BERLIN. Der aus der AfD ausgeschlossene frühere Brandenburger Landeschef Andreas Kalbitz plant möglicherweise, für den Bundestag zu kandidieren. Entsprechende Berichte erfuhr die JUNGE FREIHEIT aus Parteikreisen.
Ein Brandenburger AfD-Mitglied wandte sich deshalb nun mit einem Brief an den Bundesvorstand der AfD. Darin warnt er eindringlich vor den Folgen einer Kandidatur Kalbitz’. Er mache sich „große Sorgen um das öffentliche Ansehen der Partei und ihrer Glaubwürdigkeit“. Nach seinen Informationen gebe es AfD-Mitglieder, die Kalbitz für die Bundestagswahl im Wahlkreis 65 (Elbe-Elster – Oberspreewald-Lausitz II) aufstellen wollten.
Die Nominierungsveranstaltung sei für den 28. Februar geplant. „Hiermit möchte ich Sie bitten, daß Sie sich dafür einsetzen, daß dies verhindert wird und so ein immenser öffentlicher Schaden und Verlust der Glaubwürdigkeit von der Partei abgewendet werden kann“, appelliert der Verfasser an den Bundesvorstand.
Kritik an Kreisverbänden
Auch ein weiteres AfD-Mitglied forderte unlängst, die Kreisverbände Oberspreewald-Lausitz und Elbe-Elster „in den Fokus“ zu nehmen. Grund hierfür seien hartnäckige Gerüchte, daß diese Kreise Kalbitz als Direktkandidat für die Bundestagswahl im Wahlkreis 65 aufstellen wollen. „Die Protagonisten müssen sich sehr ernsthaft die Frage stellen, ob sie für professionelle politische Arbeit geeignet sind“, mahnt der brandenburgische AfD-Funktionär.
Bei der vergangenen Bundestagswahl war der Kandidat der AfD im Wahlkreis 65 auf Platz 2 gelandet. Das Direktmandat holte Michael Stübgen von der CDU, der aber 2019 ins Brandenburger Landeskabinett als Innenminister wechselte.
Sollte Kalbitz das Direktmandat bei der Bundestagswahl gewinnen, wäre es aber eher unwahrscheinlich, daß er als Nicht-AfD-Mitglied in die Bundestagsfraktion der Partei aufgenommen würde. Er wäre dann fraktionsloser Abgeordneter. Die AfD verlöre in dem Fall unter anderem einen Ausschußssitz im Bundestag.
Bislang keinen Erfolg vor Gericht
Der Bundesvorstand hatte Kalbitz im Mai vergangenen Jahres die Mitgliedschaft aberkannt und dies damit begründet, daß er bei seinem Eintritt in die AfD eine frühere Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) und bei den Republikanern verschwiegen habe. Hiergegen hat Kalbitz juristische Schritte eingelegt, scheiterte jedoch bislang in zwei Instanzen vor Gericht.
Im August war er zudem als Fraktionsvorsitzender im Potsdamer Landtag zurückgetreten. Zuvor hatte die Verletzung des AfD-Landtagsabgeordneten Dennis Hohloch zu Rücktrittsforderungen gegen Kalbitz geführt.
Kalbitz äußerte sich auf Nachfrage der JF bisher nicht zu den Berichten über eine Kandidatur für den Bundestag. (krk)
