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Anja Arndt, NGO-Affäre, EU-Kommission

11. Juli 2022

Deutschland ·

Der gefesselte Riese in „Gullivers Reisen“: In Rob Lettermans Kinoversion von Jonathan Swifts Klassiker von 2010 wird Gulliver von Jack Black gespielt. Foto: FOX

Der schwächelnde Riese

Was bedeutet die durch den Ukraine-Krieg eingeläutete Zeitenwende für Deutschland? In einem Gastbeitrag für die in Budapest erscheinende Zeitschrift „The European Conservative“ verfaßte JF-Chefredakteur Dieter Stein einen programmatischen Aufsatz, der hier auf deutsch dokumentiert wird.

Dieter Stein
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Kommentare – 11. Juli 2022 22:02

Wirtschaft ·

Kanada liefert die Nord-Stream-1-Turbine nach Deutschland, trotz Kritik aus Kiew Foto:picture alliance/dpa | Jens Büttner

Kiew „zutiefst enttäuscht“: Deutschland verteidigt Turbinen-Lieferung

Die Bundesregierung verteidigt die Lieferung einer Gas-Turbine an Rußland. Die Ukraine dagegen zeigt sich empört. Gazprom hatte mit Hinweis auf die fehlende Turbine im Juni die Gaslieferungen nach Deutschland stark gekürzt.

JF-Online
16
Kommentare – 11. Juli 2022 18:47

Ausland ·

Polnische Polizisten patrouillieren entlang der Grenze zu Weißrußland entlang Die Zahl der Grenzübertritte ist zuletzt stark gesunken Foto: picture alliance / NurPhoto | Artur Widak

Zahl der illegalen Einreisen nach Polen sinkt drastisch

Im vergangenen Winter gingen die Bilder tausender Migranten im Niemandsland zwischen Polen und Weißrußland um die Welt. Um ähnliche Zustände künftig zu verhindern, hat die Regierung in Warschau deshalb einen Zaun errichtet. Jetzt zeigt sich: die Anlage wirkt.

JF-Online
9
Kommentare – 11. Juli 2022 18:03

Ausland ·

Insgesamt 1.200 Migranten werden von Lampedusa an andere Orte Italiens befördert Foto:picture alliance / Photoshot | -

Neue Migranten erwartet: Lampedusa geräumt

Die italienische Regierung räumt das Flüchtlingslager auf Lampedusa und verteilt die Migranten auf andere Sammelstellen in Italien. In dem für 350 Menschen ausgelegten Camp waren Ende vergangener Woche 1.800 Personen gezählt worden. Seit Jahresbeginn wurden in Italien insgesamt rund 30.000 Asylsuchende registriert.

JF-Online
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Kommentare – 11. Juli 2022 17:06

Deutschland ·

Städte und Kommunen planen Winter-Notunterkünfte

Mehrere Städte und Kommunen planen die Einrichtung von „Wärmeinseln“ für Bedürftige. Derweil warnt Verbraucherschutzministerin Steffi Lemke, daß im Krisenfall Preisgarantien nicht eingehalten werden.

JF-Online
10
Kommentare – 11. Juli 2022 16:00

Deutschland ·

Wolfgang Kubicki (links) (FDP) hat Altkanzler Schröder (SPD) (rechts) vorgeworfen, bezüglich des Ukraine-Kriegs die Tatsachen zu verdrehen Fotos:picture alliance / Fotostand | Fotostand / Reuhlpicture alliance / Geisler-Fotopress | Christoph Hardt/Geisler-Fotopres Montage: JF

Kubicki attackiert Schröders Rußland-Diplomatie

Ex-Bundeskanzler Schröder steht weiter in der Kritik. Zuletzt hatte er behauptet, Friedensverhandlungen zwischen Rußland und der Ukraine seien bisher vor allem an Kiew gescheitert. Bundestagsvizepräsident Kubicki unterstellt Schröder nun, er verdrehe die Tatsachen.

JF-Online
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Kommentare – 11. Juli 2022 15:33

Deutschland ·

KSK-Soldat bei einer Übung 2021: Juristische Ohrfeige für politische Führung des Bundeswehr Foto: picture alliance/dpa | Marijan Murat

Gericht: KSK-Offizier zu Unrecht entlassen

Auf dem Höhepunkt der Kampagne um angebliche rechtsextreme Netzwerke im Kommando Spezialkräfte hatte die Bundeswehr einen KSK-Elitesoldaten fristlos entlassen. Zu Unrecht, wie ein Gericht jetzt entschied. Das Urteil ist eine weitere juristische Niederlage für die politische Führung der Streitkräfte.

JF-Online
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Kommentare – 11. Juli 2022 14:35

Deutschland ·

Crystal-Meth-Fund in Hamburg: Linke fordert Freigabe für Süchtige Foto: picture alliance / dpa | Daniel Bockwoldt

Linkspartei für kontrollierte Abgabe von Crystal Meth

Die Linkspartei fordert eine kontrollierte Abgabe von harten Drogen an Suchtkranke. Zudem soll der Besitz kleiner Mengen von Crystal Meth, Morphin, Amphetamin, Ecstasy, Kokain, LSD oder Heroin nicht mehr von der Polizei verfolgt werden.

JF-Online
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Kommentare – 11. Juli 2022 13:15

Ausland ·

Peter Thiel bei einer Rede (in Miami Beach, Florida, April 2022): „Zur Zeit wohl einer der einflußreichsten Spender“ Quelle: picture alliance / ASSOCIATED PRESS / Rebecca Blackwell

Finanzier der Rechten

Peter Thiel zählt zu den einflußreichsten Politaktivisten der USA. Der deutschstämmige Multimilliardär und Donald Trump-Freund ebnet im aktuellen Vorwahlkampf der US-Republikaner dessen Kandidaten den Weg.

Björn Harms
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Kommentare – 11. Juli 2022 12:21

Deutschland ·

Bundesfinanzminister Christian Lindner erhält Spenden von Steuerzahlern, um die Schulden tilgen zu können.

Deutsche helfen klammem Staat mit Spenden

Deutsche, die nach ihrem Gefühl zu wenig Steuern zahlen, können dem Bund Geld spenden. Auf dem sogenannten Schuldentilgungskonto ging bis Juni doppelt so viel ein wie noch im ersten Halbjahr 2021.

JF-Online
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Kommentare – 11. Juli 2022 9:10

Deutschland ·

Gasmangel: Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht Deutschland vor einem schlimmen Energie-Winter, will aber die Atomkraftwerke trotzdem nicht weiterlaufen lassen.

Habeck sieht für den Winter „Albtraum-Szenario“

Seit heute, 6 Uhr früh, fließt kein Gas mehr durch Nord Stream 1. Laut Wirtschaftsminister Habeck steht Deutschland vor einer „Zerreißprobe, die wir lange so nicht hatten“. Er befürchtet ein „politisches Albtraum-Szenario“. Es könne sein, „daß gar nichts mehr ankommt“.

JF-Online
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Kommentare – 11. Juli 2022 7:53

Deutschland ·

Kinder müssen gegen den Willen der Eltern gegen Corona geimpft werden. Hier legt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) selbst Hand an.

Auch viele Geimpfte auf den Intensivstationen

Welche Wirkung hat die Impfung auf die Vermeidung schwerer Corona-Verläufe? Laut aktueller Zahlen des RKI liegen auch viele Geimpfte auf den Intensivstationen.

JF-Online
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Kommentare – 11. Juli 2022 6:32

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