Ausland · Habeck: Grüne haben ÖVP „aus der Ecke mit Rechtspopulisten“ geholt Grünen-Parteichef Robert Habeck hat seine österreichischen Parteifreunde dafür gelobt, die ÖVP „ins demokratische Zentrum“ zurückgeholt zu haben. In Österreich hätten die Grünen die konservative ÖVP „aus der Ecke mit Rechtspopulisten“ herausführen müssen, sagte Habeck.
Kommentar · Ankaras Spiel mit dem Feuer in Libyen Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat vom Parlament die Zustimmung zur Entsendung von Truppen nach Libyen erhalten. Damit will er Rußland vor vollendete Tatsachen stellen und für die Türkei eine Schlüsselrolle bei der Neuordnung des Landes reklamieren. Allerdings könnte sich Erdogan daran noch mächtig überheben. Ein Kommentar von Jürgen Liminski.
Medien · „Umweltsau“-Lied: Buhrow kontert Laschet-Kritik Der WDR-Intendant Tom Buhrow hat die Kritik von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) zurückgewiesen, der WDR habe für sein „Umweltsau“-Lied Kinder instrumentalisiert. Die Vorwürfe seien absurd.
Ausland · Nach Tötung von General: Iran kündigt Vergeltung an Nach der gezielten Tötung eines hochrangingen iranischen Generals in Bagdad hat Teheran den USA mit Vergeltung gedroht. Der Oberste Geistliche Führer, Ajatollah Ali Khamenei, kündigte eine „harte Vergeltung“ an, die „jene Kriminellen erwartet, die ihre dreckigen Hände mit seinem Blut befleckt“ haben.
Deutschland · „Deutschland ist ein Autoland – und soll es auch bleiben!“ Was als spaßige Provokation zweier Autoliebhaber gedacht war, entwickelte sich quasi über Nacht zu einer erfolgreichen Internet-Bürgerinitiative: die Facebook-Gruppe „Fridays for Hubraum“. Doch auch wenn die Initiatoren von Medien und Politik belächelt werden, meinen sie es durchaus ernst: „Wir wollen ein rationaler Ruhepol gegenüber der aktuellen Klima-Hysterie sein.“
Deutschland · Sachsens Justizministerin reagiert mit Minimal-Distanzierung Sachsens Justizministerin Katja Meier (Grüne) hat sich von einigen Texten ihrer früheren Punkband „Harlekins“ distanziert. Noch vor wenigen Monaten klang dies allerdings ganz anders. Als sie dort mit der Liedzeile „Advent, Advent – ein Bulle brennt“ konfrontiert wurde, grinste die Grünen-Politikerin nur.
Deutschland · Wehrbeauftragter verlangt jährlichen Extremismusbericht Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), hat einen jährlichen Bericht des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) über Extremismus in der Bundeswehr gefordert. Es scheine ihm ungewöhnlich, „daß bisher die einzige seriöse Datenquelle für Zahlen zum Beispiel zum Phänomenbereich Rechtsextremismus in der Bundeswehr der Jahresbericht des Wehrbeauftragten ist“.
