BERLIN. Der Berliner Senat hat wegen des Massenandrangs von Asylbewerbern einen Notfallplan aktiviert und öffnet nun auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tegel ein Großzelt für rund neunhundert Personen. Ursprünglich war das Zelt für die Unterbringung von Ukrainern vorgesehen, die nicht als Asylbewerber gezählt werden. Von diesen erreichen aber weniger als erwartet die Hauptstadt.
Stattdessen strömten allein im Mai fast tausend zusätzliche Asylbewerber in Berliner Aufnahmeeinrichtungen, darunter 456 Moldawier, 147 Georgier, 92 Afghanen, 82 Syrer, 70 Türken, 58 Vietnamesen und 16 Iraner. Der Berliner Senat machte für die Asylschwemme andere Bundesländer verantwortlich. Diese würden sich wegen Kapazitätsproblemen nicht mehr am Verteilsystem für Asylsuchende beteiligen.
Auch Hotels und Herbergen auf der Liste
„Die Lage hat sich verschärft“, erläuterte Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) gegenüber der BZ. „In den meisten anderen Bundesländern gibt es faktisch einen Aufnahmestopp für Menschen, die Erstanträge auf Asyl stellen.“ Neben Berlin würden derzeit nur noch Bayern, Hamburg, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz mitmachen. Dadurch erwartet Berlin für den Juli rund fünfhundert Personen zusätzlich.
Die Unterbringung in dem Großzelt stellt die erste Stufe im Berliner Notfallplan dar. Sollte diese nicht ausreichen, wechselt Berlin auf die zweite Notfallstufe. Dann kann die hochverschuldete Hauptstadt auch Unterkünfte in Herbergen und Hotels anmieten, um Asylbewerber einzuquartieren.
Die Hauptstadt-Regierung aus SPD, Grünen und Linken hatte in den vergangenen Jahren immer wieder für die großzügige Aufnahme von Asylbewerbern geworben. (JF)
