BERLIN. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich für eine Rückbesinnung auf die Tradition der Farben Schwarz-Rot-Gold ausgesprochen. Sie stünden für Einigkeit, Recht und Freiheit. „Wir dürfen nicht zulassen, daß sie von denen vereinnahmt und mißbraucht werden, die neuen nationalistischen Haß entfachen wollen“, mahnte Steinmeier im Schloß Bellevue.

Wer die parlamentarische Demokratie und die Menschenrechte verachte, habe kein Recht, sich auf „die Farben der Demokratie“ zu berufen, führte Steinmeier aus. Bereits 2018 hatte der Bundespräsident betont, wer „nationalistischen Haß schüre“, dem stehe Schwarz-Rot-Gold nicht zu.

Steinmeier widmet Robert Blum Saal im Schloß Bellevue

Anlaß für seine Rede war der Jahrestag der Hinrichtung des Paulskirchen-Abgeordneten Robert Blum. Dieser sei ein Beispiel für die demokratische Tradition der Bundesrepublik, aus der die Deutschlandfarben herrührten. Die Nationalversammlung, die in der Frankfurter Paulskirche tagte, war das erste deutsche Parlament.

Steinmeier benannte einen Saal im Schloß Bellevue nach dem „Freiheitskämpfer“. Es sei ihm wichtig, daß sich in seinem Amtssitz alle Bürger als „Gleiche begegnen und austauschen“ könnten, bekräftigte der Bundespräsident.

Blum (1807-1848) hatte während den Revolutionswellen ab 1848 die europäischen Nationalstaatsbestrebungen unterstützt. Dafür kämpfte der Publizist und Verleger auch bewaffnet beim Wiener Oktoberaufstand in der österreichischen Hauptstadt. Daraufhin wurde er vom kaiserlichen Militär zum Tode verurteilt. (zit)