BERLIN. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Entschlossenheit der Bundesregierung beim Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus betont. „Unser Staatswesen und unser friedliches Zusammenleben bauen auf grundlegenden Werten auf. Und mit diesen Werten sind Antisemitismus und Rassismus, Haß und Hetze, ob in sozialen Medien oder auf offener Straße, unvereinbar. Solchen Auswüchsen müssen wir, Regierung und Gesellschaft, mit aller Macht entgegenwirken“, sagte sie am Sonntag in einer Grußbotschaft an die virtuelle Konferenz des American Jewish Comittee.
Dabei erinnerte die Regierungschefin die Verantwortung Deutschlands gegenüber Israel. „Zu unserer Verantwortung zählt auch, für die Sicherheit Israels einzutreten.“ Das sei nicht verhandelbar. Dauerhafter Frieden im Nahen Osten lasse sich nur durch Verständigung zwischen den Völkern und durch eine Zwei-Staatenlösung erreichen.
Merkel räumte ein, daß es beim Engagement gegen Judenfeindlichkeit Rückschläge gebe. „Besonders das Attentat auf die Synagoge in Halle hat uns tief erschüttert. Solche widerwärtigen Angriffe zielen auf das Herz unserer Demokratie.“ Im vergangenen Oktober hatte ein mutmaßlich rechtsextremer Täter versucht, gewaltsam in das jüdische Gotteshaus einzudringen. Nachdem er scheiterte, erschoss er vor seiner Festnahme zwei Unbeteiligt. (ag)
