zeit zu Entzugserscheinungen führen kann und dem Körper schweren Schaden zufügt. (ho)