Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) will das Wahlchaos aufarbeiten Foto: picture alliance/dpa | Christoph Soeder
Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) will das Wahlchaos aufarbeiten Foto: picture alliance/dpa | Christoph Soeder

Aufarbeitung nach Pannen
 

Berliner Innensenator Geisel legt Bilanz zum Wahlchaos vor

BERLIN. Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat eine erste Bilanz der Pannen am Wahlwochenende in der Hauptstadt vorgelegt. Demnach kam es in rund 100 Wahllokalen zu Pannen und Unregelmäßigkeiten. Die Vorgänge werden derzeit noch überprüft, teilte die Senatsverwaltung mit.

Geisel äußerte Verständnis über den Unmut darüber. „Ich kann die Ungeduld und den Unmut der Berliner sehr gut verstehen. Mir geht es nicht anders. Wahlen müssen selbstverständlich korrekt ablaufen. Alles andere schadet dem Vertrauen in die staatlichen Institutionen – und damit der Demokratie insgesamt.“

Der Sozialdemokrat versprach, die Ergebnisse würden vollständig transparent gemacht. Es stehe ihm aber zur Zeit noch nicht zu, öffentliche Bewertungen abzugeben. Zuvor benötige er die abschließenden Informationen der verantwortlichen Wahlausschüsse. „Ganz sicher brauchen wir nach Abschluß des Verfahrens eine tiefgreifende Fehleranalyse. Wir müssen verläßlich wissen, wo was und warum an welchen Stellen organisatorisch schiefgelaufen ist; und was wir zukünftig ändern müssen.“ Zur Aufarbeitung schlage er die Einsetzung einer unabhängigen Expertenkommission vor.

Absagen von Wahlhelfern trugen zu Pannen bei

Nach aktuellem Kenntnisstand waren in den Bezirken Pankow, Charlottenburg-Wilmersdorf und Friedrichshain-Kreuzberg am Wahlsonntag nicht genügend Stimmzettel vorhanden. Diese seien wahrscheinlich für die Briefwahl zurückgehalten worden. Wegen Transportproblemen sollen sie dann am Wahltag nicht rechtzeitig ausgeliefert worden sein.

Grund für die vertauschten Wahlzettel in einigen Bezirken war laut Verwaltung die falsche Beschriftung der Stimmzettelkartons durch die beauftragte Druckerei. Dieses Problem war aus mehreren Wahllokalen gemeldet worden. Zum Chaos habe auch beigetragen, daß kurzfristig Hunderte Wahlhelfer abgesagt hätten.

In den vergangenen Tagen hatten Jugendliche in den Medien geäußert, ihnen seien fälschlicherweise Wahlzettel für die Bundestags- und Abgeordnetenhaus ausgehändigt worden. Zudem hatten sich am Wahltag lange Schlangen vor den Urnen gebildet. Wähler konnten dadurch ihre Stimme erst nach stundenlanger Wartezeit abgeben. Einige sollen abgewiesen worden sein. Als Folge der Pannen trat Landeswahlleiterin Petra Michaelis von ihrem Amt zurück. (ag)

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) will das Wahlchaos aufarbeiten Foto: picture alliance/dpa | Christoph Soeder
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