Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier während seiner Rede im Bundestag Foto: picture alliance/Kay Nietfeld/dpa
Gedenkstunde des Bundestages für NS-Opfer

Steinmeier warnt vor Haß, Hetze und völkischem Denken

BERLIN. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor der Ausbreitung eines neuen Antisemitismus gewarnt. „Haß, Hetze und Nationalismus breiten sich wieder aus. Böse Geister präsentieren wieder völkisches Denken als neue Vision“, sagte er während der Gedenkstunde des Bundestages für die Opfer des Nationalsozialismus.

Steinmeier bekannte sich zur „historischen Verantwortung“ Deutschlands für die Judenvernichtung. Die Shoah sei Teil der deutschen Identität. Das gehöre zum Selbstverständnis aller Demokraten. Im Gedenken an den Holocaust dürfe es keinen Schlußstrich geben. Allerdings sollte die Geschichte nicht instrumentalisiert werden. Steinmeier sprach sich für einen offenen Austausch der Historiker aus. „Geschichte darf nicht zur Waffe werden.“

Er äußerte, er können nicht sagen, daß die Deutschen aus der Geschichte gelernt hätten. Dabei erinnerte Steinmeier an den Anschlag auf die Synagoge in Halle. Vor diesem Hintergrund beklagte das Staatsoberhaupt, daß Juden in Deutschland wieder angegriffen würden. Dagegen anzugehen sei die Prüfung unserer Zeit. Sie zu bestehen, „sind wir den Opfern der Geschichte schuldig“, betonte Steinmeiner.

Israels Staatspräsident lobt Merkel als „Anführerin der freien Welt“

Israels Staatspräsident Reuven Rivlin warnte in seiner Rede, Europa werde heute wieder von den Geistern der Vergangenheit heimgesucht. Er geißelte Gedanken der „Rassenreinheit“ und den Antisemitismus von rechts und links. Zwar würden Juden auch von Moslems angegriffen, aber neben Juden seien auch die Anhänger des islamischen Glaubens das Ziel von nationalistischen Angriffen.

Rivlin lobte das Engagement der Bundesregierung im Kampf gegen Judenhaß und für die Bewahrung der Erinnerung an den Holocaust. Deutschland habe sich zu einem „Leuchtturm der Demokratie und des Liberalismus“ entwickelt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) werde zu Recht als „Anführerin der freien Welt“ angesehen.

Am 24. Januar hatte Steinmeier während seines Besuchs der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem die AfD – ohne sie explizit zu nennen – als „böse Geister“, die „sich heute in neuem Gewand“ zeigen und „ihr antisemitisches, ihr völkisches, ihr autoritäres Denken“ präsentieren, angeprangert. Angriffe von Moslems auf Juden in Deutschland erwähnte er nicht. (ag)

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier während seiner Rede im Bundestag Foto: picture alliance/Kay Nietfeld/dpa

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