BERLIN. Die Bundesregierung hat die Beschlüsse vom vergangenen Corona-Gipfel teilweise zurückgenommen. Der als Osterruhe bezeichnete geplante harte Lockdown solle nun doch nicht wie vorgesehen kommen, teilte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch nach einer kurzfristig angesetzten Telefonschalte mit den Länderchefs mit.
„Ich habe mich zu diesem kurzen Pressetermin entschlossen, weil ich heute Vormittag entschieden habe, die notwendigen Verordnungen für die am Montag vereinbarte zusätzliche Osterruhe – also die Ruhetage am Gründonnerstag und Karsamstag – nicht auf den Weg zu bringen, sondern sie zu stoppen.“
Zuvor hatte es teils massive Kritik an der Entscheidung der Bund-Länder-Konferenz vom Montag abend gegeben. Auch das Presseecho darauf war kritisch bis verheerend.
Merkel: „Einzig und allein mein Fehler“
„Um es klipp und klar zu sagen: Die Idee einer Osterruhe war mit bester Absicht entworfen worden. Denn wir müssen es unbedingt schaffen, die dritte Welle der Pandemie zu bremsen und umzukehren“, erläuterte Merkel. Das Vorhaben habe sich aber nicht problemlos in der Kürze der Zeit umsetzen lassen, da es zu viele offene Fragen gegeben habe, zum Beispiel wer für die Lohnfortzahlung aufkomme. Und selbst wenn sich die der Lockdown in der Kürze der Zeit hätte realisieren lassen, wäre fraglich gewesen, ob Aufwand und Nutzen in einem sinnvollen Verhältnis gestanden hätten, begründete Merkel ihre jetzige Haltung.
Sie habe deshalb die Ministerpräsidenten über ihre veränderte Sichtweise informiert. Die vorherige Entscheidung sei „einzig und allein mein Fehler“ gewesen, sagte Merkel. Für diesen trage sie von Amtswegen her die Verantwortung. „Ein Fehler muß als Fehler benannt werden und korrigiert werden.“ Sie bedauere die dadurch bei den Bürgern entstandene Unsicherheit und bitte diese um Verzeihung.
Weiteres Vorgehen unklar
Ob auch noch andere Punkte gekippt oder geändert werden sollen, ist unklar. Derzeit stellt sich Merkel stellt einer Befragung im Bundestag. Es sei aber richtig, daß jeder sich darum bemühe, seine Kontakte über die Osterzeit so stark wie möglich einzuschränken.
Ursprünglich hatten sich Bund und Länder in der Nacht auf Dienstag auf einen harten Lockdown über die Ostertage verständigt. Zudem beschlossen die Bundesregierung sowie die Ministerpräsidenten der Länder, die bisherigen Maßnahmen einmal mehr bis zum 18. April zu verlängern.
Von Gründonnerstag bis einschließlich Ostermontag sollte das öffentliche, wirtschaftliche und private Leben weitgehend heruntergefahren werden. Lediglich am Karsamstag hätten Supermärkte und Lebensmittelgeschäfte öffnen sollen. (krk)
