Bartels
Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), fordert einen regelmäßigen Extremismusbericht Foto: (c) dpa
Überwachung der Streitkräfte

Wehrbeauftragter verlangt jährlichen Extremismusbericht

BERLIN. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), hat einen jährlichen Bericht des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) über Extremismus in der Bundeswehr gefordert. „Der MAD ist neuerdings eine Bundesoberbehörde wie das Bundesamt für Verfassungsschutz. Er sollte selbst über seine Tätigkeit berichten“, sagte er der Nachrichtenagentur dpa.

Der Sozialdemokrat äußerte, es scheine ihm ungewöhnlich, „daß bisher die einzige seriöse Datenquelle für Zahlen zum Beispiel zum Phänomenbereich Rechtsextremismus in der Bundeswehr der Jahresbericht des Wehrbeauftragten ist“. Im vergangenen Sommer führte der MAD laut Spiegel 478 sogenannte Verdachtsfall-Operationen im Bereich Rechtsextremismus.

Der MAD hatte vor diesem Hintergrund angekündigt, auch Soldaten stärker in den Blick zu nehmen, die noch nicht die Schwelle zum Rechtsextremismus überschritten hätten. Das Verteidigungsministerium hatte im vergangenen Jahr eingeräumt, unter anderem würden rund 20 Soldaten der Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte wegen des Verdachts des Rechtsextremismus beobachtet. (ag)

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), fordert einen regelmäßigen Extremismusbericht Foto: (c) dpa

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