Deutschland · Der schwächelnde Riese Was bedeutet die durch den Ukraine-Krieg eingeläutete Zeitenwende für Deutschland? In einem Gastbeitrag für die in Budapest erscheinende Zeitschrift „The European Conservative“ verfaßte JF-Chefredakteur Dieter Stein einen programmatischen Aufsatz, der hier auf deutsch dokumentiert wird.
Wirtschaft · Kiew „zutiefst enttäuscht“: Deutschland verteidigt Turbinen-Lieferung Die Bundesregierung verteidigt die Lieferung einer Gas-Turbine an Rußland. Die Ukraine dagegen zeigt sich empört. Gazprom hatte mit Hinweis auf die fehlende Turbine im Juni die Gaslieferungen nach Deutschland stark gekürzt.
Ausland · Zahl der illegalen Einreisen nach Polen sinkt drastisch Im vergangenen Winter gingen die Bilder tausender Migranten im Niemandsland zwischen Polen und Weißrußland um die Welt. Um ähnliche Zustände künftig zu verhindern, hat die Regierung in Warschau deshalb einen Zaun errichtet. Jetzt zeigt sich: die Anlage wirkt.
Ausland · Neue Migranten erwartet: Lampedusa geräumt Die italienische Regierung räumt das Flüchtlingslager auf Lampedusa und verteilt die Migranten auf andere Sammelstellen in Italien. In dem für 350 Menschen ausgelegten Camp waren Ende vergangener Woche 1.800 Personen gezählt worden. Seit Jahresbeginn wurden in Italien insgesamt rund 30.000 Asylsuchende registriert.
Deutschland · Städte und Kommunen planen Winter-Notunterkünfte Mehrere Städte und Kommunen planen die Einrichtung von „Wärmeinseln“ für Bedürftige. Derweil warnt Verbraucherschutzministerin Steffi Lemke, daß im Krisenfall Preisgarantien nicht eingehalten werden.
Deutschland · Kubicki attackiert Schröders Rußland-Diplomatie Ex-Bundeskanzler Schröder steht weiter in der Kritik. Zuletzt hatte er behauptet, Friedensverhandlungen zwischen Rußland und der Ukraine seien bisher vor allem an Kiew gescheitert. Bundestagsvizepräsident Kubicki unterstellt Schröder nun, er verdrehe die Tatsachen.
Deutschland · Gericht: KSK-Offizier zu Unrecht entlassen Auf dem Höhepunkt der Kampagne um angebliche rechtsextreme Netzwerke im Kommando Spezialkräfte hatte die Bundeswehr einen KSK-Elitesoldaten fristlos entlassen. Zu Unrecht, wie ein Gericht jetzt entschied. Das Urteil ist eine weitere juristische Niederlage für die politische Führung der Streitkräfte.
Deutschland · Linkspartei für kontrollierte Abgabe von Crystal Meth Die Linkspartei fordert eine kontrollierte Abgabe von harten Drogen an Suchtkranke. Zudem soll der Besitz kleiner Mengen von Crystal Meth, Morphin, Amphetamin, Ecstasy, Kokain, LSD oder Heroin nicht mehr von der Polizei verfolgt werden.
Ausland · Finanzier der Rechten Peter Thiel zählt zu den einflußreichsten Politaktivisten der USA. Der deutschstämmige Multimilliardär und Donald Trump-Freund ebnet im aktuellen Vorwahlkampf der US-Republikaner dessen Kandidaten den Weg.
Deutschland · Deutsche helfen klammem Staat mit Spenden Deutsche, die nach ihrem Gefühl zu wenig Steuern zahlen, können dem Bund Geld spenden. Auf dem sogenannten Schuldentilgungskonto ging bis Juni doppelt so viel ein wie noch im ersten Halbjahr 2021.
Deutschland · Habeck sieht für den Winter „Albtraum-Szenario“ Seit heute, 6 Uhr früh, fließt kein Gas mehr durch Nord Stream 1. Laut Wirtschaftsminister Habeck steht Deutschland vor einer „Zerreißprobe, die wir lange so nicht hatten“. Er befürchtet ein „politisches Albtraum-Szenario“. Es könne sein, „daß gar nichts mehr ankommt“.
Deutschland · Auch viele Geimpfte auf den Intensivstationen Welche Wirkung hat die Impfung auf die Vermeidung schwerer Corona-Verläufe? Laut aktueller Zahlen des RKI liegen auch viele Geimpfte auf den Intensivstationen.
